"
Gegen die Unterstellung böser, ja sogar exterminatorischer Absichten ist keine Gegenwehr möglich."

Hasbara – Die  Formen der Antisemitismuskeulen
Missbrauch der  EUMC Defination als Waffe gegen Kritiker

 

Bis in den Bundestag hinein wird mittlerweile wie vieles die EUMC - Definition als Waffe gegen notwendige und legitime Kritik an den Handlungen der israelischen Regierung, des Militärs missbraucht.

Sätze und Worte Angegriffener werden von diesem Netzwerk aus dem Zusammenhang gelöst um sie anders deutend, ohne Zusammenhang manipulierend oder verfälschend, dann mit Hilfe der EUMC Definition als Antisemitismus zu werten. 

Dabei stellt man teilweise, um den falschen Eindruck zu verstärken, diese Aussagen neben wirklich antisemitische Aussagen (die die kritisierte Person nie getätigt hat) Eine andere Variation der Sandwichtechnik, man zählt antisemitische Persönlichkeiten auf und stellt das Opfer dazwischen. (Siehe Prof. Arno Lustiger und die Antwort von Abraham Melzer, auch Broder, siehe Buurmann

Man muss dabei feststellen, das die   EUMC- Definition mehr als schwammig definiert ist und auch nicht wie von manchen angedeutet, keinerlei Gesetzeskraft hat. Es wird dort nicht  sauber zwischen Antisemitismus und legitime Israelkritik unterschieden. Die Aussagen können mangels Tiefe missbraucht werden.
 Von dem Einfluss ausgehend dem diese Definition ausgesetzt war  nicht unverständlich. Beispiel: "
·Jüdische Bürger zu beschuldigen, zu Israel oder den vermeintlichen weltweiten Prioritäten von Juden loyaler zu sein als den Interessen ihrer eigenen Nationen."

 

 

Achsenfreund Tobias Kaufmann weiß wie man die EUMC Definition entfremden kann und schreibt:

"Broders Einwand, Hecht-Galinski habe in Interviews den Zentralrat der Juden als „Sprachrohr der israelischen Regierung“ bezeichnet und von einer „jüdischen Lobby“ gesprochen, die Kritiker „mundtot“ mache, reichte dem Gericht nicht. Der Sachbezug zu solchen Äußerungen, die nach der Definition der EU-Beobachtungsstelle für Rassismus die Grenze zum Antisemitismus überschreiten, werde nicht deutlich."
Broder mit Fußnoten - Kölner Stadt-Anzeiger

 

So schreibt auch der Jagdgenosse Axel Feuerherdt (antideusche "Lizas Welt") bezogen auf Frau Evelyn Hecht-Galinski  eines der Jagdopfer der  "nicht" existierenden deutschen Israellobby.

"Aber sind solche Ausführungen wirklich antisemitisch? Oder stellen sie nur eine überspitzt formulierte Israelkritik dar? Legt man die Arbeitsdefinition zum Antisemitismus zugrunde, die das European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia (EUMC) für die EU-Staaten entwickelt hat, dann überschreiten die Stellungnahmen Hecht-Galinskis die Grenzen des Zulässigen." Was ist Antisemitismus?

 


Ulrich Sahm zitiert den Netzwerkfreund Benjamin Weinthal:

"Wie Weinthal weiter schrieb, gebe es die Definition des Antisemitismus durch die Wiener Behörde EUMC, in der Vergleiche Israels mit den Nazis einwandfrei zum antisemitischen Repertoire gehören. Genau das habe Evelyn Hecht-Galinski getan"

 


Eine Andrea Lauser, langjähriges aktives Mitglied von Honestly Concerned schreibt:

Andrea Lauser,

"Wie kommt das? Hatte nicht kürzlich erst der Rechtsstreit zwischen Evelyn Hecht-Galinski und Henryk M. Broder zu diesem Thema die Gemüter der BZ-Redakteure und der Leserbriefschreiber erhitzt und letztere zu teils seltsamen Verbal-Angriffen (um es milde auszudrücken) auf Herrn Broder veranlasst, obwohl Frau Hecht-Galinski laut Arbeitsdefinition „Antisemitismus“ der EUMC bzw. FRA (http://www.european-forum-on-antisemitism.org/working-definition-of-antisemitism/deutsch-german/) in der Tat bereits antisemitische Äußerungen von sich gegeben hat?

