Sonntag, 15. August 2010

15.8.2010 - Iran ist nicht das Problem - Noam Chomsky - Immer wieder peitschen die USA neue Sanktionsbeschlüsse gegen den Iran durch den Uno-Sicherheitsrat, weil Teheran an seinem Atomprogramm festhält. Dabei ist es ausgerechnet Washington, das die atomare Abrüstung im Nahen Osten blockiert. Der Iran wird als die grösste Herausforderung angesehen, der die US-Regierung von Präsident Barack Obama derzeit gegenübersteht. So sagte US-General David Petraeus gegenüber einem Senatsausschuss im März, das iranische Regime sei die grösste Gefahr für die Stabilität im Nahen Osten und in Zentralasien, die derzeit von einem einzelnen Staat ausgehe. Als «stabil» gilt dabei all das, was unter Kontrolle der USA ist. Entsprechend hat der US-Kongress die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran im Juni nochmals >>>

11.8.2010 - Obama bereitet die Bombardierung des Iran vor - Webster G. Tarpley - Nachdem die Gefahr eines Krieges zwischen den USA und dem Iran in den letzten zweieinhalb Jahren relativ gering war, nimmt sie jetzt rapide zu. Eine Mischung aus politischen und diplomatischen Ereignissen, militärischen Entwicklungen und Medienhetze deutet darauf hin, dass die anglo-amerikanischen herrschenden Kreise gegenwärtig mit Hilfe der in Schwierigkeiten geratenen Obama-Administration verstärkt auf eine Bombardierung des Irans hinarbeiten, ergänzt durch gezielte Einsätze von Spezialkräften, die unter den nichtpersischen Minderheiten der Islamischen Republik Aufruhr erzeugen sollen. Natürlich wächst damit auch die Wahrscheinlichkeit eines neuen erfundenen Tonkin-Zwischenfalls oder eines durch die anglo-amerikanischen Kriegstreiber inszenierten „Terrorangriffs“ >>>

Israel im Alleingang gegen Iran? - Ein US-Magazin kommt zum Ergebnis, Israel werde binnen zwölf Monaten Iran im Alleingang angreifen. Die strategischen und politischen Realitäten sprechen dagegen. Ein Kommentar - Wie einst das Loch-Ness-Ungeheuer taucht nun regelmäßig der israelische Angriff auf die iranische Atom-Manufaktur aus dem Sommerloch auf. Die Versatzstücke bleiben gleich: Orakelhafte Sprüche aus Washington ("alle Optionen auf dem Tisch"), Drohungen aus Jerusalem, gut publizierte Übungen der israelischen Luftwaffe und Marine, Signale aus Saudi-Arabien, wonach Riad den Luftraum öffnen würde (sofort dementiert). Morgen erscheint in der amerikanischen Zeitschrift The Atlantic eine überlange Reportage von Jeffrey Goldberg "The Point of No Return", der die Apokalypse vorzeichnet: "Wenn die Dinge so bleiben, wie sie sind, kommt ein israelischer Luftangriff." >>>

Apropos israelischer Einfluss auf die US-Außenpolitik - Fritz Edlinger - Fakten, Halbwahrheiten und Verschwörungstheorien über den israelischen Einfluss auf die Politik der USA füllen Bibliotheken. Vieles sind unbestreitbare Tatsachen, manches schwer nachweisbare Gerüchte und manches schließlich unhaltbare Verschwörungstheorien. Zudem ist es mitunter nicht unproblematisch, auf derartige Zusammenhänge hinzuweisen, da man von pro-israelischer Seite auch in diesem Zusammenhang sehr schnell mit der Antisemitismus-Keule bei der Hand ist. Auch auf die Gefahr hin, neuerlich derartige Diskussionen auszulösen, verbreiten wir mit dem heutigen Newsletter drei Meldungen, welche unbestreitbare Tatsachen hinsichtlich eines tatsächlichen Sonderstatus Israels in der US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik beinhalten. Wie der Artikel des bekannten britischen Journalisten Robert Fisk nachweist, ist leider auch die EU auf bestem Wege, Israel einen ähnlichen Privilegiertenstatus einzuräumen. Dass diese Politik absolut nicht geeignet ist, eine langfristige, faire und völkerrechtskonforme Lösung des Nahostkonfliktes zu fördern, ist eine Tatsache, über die sich die überwiegende Mehrheit aller internationaler Nahostexperten eigentlich einig ist. Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen in Washington, Brüssel, Berlin, London, Paris etc. auch einmal vorurteilsfrei und pragmatisch mit den möglichen Lösungsszenarien dieses blutigen Dauerkonfliktes befassen.                         Collage E. Arendt >>>

