Die verpasste Chance
„Der
Friedensnobelpreis ist nicht sehr wichtig.“ Irans Staatspräsident Mohammad
Khatami
Dr. Behrouz Khosrozadeh, Göttingen 16.Okt.2003
Präsident Bush, Präsident
Chirac, Bundeskanzler Schröder, der Britische Premier Blair und
UN-Generalsekretär Kofi Annan gratulierten Frau Schirin Ebadi zum Erhalt des
Friedensnobelpreises und würdigten ihre Verdienste um unermüdlichen Einsatz
für Menschenrechte und Demokratie im Iran. Ebenso die nominierten fairen
Verlierer, der Papst und Vaclav Havel meldeten sich zu Wort und sendeten
Glückwünsche an die Adresse der 56 jährigen iranischen Anwältin. Doch die
zunächst ausbleibende Reaktion und die spätere offizielle Stellungnahme
Teherans zu einem der größten erfreulichsten internationalen Erfolge des
Iran war schockierend.
Nach anfänglichem Zögern
meldete sich Präsident Khatami zu Wort: „Aus meiner Sicht ist der
Friedensnobelpreis nicht sehr wichtig.“ Auf die Nachfrage der Reporter,
weshalb dieser Preis nicht wichtig sei, antwortete der Präsident: „Die
Nobelpreise für Literatur und Wissenschaft sind tatsächlich auf die
Verdienste der Gewinner zurückzuführen, während die Verleihung des
Friedensnobelpreises sehr politisch und mit politischen Kalkulationen
bedacht ist. So haben auch Persönlichkeiten wie Jimmy Carter, Muhammad Anwar
al-Sadat, Menachim Begin und Yitzhak Rabin
diesen Preis erhalten.“
1997 wurde Mohammad Khatami
wider Erwarten mit breiter Unterstützung der iranischen Intellektuellen,
Frauen, Studenten und Jugendlichen zum Präsidenten der Islamischen Republik
gewählt. Es bestehen keine Zweifel, dass seine Wahl eine positive Wende in
der Geschichte der Islamischen Republik markierte. Irans
gesellschaftspolitisches Klima veränderte sich mit ihm spürbar zum Besseren.
Dies bleibt sein Verdienst. Doch die mächtige Fraktion der Konservativen,
deren Macht verfassungsrechtlich verankert ist, und eine gewisse
Müdigkeitserscheinung haben den Präsidenten mit der Zeit mürbe gemacht.
Bereits gegen Ende der ersten Amtsperiode kamen erste Anzeichen von
Protesten, Enttäuschungen und Entrüstungen seitens seiner Wählerschaft, die
ihn zum Hoffnungsträger Irans gemacht hatten, auf. 2001 gelang die
Wiederwahl, obschon der stets sympathisch auftretende Geistliche viele
seiner Worte und Versprechungen nicht gehalten und eingelöst hatte. Man
wollte ihm eine zweite Chance geben. Mohammad Khatamis Markenzeichen ist es,
dass er bei jedem seiner Auftritte und Vorträge Freiheiten, Achtung der
Menschenrechte, unabhängige Justiz und Gerichtsbarkeit, Toleranz und
Pluralismus preist. Die iranischen Zeitungen, insbesondere die der Reformer,
sind täglich überfüllt mit Khatamis schönen Worten.