Um nur ein Beispiel zu nennen: In einem Brief vom 29.04.2008 an Herrn Arendt, den Betreiber des „Palästina Portal“, schrieb Frau Hecht-Galinski u. a. folgende Worte:
„Das sieht man auch an der Unterwanderung der Bundeszentrale für Politische Bildung. Auch dort versuchen schon seit längeren – leider auch mit Erfolg – jüdische Organisationen aus dem In- und Ausland gezielt Einfluss zu nehmen.“

Die o. g. Arbeitsdefinition sagt zu solch einer Äußerung unter o. g. Link:
„Aktuelle Beispiele von Antisemitismus (...) können (…) folgende Verhaltensformen einschließen (…): Falsche, entmenschlichende, dämonisierende oder stereotype Anschuldigungen gegen Juden oder die Macht der Juden als Kollektiv – insbesondere die Mythen über eine jüdische Weltverschwörung oder über die Kontrolle der Medien, Wirtschaft, Regierung oder anderer gesellschaftlicher Institutionen durch die Juden.“ (siehe hierzu auch den Bericht von Alex Feuerherdt „Was ist Antisemitismus?“ im „Tagesspiegel“ vom 03.09.2008, http://www.tagesspiegel.de/medien-news/Antisemitismus;art15532,2606329)

Die Achse des Guten: Aus südbadischen Augen in die Welt geschaut

 


" Definition des Antisemitismus durch die Wiener Behörde EUMC" das hört sich so amtlich an, als wenn die Definition Gesetzescharakter hätte. Dem ist nicht so.

Schon in unserer Dortmunder Erklärung wiesen wir darauf hin: "EUMC-Definition und -Erläuterungen sind unverbindlich. Die Lobbygruppe fordert  „nationales Monitoring, orientiert an der verbindlichen EUMC-Definition“. Tatsächlich hat die Leiterin des EUMC, Beate Winkler, der Tageszeitung Le Monde erklärt, das neue Dokument befände sich noch  im Versuchsstadium und ist ohne gesetzlichen Wert in der Europäischen Union. Quelle und mehr >>>

 

 

 

Hintergrund der EUMC

Knut Mellenthin schreibt dazu: "Die Europäische Union hat dennoch vor einigen Jahren den Versuch unternommen, verbindlich zu regeln, was unter Antisemitismus verstanden werden soll. Herausgekommen ist dabei ein Papier mit dem Titel „A Working Definition of Anti-Semitism“, das im Januar 2005 vom EUMC (European Monitoring Centre on Racism and Xenophobia) abgesegnet wurde. (...)  Auffällig ist zunächst, dass die EU bisher offenbar nicht in gleicher Weise das Bedürfnis verspürte, auch Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu definieren, obwohl diese in den meisten europäischen Ländern stärker und folgenreicher verbreitet sind als der Antisemitismus. Ein wesentlicher Grund für diesen Unterschied dürfte darin liegen, dass die Opfer von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit noch nicht einmal ansatzweise über ein Netzwerk verfügen, das Druck auf die EU-Gremien ausüben könnte. Die Existenz der „Working Definition of Antisemitismus“ dürfte nur relativ wenig Menschen in Europa bekannt sein. Noch weiter dürfte die Unkenntnis über ihren Inhalt verbreitet sein. Es bedurfte externen Drucks, um das EUMC zu veranlassen, das noch nicht wirklich ausdiskutierte und ausgereifte Papier widerwillig zu veröffentlichen. Die Entstehung der „Arbeitsdefinition“ ist durch weitgehenden Mangel an demokratischer Teilnahme und Transparenz gekennzeichnet. Pro-zionistische Interessengruppen, insbesondere das American Jewish Committee, aber auch obskure, nicht im geringsten repräsentative Gruppen wie „honestly concerned“ und das Kampfblatt „Die Jüdische“, haben dabei eine ungleich größere Rolle gespielt als die politischen Parteien. Eine kontroverse Diskussion in der Öffentlichkeit fand, trotz der dem Thema beigemessenen herausragenden Bedeutung, überhaupt nicht statt. Gegenpositionen, auch von jüdischer und israelischer Seite, kamen kaum zu Gehör und wurden, wie Alfred Grosser bei einem „öffentlichen Expertengespräch“ im November 2004, als „Antisemiten“ niedergemacht. Die offensichtliche Tatsache, dass es bei der zentralen Frage, wie weit und in welcher Form Kritik an der israelischen Politik „zulässig“ ist, nicht zuletzt auch um handfeste Interessen geht, wurde gar nicht oder jedenfalls nur unzureichend reflektiert.