USA drehen Libanon den Geldhahn zu - Militärhilfen auf Eis gelegt. - Die USA haben die Spendierhosen, zumindest vorläufig, ausgezogen. Nachdem sie im Vorjahr der libanesischen Armee eine Finanzspritze von über 370 Millionen Dollar überwiesen haben, soll die Militärhilfe, die sich dieses Jahr auf noch immerhin rund 100 Millionen Dollar belaufen hätte, auf Eis gelegt werden. Der Demokrat Howard Berman, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im US-Repräsentantenhaus, stellte Anfang August Beihilfen dieser Größenordnung zurück. Auch die Bereitstellung von Waffen und die Ausbildung der libanesischen Truppen soll noch einmal überdacht werden. Neben Berman fordern dies auch mehrere Abgeordnete von der US-Regierung. Anlass ist der Grenzzwischenfall von voriger Woche >>>

Geschäft mit den Saudis - Waffen-Deal bringt US-Regierung in Bredouille - Washington plant laut "Wall Street Journal" ein heikles Waffengeschäft. Weil Saudi-Arabien das iranische Atomprogramm fürchtet, will Obamas Regierung dem arabischen Land Kampfjets verkaufen - für 30 Milliarden Dollar. Doch ein anderer Verbündeter der USA torpediert den Deal: Israel. Hamburg - Die USA planen einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge einen milliardenschweren Waffendeal mit Saudi-Arabien. Das Geschäft umfasst demnach auch die Lieferung von F-15-Kampfjets. >>>

Israel kroch in die EU – und keiner hat es bemerkt -  Robert Fisk - Der Tod von fünf  israelischen Militärangehörigen bei einem Helikopterabsturz in Rumänien in der letzten Woche hat kaum Schlagzeilen gemacht. Es war eine Nato-Israel-Übung im Gange.  Nun das ist OK. Man stelle sich den Tod von fünf Hamaskämpfern bei einem Helikopterabsturz in Rumänien in dieser Woche vor . Wir würden dieses außerordentliche Phänomen noch genauer untersucht haben. Ich vergleiche nicht Israel mit der  Hamas. Israel ist das Land, das  vor 19 Monaten … mehr als 1300 Palästinenser um- brachte – unter ihnen mehr als 300 Kinder – während die gemeine, blutsaugende und terroristische Hamas 13 Israelis tötete ( drei von ihnen Soldaten, die tatsächlich von den eigenen Leute versehentlich erschossen wurden).  Aber es gibt eine Parallele >>>

8.8.2010 - Drohender »Präventivkrieg« - Ex-CIA-Analysten fordern Obama auf, Israels Pläne gegen Iran zu verurteilen - Knut Mellenthin - Es ist wahrscheinlich, daß Israel schon in diesem Monat durch einen militärischen Alleingang gegen Iran einen größeren Krieg auslöst. Davor warnen mehrere frühere Mitarbeiter des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA in einem Memorandum an Präsident Barack Obama. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die durch ihre Publikationen bekanntgewordenen Phil Giraldi (20 Jahre Dienstzeit) und Ray McGovern (30 Jahre Dienstzeit). >>>

6.8.2010 - Nuklear aufgerüsteter Iran "positiv" für die Region - Thomas Pany - Eine Umfrage unter der Bevölkerung von sechs arabischen Ländern offenbart Enttäuschung und wenig Verständnis für die amerikanische Nahost-Politik - Der Friedensprozess im Nahen Osten ächzt behäbig, ein Schrittchen vor, eins zurück, im endlosen Zermürbungsloop der wiederholten Forderungen. Statt Fortschritte in der Region zeigen Zwischenfälle, wie etwa kürzlich an der libanesisch-israelischen Grenze (siehe Erstmals hat das libanesische Militär israelische Soldaten angegriffen), dass vor allem Spannungen Impulse setzen und Nervosität die Region bestimmt: "None of this necessarily means impending war, but emotions are running high", so die aktuelle Einschätzung der Beobachter der israelischen Zeitung Ha'aretz. Das ist an sich nichts Neues, aber man hatte sich von der US-Politik unter dem Bush-Nachfolger Obama mehr versprochen, Impulse in der Gegenrichtung, gerade in arabischen Ländern. So ist es wenig erstaunlich, dass der amerikanische Präsident bei einer aktuellen Umfrage unter rund 4 000 Teilnehmern aus Ägypten, Saudi-Arabien, Marokko, Jordanien, dem Libanon und den Vereinigten arabischen Emiraten schlecht abschneidet. Die Hoffnungen, die die Bevölkerungen dieser Länder noch im letzten Jahr auf Obama setzten, haben - in einer doch überraschenden Deutlichkeit - einer Enttäuschung Platz gemacht. >>>