Doch nun wird ausgerechnet
der Anwältin der Menschenrechte, der Rechten von Frauen und Kindern im Iran,
der Nobelpreisträgerin Frau Schirin Ebadi die kalte Schulter gezeigt: „Der
Friedensnobelpreis ist nicht sehr wichtig.“ Khatami warnt vor politischem
Missbrach dieses Ereignisses: „Ich hoffe, dass sie (Ebadi) auf die
Interessen der islamischen Welt und des Iran bedacht ist und einen
Missbrauch dieses Ereignisses nicht zulässt.“
So reiht sich der Präsident
in die Reihen jener Verschwörungstheoretiker der Islamischen Republik ein,
die Ebadis Erfolg als ein Komplott jener internationalen Kräfte abstempeln,
die die Islamische Republik destabilisieren und spalten wollen. Sehr
diplomatisch druckt Khatami seine Freude über den Verleih von
Friedensnobelpreis an Frau Ebadi aus: „Jeder Mensch freut sich über den
Erfolg eines Bürgers seines Landes. Ich freue mich, wenn ein Bürger unseres
Landes irgendeinen Erfolg erringt.“ (!) Als ob es sich nicht um die aller
erste muslimische Frau handelte, die je einen Friedensnobelpreis erhalten
habe, und somit um die aller erste Persönlichkeit des Iran, der eine
derartige Ehre zuteil würde.
„Der Friedensnobelpreis ist
nicht sehr wichtig.“ Schließlich hätten Carter, Begin und Peres auch diesen
Preis erhalten. Mohammad Khatami würde gewiss keinen Einwand gegen die
Verleihung dieses Preises an Ghandi, Martin Luther King und Nelson Mandela
gehabt haben.
„Ich muss nicht zu jedem
Ereignis des Landes Stellung beziehen“, antwortete der Präsident auf die
Frage, weshalb er nicht als erster - zumal als Staatspräsident des Iran -
Frau Ebadi gratuliert habe. Vor ein Paar Jahren wurde der frühere
Chefaufseher der iranischen Gefängnisse Seyed Assadolah Ladschwardi von
iranischen Oppositionellen ermordet. „Der Schlächter von Teheran“, so wie er
im In- und Ausland bekannt war, bekam prompt vom Präsident Khatami einen
langen Nachruf, in dem seine „Verdienste um das Land“ gewürdigt wurden. Doch
Schirin Ebadi „eine Frau, die Teil der muslimischen Welt ist und auf die
diese Welt stolz sein kann“ (das Nobelkomitee), verdient keine Würdigung.
Spätestens seit dem vierten
Jahrestag der Studentenrevolte im vergangenen Juli wurde deutlich, dass
Präsident Khatami sämtliche Kredite und Glaubwürdigkeit bei seinen
WählerInnen verspielt hatte. Die Studenten und die Demonstranten skandierten
den Rücktritt Khatamis.
Der Friedensnobelpreis für
Frau Schirin Ebadi, der einen rauschenden Empfang in Teheran zuteil wurde,
war die größte und letzte Chance für den Präsidenten, sich energisch hinter
die Anwältin für Freiheit und Menschenrechte zu stellen und somit die
verloren gegangene Glaubwürdigkeit wieder zu erlangen. So konnte er sich die
internationalen Unterstutzungen und die der freiheitsdurstigen iranischen
Bevölkerung sicherstellen. Das hätte ihm - weniger als zwei Jahre vor dem
Amtsende - und dem Iran sehr gut getan. Doch diese Chance ist vertan.
Mohammad Khatami hat deutlich erkennen lassen, dass er nicht über seinen
Schatten springen kann und dass er sich von dem konservativen Lager nicht
entscheidend distanzieren kann. Der Fall Ebadi zeigt einmal mehr die Grenzen
und Schranken des Präsidenten und seine ideologisch-religiöse Bindung an das
konservative Machtlager.
Der immense Druck der
internationalen Gemeinschaft auf den Iran ob der Kontrolle iranischer
Atomanlagen hat nach Außen, und die Verleihung des Friedensnobelpreises an
Schirin Ebadi nach Innen, die Mullahs in Teheran an den Rand einer
Schach-Matt-Situation gebracht. Die Islamische Republik hatte bislang
jeglichen Bedrohungen von Außen und von Innen erfolgreich standgehalten.
Doch diesmal wird es schwer.
Die Zitate sind unter
anderem der iranischen Zeitung „Iran“ vom 23.Mehr.1382 (15.Okt. 2003)
entnommen. |