Herausgekommen ist ein Dokument von sehr geringer Publizität, Autorität und Wirkungskraft. Seit einiger Zeit gibt es jedoch einen Trend, die „Working Definition“ zum Instrument praktischer Politik zu machen, indem sie benutzt wird, um Einzelpersonen, die angeblich die Grenzen der zulässigen Kritik an Israel überschritten haben, beweiskräftig zu „überführen“. (...) Ein Beispiel, um zu zeigen, was gemeint ist: Bei einem „OSZE-Expertenforum zur Bekämpfung des Antisemitismus“ am 25. Januar in Berlin griff Yves Pallade von Bnai Brith vier Personen wegen ihrer Äußerungen zu Israel namentlich als Antisemiten an: Ludwig Watzal (ein Angestellter der Bundeszentrale für Politische Bildung), Norman Paech (Bundestagsabgeordneter der Linken), Klaus Holz (Professor für Soziologie) und Alfred Grosser. Keiner der Vier hat das Existenzrecht Israels in Frage gestellt. Ihre Positionen sind im Diskurs grundsätzlich nicht weniger legitim als die derjenigen, die Israel trotz seiner Besatzungspolitik und der Ungleichbehandlung seiner Bürger für einen demokratischen Staat halten."

Weiter nimmt Mellenthin zu dem was die „Working Definition of Antisemitism“ wie als Antisemitismus bezeichnet kritisch Stellung.

Dem geforderten Jahresbericht der Bundesregierung auf Grundlage der europäischen „Working Definition of Antisemitism“ käme eine starke normierende Funktion zu, da er sich selbstverständlich auch und gerade mit den Grauzonen des Themas beschäftigen müsste. Damit würde tatsächlich mit einem hohen Grad an Verbindlichkeit die gesamte Diskussion um die israelische Politik reguliert und eingegrenzt.

Was wird in der „Working Definition“ zu den Erscheinungsformen des Antisemitismus gerechnet? Einige Beispiele: „Juden als Volk für wirkliche oder eingebildete Untaten einzelner Juden oder einer Gruppe oder sogar für von Nicht-Juden begangene Handlungen verantwortlich zu machen.“ „Juden kollektiv für die Handlungen des Staates Israel verantwortlich machen.“ - Das ist zweifellos eine berechtigte Definition. Die Entscheidung, ob so eine Verallgemeinerung vorliegt, wird in der Regel eindeutig zu treffen sein.

„Anwendung von doppelten Standards (unterschiedlichen Maßstäben), indem von Israel ein Verhalten gefordert wird, dass von keiner anderen demokratischen Nation erwartet oder verlangt wird.“ - Auch das ist grundsätzlich berechtigt. Tatsache ist allerdings, dass „doppelte Standards“ in der Regel nicht gegen, sondern zugunsten Israels geltend gemacht werden. So etwa die faktische internationale Duldung der Besetzung fremden Territoriums – ein Verhalten, für das andere Staaten längst Sanktionen, wenn nicht sogar militärische Maßnahmen auf sich gezogen hätten.