6.8.2010 - Rätselhaftes Hintergrundgespräch - Barack Obama äußert sich vor Journalisten zum iranischen Atomprogramm und läßt viel Raum für Spekulationen - Knut Mellenthin - Hat Barack Obama dem Iran ein Verhandlungsangebot gemacht? Oder hat er nur seine »Strategie« immer härterer Sanktionen bekräftigt und wieder einmal mit der »militärischen Option« gedroht? Zumindest werden die Äußerungen des US-Präsidenten vor einem kleinen Kreis ausgewählter Journalisten auffallend selektiv und unterschiedlich interpretiert. >>>

3.8.2010 - Generalstabschef in Interview - USA haben Angriffsplan gegen Iran - Offene Worte von Barack Obamas Generalstabschef: US-Admiral Mike Mullen hat in einer Fernsehtalkshow verraten, dass das Militär einen Angriffsplan gegen Iran in der Schublade hat. Er halte eine Invasion für eine eher schlechte Idee, aber für den Fall der Fälle sei man präpariert. (...)Auf die Frage, ob die Streitkräfte einen Plan zur Hand hätten, wenn es dazu komme, sagte er knapp: "Wir haben." >>>

Teheran warnt USA vor Militärschlag

26.7.2010 - EU verschärft Sanktionen gegen Iran - Außenminister beschließen Ausweitung der Handelsbeschränkungen. Kritik aus der Wirtschaft und von der Linken - Die EU hat am Montag die bislang schärfsten Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die Außenminister der Europäischen Union einigten sich auf die neuen Strafmaßnahmen, die deutlich über die im Juni verhängten UN-Sanktionen hinausgehen. Mit dem Außenministerbeschluß vom Montag treten nun Handelsbeschränkungen für Güter in Kraft, die sowohl zivil als auch militärisch verwendet werden können. Frachtflüge in die EU sowie Investitionen in die Gas- und Ölindustrie des Iran werden gestoppt, Bank-Überweisungen von mehr als 40000 Euro in die Islamische Republik werden genehmigungspflichtig. Darüber hinaus werden langfristige Exportkreditgarantien untersagt >>>

26.7.2010 - »Iran-Krieg unvermeidlich« - USA: Exgeheimdienstchef für Militärschläge gegen Teheran - Rainer Matthias - Ein ehemaliger Geheimdienstchef der USA hat sich für Militärschläge gegen Iran ausgesprochen. Da Teheran nicht bereit sei, unter dem Druck von Sanktionen kleinbeizugeben, werde ein Krieg »unvermeidlich«, sagte Michael Hayden am Wochenende in einem Gespräch mit dem US-Sender CNN. Der Luftwaffengeneral war seit Mai 2006 unter Präsident George W. Bush Chef des Auslandsgeheimdienstes CIA und wurde von Barack Obama im Februar 2009 entlassen. >>>

18.7.2010 - Poll: Most Americans would back Israel attack on Iran - 56 percent of Americans support an Israeli strike to prevent Iran from building nuclear weapons, according to a poll conducted by a U.S. research firm. - Shlomo Shamir and Haaretz Service - More than half of Americans would support Israel taking military action against Iran, according to a poll released on Wednesday. The poll was conducted by TIPP, the polling unit of TechnoMetrica Market Intelligence, a U.S. research firm of both syndicated and custom Market Research solutions.

5.6.2010 - Verwirrung um iranischen Vorwurf - Teheran beklagt sich darüber, dass iranische Linienmaschinen in Deutschland und Grossbritannien nicht mehr betankt werden. Die Behörden in Europa weisen diese Behauptung zurück. - Sowohl die deutsche Niederlassung der Fluggesellschaft Iran Air als auch die Flughäfen Frankfurt am Main und Köln teilten am Montag mit, Flugzeuge aus dem Iran würden mit Treibstoff versorgt und könnten starten. Zuvor hatte der Sekretär des Verbandes iranischer Fluggesellschaften, Mehdi Alijari, nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Isna gesagt, nach dem Inkraftsetzen von Sanktionen der USA und anderer Länder gegen die Islamische Republik bekämen iranische Linienflugzeuge bereits seit Donnerstag auf Flughäfen in Deutschland, Grossbritannien und in den Vereinigten Arabischen Emiraten keinen Treibstoff mehr. >>>

Teheran- Berlin und London verweigern Passagierfliegern Kerosin

4.7.2010 - Suche nach Kriegsanlaß - Analyse. Gerüchte über Angriffsvorbereitungen gegen Iran sind unglaubwürdig. Ein ­militärischer Konflikt könnte dennoch nahe bevorstehen - Knut Mellenthin - Seit der Verabschiedung der vierten Sanktionsresolution des UN-Sicherheitsrats am 9. Juni überschlagen sich die Gerüchte und Mutmaßungen über bald mögliche militärische Angriffe gegen Iran. Sie erreichen eine Umlaufgeschwindigkeit und Verbreitung, die ohne das Internet unvorstellbar wäre. Indessen werden solche Geschichten schon seit mindestens sechs Jahren regelmäßig von unterschiedlichen, nicht immer präzise zu identifizierenden Stellen in die Welt gesetzt. >>>

6.5.2010 - Was hat der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad auf der NPT-Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen in New York wirklich gesagt? - (pdf)  Rede des iranischen Staatspräsidenten auf der UN-Überprüfungskonferenz für den NPT-Vertrag am 3.5.2010 - (...)  Sehr geehrter Vorsitzender – Sehr geehrte Damen und Herren! Ich danke Gott, dass er die Möglichkeit verliehen hat, über eine der wichtigsten internationalen und gemeinsamen Fragen miteinander zu sprechen. Zweifelsohne gehören die Tagungen dieser Versammlung über die Berichtigung und Vervollständigung des NPT-Vertrages zu ihren wichtigsten Sitzungen. Werte Freunde! Die Suche nach beständiger Sicherheit ist ein natürliches, im Seelen-Urgrund des Menschen verankertes, historisches Anliegen. Die Gottesgesandten und religiösen Reformer verfolgten im Licht des Glaubens an Gott und des göttlichen Wissens Anweisungen, deren Durchführung ein ruhiges und sicheres Leben in beiden Welten gewährleistet. Aus ihrer Sicht besteht das Ideal einer menschlichen Gesellschaft in einer Weltgemeinschaft, die auf dem Glauben an den Einen Gott und auf der Gerechtigkeit basiert, von Sicherheit, Liebe und Brüderlichkeit angefüllt ist und die der beste Diener Gottes zusammen mit Jesus Christus – gegrüßt sei er – und den anderen großen Reformern anführt. Solange keine kontinuierliche Sicherheit verspürt wird >>

Ausweg suchen - Iran will aus der Sackgasse westlicher Gesprächsverweigerung im Atomstreit. Unklarheit über Vorschlag Brasiliens - Knut Mellenthin - Wohl eher voreilig berichteten am Mittwoch einige Medien, daß Iran ein brasilianisches Vermittlungsangebot akzeptiert habe, um die festgefahrenen Verhandlungen über sein ziviles Atomprogramm wiederzubeleben. Ausgangspunkt der Unklarheiten war eine knappe, aus nur vier Sätzen bestehende Meldung auf der offi­ziellen Website des iranischen Präsidenten. Sie hatte folgenden Wortlaut: »Der venezolanische Präsident Hugo Chávez rief Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der sich in New York befindet, an und tauschte mit ihm Standpunkte über Themen von beiderseitigem Interesse aus >>>

All the nukes that’s fit to print (cont’d) - Ali Gharib - The infographic accompanying yesterday's New York Times article on the U.S.'s attempt to head off a Middle Eastern nuclear arms race is -- as one might have expected -- missing a little bit of ink. Guess where? >>>

Harte Worte sind nicht der richtige Weg im Iran-Atomkonflikt. - Überflüssige Eskalation - Andreas Zumach - Schon vor Beginn der New Yorker Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags waren die Erfolgsaussichten gering. Mit ihren Eröffnungsreden haben Irans Präsident Ahmadinedschad und US-Außenministerin Clinton die Gefahr des Scheiterns der Konferenz noch erhöht. Ahmadinedschad formulierte eine eindeutige Absage an die Entwicklung und den Besitz von Atomwaffen und unterbreitete sinnvolle, konkrete Vorschläge zur Stärkung des Vertrages und für seine Erweiterung zu einem atomaren Abrüstungsabkommen. Hätte es der iranische Präsident dabei belassen, er hätte die verdiente Aufmerksamkeit bekommen. Stattdessen provozierte Ahmadinedschad mit seinen Polemiken >>>

Inside Story - Putting the world at risk?