„Vergleiche der gegenwärtigen israelischen Politik zu der der Nazis ziehen.“ – Das geschieht allerdings auch durch jüdische und israelische Kritiker recht häufig. Nicht unbedingt, weil es in jedem Einzelfall plausibel oder wenigstens diskutabel ist, sondern als eine besonders scharfe Form der Verurteilung. Zweifellos sind solche Vergleiche auch eine beliebte Form, antisemitische Ressentiments auszudrücken. Aber sind sie deshalb in jedem konkreten Einzelfall antisemitisch? Genau gelesen sagt die „Working Definition“ der EU das gar nicht aus, sondern sie zählt nur „Beispiele für Wege, auf denen sich Antisemitismus manifestiert“, auf.

Interpretiert man die Definition aber so, wie das überwiegend geschieht, wäre Israel weltweit der einzige Staat, der mehr oder weniger verbindlich vor solchen Vergleichen geschützt werden soll. Denn Politiker und Staaten mit den Nazis nicht nur zu vergleichen, sondern gleichzusetzen, ist ein übliches und anscheinend allgemein akzeptiertes Verfahren. Gerade israelische und pro-israelische Politiker und Publizisten verwenden solche Vergleiche besonders häufig, derzeit vor allem gegenüber dem Iran. Die EU-Definition konstituiert also einen einzigartigen „doppelten Standard“, wenn nicht sogar ein Begriffsmonopol zugunsten Israels.

„Jüdischen Bürgern vorzuwerfen, sie seien gegenüber Israel oder den unterstellten Prioritäten der Juden weltweit loyaler als gegenüber den Interessen ihrer eigenen Nation.“ – Es geht dabei offensichtlich nicht darum, ob dies als „Anklage“ erhoben wird, sondern um die Tatsachenbehauptung als solche. Plausibel wäre das aber nur, wenn damit eine Verallgemeinerung gemeint wäre, also eine generelle Zuschreibung an alle Juden und jeden einzelnen oder zumindest an die Mehrheit der Juden. Die Formulierung der EU-Definition, „Accusing Jewish Citizens...“, lässt die Deutung offen, ob nur in der Tat unzulässige Verallgemeinerungen gemeint sind, oder auch konkrete Tatsachenbehauptungen in Bezug auf einzelne Juden.

Von interessierter Seite wird es aber häufig genau in diesem Sinn interpretiert: Als sei es unzulässig, auch nur von einem einzigen Juden anzunehmen, er fühle sich Israel mehr verbunden und verpflichtet als seinem Heimatland. Ein Beispiel: Im Laufe der letzten Jahrzehnte hat es gelegentlich Widersprüche zwischen den Regierungen der USA und Israels gegeben. In keinem einzigen Fall haben die großen jüdischen Verbände der USA sich auf die Seite ihrer, also der US-amerikanischen Regierung gestellt. Ist es wirklich unzulässig und per se antisemitisch, dies als Indikator für die Loyalität nicht etwa der Juden der USA schlechthin, aber doch der Verbandsspitzen zu nehmen? Einige in der „Bekämpfung des Antisemitismus“ besonders engagierte Gruppen und Personen gehen sogar so weit, die bloße Erwähnung der US-amerikanischen Israel-Lobby als antisemitisch anzugreifen, obwohl diese selbst sich offiziell so bezeichnet und bei der Beschreibung ihres Einflusses und ihrer Erfolge keine Zurückhaltung übt. Hier gelangen wir in die Zone der Irrealität, und erstaunlich ist nur der große Einfluss, der solchen Gruppen und Personen im Antisemitismus-Diskurs eingeräumt wird.

Selbstverständlich können jeder Kritik am Staat Israels, am Zionismus – auch dieser ist nicht etwa eine antisemitische Einbildung, sondern eine politische Realität -, an jüdischen Organisationen und einzelnen Juden antisemitische Ressentiments zugrunde liegen. Das sagt über die sachliche Berechtigung der Kritik in jedem Einzelfall nicht unbedingt etwas aus. Andererseits muss eine überzogene Kritik an Israel nicht automatisch auf Antisemitismus hindeuten. Dass Staaten voreingenommen, unfair oder auf Grund unzureichender Kenntnisse beurteilt werden, ist leider ganz normal. Man denke nur an den Unsinn, bis hin zu Fälschungen, der im Zusammenhang mit dem Tibet-Konflikt über China verbreitet wird. Oder an die Unterstellung, Iran bereite gegen Israel einen „zweiten Holocaust“ vor, obwohl Angriffsdrohungen ausschließlich von israelischen Politikern ausgesprochen wurden und werden.

Letztlich stellt der Vorstoß der EU, für das Verhalten gegenüber einem einzigen Land Sonderregeln aufzustellen, die nicht gleichermaßen im Umgang mit allen anderen Ländern gelten, einen politischen Irrweg und wohl auch im rechtlichen Sinn ein Monstrum dar. Ähnliches gilt für die Herauslösung des Antisemitismus aus dem Gesamtzusammenhang von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Wenn zudem die „Bekämpfung des Antisemitismus“ und die Verbreitung von Ressentiments gegen die Moslems im eigenen Land und weltweit eine Symbiose eingehen, wird die Sache fatal." Knut Mellenthin - Junge Welt, 9. Juli 2008

In der Dortmunder Erklärung stellen wir fest: "Die Erläuterungen des EUMC zu seiner Antisemitismus-Definition fußen auf Nationalismus. -  Einige Erläuterungen zur EUMC-Arbeitsdefinition von Antisemitismus sind jedoch ebenso falsch und gefährlich wie die Schlüsse, die die deutsche Lobbygruppe bereits aus der Definition ziehen zu können behauptet. So führt das EUMC als zeitgenössisches Beispiel für angeblichen Antisemitismus an: 

Die Beschuldigung, Staatsbürger jüdischer Herkunft seien loyaler eingestellt gegenüber Israel oder vermeintlichen jüdischen Prioritäten weltweit als gegenüber den Interessen ihrer eigenen Staaten.

Quelle: http://eumc.eu.int/eumc/material/pub/AS/AS-WorkingDefinition-draft.pdf ; (Übersetzung: Materialdienst des Evangelischen Arbeitskreises Kirche und Israel in Hessen und Nassau, http://www.lomdim.de/md2005/04/04.html )

Jüdische deutsche Staatsbürger, in ihrer großen Mehrzahl nicht deutsch-national gesonnen, dürften tatsächlich kaum bestreiten, daß ihnen die jüdische, die israelische oder irgendeine andere Sache mehr am Herzen liegt als die deutsche. Die  Bekundung dieser Tatsache für antisemitisch zu halten, zeugt einzig und allein von nationalistischen Vorstellungen beim EUMC." Dortmunder Erklärung

 

 

 

Links zum Thema:

Das kritisierte Handeln eines bestimmten Netzwerkes hat anscheinend Erfolg gehabt. Diese Gruppierung ist mit ihren Helfern im Bundestag angekommen und präsentiert das, wovor wir gewarnt haben. Antisemitismus wird mit Israelkritik, Antizionismus gleichgesetzt und neues Unrecht damit legitimiert. Neuer Antisemitismus ist der erneute Missbrauch der Opfer des Holocaust als Waffe gegen notwendige Kritik.
 

Im Mai 2005 gibt man es noch offen zu:"

Erstmals gibt es ein Arbeitsdefinition von Antisemitismus, die auch gewisse Ansichten über den Staat Israel als antisemitisch einstuft und nicht mehr bloß als "legitime Israelkritik" bezeichnet! Quelle

 Weiter: "Aus unserer Sicht ist es mehr als begrüßenswert, daß es endlich solch eine wichtige und zeitgemäße Definition gibt, von der wir hoffen, daß sie allseits Unterstützung finden wird! Allen in diesen Entwicklungsprozess involvierten Personen und Organisationen sollte großer Dank ausgesprochen werden!"

Broder brachte es 2008 auf den Punkt und sagte damit auch worum es geht: "überlassen sie die beschäftigung mit dem guten alten antisemitismus den archäologen, den antiquaren und den historikern. kümmern sie sich um den modernen antisemitismus im kostüm des antizionismus und dessen repräsentanten, die es auch in ihren reihen gibt."  Quelle

Der Kampf gegen wirklichen Antisemitismus wird erkennbar bei diesem Netzwerk eigen. Der Kampf gegen wirklichen Antisemitismus wird erkennbar bei diesem Netzwerk in den Hintergrund gestellt. Neuer Antisemitismus ist für die mehr als notwendige Kritik an die Handlungen der israelischen Regierung, die Kritik am realen Zionismus. Da soll mir keiner sagen, das diese Form des Zionismus nicht Rassismus pur ist. Dieser wird von dem fragwürdigen Netzwerk verteidigt und legitimiert.

 

 

 

Chronologische Entwicklung:

 

Knut Mellenthin: Ausnahmeregeln für Israel (9.7.2008)
 

28. -29.04.2004 - Antisemitismuskonferenz in Berlin

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/yves_pallade_only_non_antisemites/
http://www.juedische.at/TCgi/_v2/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=31&Param_Red=9223
http://www.bundestag.de/aktuell/archiv/2008/kw04_antisemitismus/programm.pdf

http://www.honestly-concerned.org/Temp/Bundestag-Antisemitismusanhoerung-Contribution-from-experts.pdf

 

20. Mai 2005 - SONDERAUSGABE - EUMC Antisemitismus-Arbeitsdefinition: Endlich wird es offiziell: Möllemann war ein Antisemit!

 

November 11, 2005 - HC SONDERAUSGABE - NGO-FORDERUNGSKATALOG - Bekämpfung des Antisemitismus

 

10.9.2005 - NGO FORDERUNGEN - FORDERUNGSKATALOG ZUR BEKÄMPFUNG DES ANTISEMITISMUS

 

 

Es zeigt sich, Unter dem Deckmantel: "Wir sind die Kämpfer gegen Antisemitismus" überwindet man "Schwierigkeiten" und findet "erfolgreiche Strategien" um notwendige Kritik zu verhindern. Yves Pallade kann ungehindert Norman Paech, Klaus Holz, Ludwig Watzal und Alfred Grosser als Antisemit diffamieren. Er zeigt sich damit als würdiger Vertreter des neuen Antisemitismus, bei dem die Opfer des Holocaust als Waffe gegen notwendige und respektable Kritik missbraucht wird.

Honestly Concerned meldet: Pressemitteilungen: DOWNLOAD: DEUTSCHER BUNDESTAG - Antisemitismusanhörung - Contributions from the Experts

Dokumentation des Expertenforums "Combating Antisemitism - Challenges and successful strategies" vom 25.01.2008 in Berlin

Gesprächsrunde zum Thema "Antisemitismus"
Parlamentarier im Austausch mit Experten aus dem In- und Ausland
Teil 1, vom 25.01.2008
Modem, DSL (Dauer: 2h, 3min)
Teil 2, vom 25.01.2008
Modem, DSL (Dauer: 5h, 40min)


Bilder bei Honestly Concerned
FOTOS: DEUTSCHER BUNDESTAG

Die Achse des Guten: Yves Pallade: Only Non-Antisemites

 

 

17.6.2008 - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Thema "Antisemitismus in Deutschland" - Der Bock wurde zum Gärtner gemacht und sollte erklären wie man Gärten pflegt... Henryk M. Broder als "Sachverständiger"

Verbreitete Meinung war   bei der Anhörung, das den  realen Zionismus zu kritisieren Antisemitisch sei >>>

Video-on-Demand-Dienst des Parlaments - Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Thema "Antisemitismus in Deutschland", vom 16.06.2008 - Modem, DSL (Dauer: 3h, 54min) 

 

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