4.4.2010 - Steht ein Angriff der USA auf den Iran bevor? - Alex Lantier - In den letzten Wochen gab es mehrere Presseberichte und Äußerungen von Militärexperten, die stark darauf hindeuten, dass entweder die Obama-Regierung oder die israelische Regierung oder beide sich auf einen Angriff auf den Iran vorbereiten. Einige der Presseberichte waren so detailliert und provokativ, dass schwer zu unterscheiden war, ob es Berichte über tatsächliche militärische Planungen waren, oder ob sie "lediglich" den Druck auf das klerikale Regime in Teheran erhöhen sollten >>

 Man ist dabei, einen Krieg gegen „dieses“ Land zu führen! - Kourosh Ziabari - Das Geschwätz über die Möglichkeit eines Militärschlags gegen den Iran geht in diesen Tagen wieder um. Präsident Obama,  über dessen Friedensnobelpreis ich mich noch immer wundere, hat eingestanden, dass der  vorherige Präsident Bush  mit seiner Überzeugung recht hatte, der Iran stelle eine ernsthafte Bedrohung für die internationale Gemeinschaft dar; Russland zieht sich feige von seiner Position zurück und schließt sich dem Rest der tyrannischen Mächte an, die für Sanktionen gegen den Iran sind; angeschürt von Israel und der  AIPAC legen die gemeinsamen amerikanischen Medien die Grundlage, um die Öffentlichkeit energisch vorzubereiten und sie davon zu überzeugen, dass der Iran das gefährlichste Land im Nahen Osten ist und so bald wie möglich entwaffnet werden sollte >>>

Rätselhafte Verlagerung des iranischen Urans - David A. Sanger – THE NEW YORK TIMES - Übersetzt von Wolfgang Jung - Warum hat der Iran fast seinen ganzen Vorrat an schwach angereichertem Uran in einer leicht zu bombardierenden oberirdischen Anreicherungsanlage untergebracht? – fragt die NEW YORK TIMES? >>>

Kommentar von Wolfgang Jung - Die einfachste Erklärung für das Verhalten des Irans hat die NEW YORK TIMES geflissentlich übersehen. Der Iran könnte seinen kompletten Uranvorrat auch deshalb unter Aufsicht von IAEA-Inspektoren in eine einzige Anreicherungsanlage verlegt haben, damit ihn Israel und die USA nicht länger verdächtigen können, in geheimen unterirdischen Anlagen am Bau einer Atombombe zu arbeiten >>>

Mohssen Massarrat - (pdf)  Offener Brief anlässlich des Iran-Atomkonflikts - An Kerstin Müller, MdB, Sprecherin der Grünen für Außenpolitik und Omid Nouripour, MdB, sicherheitspolitischer Sprecher der Grünen - Sehr geehrte Frau Müller, sehr geehrter Herr Nouripour, Sie beide haben in diversen Stellungnahmen bzw. Zeitungsinterviews einen Krieg gegen den Iran anlässlich der Verschärfung des Atomkonflikts abgelehnt, gleichwohl sich aber für gezielte Sanktionen ausgesprochen, die nur das Regime, nicht aber die Menschen im Iran treffen sollen. Diese Differenzierung ehrt Sie zwar in humanistischer Hinsicht, sie lenkt aber die öffentliche Meinung vom eigentlichen Hintergrund des Konflikts ab. Fakt ist, dass es im Mittleren und Nahen Osten ein regionales Sicherheitsdilemma gibt, seit Israel mit seinem Atomarsenal die nukleare Vorherrschaft in der Region innehat. Eine Reduktion dieses m. E. unbestreitbaren Sicherheitsdilemmas allein auf Irans Atomprogramm ist nicht nur einseitig, sondern auch die Hauptursache dafür, dass der über 7 Jahre andauernde Atomkonflikt mit dem Iran bisher ungelöst geblieben ist. Die Fortsetzung dieser einseitigen Politik läuft aller Wahrscheinlichkeit nach darauf hinaus, dass der Konflikt weiter eskaliert. >>>

Rückenstärkung für Iran - Westlicher Konfrontationskurs gegen Teheran stößt zunehmend auf Widerspruch. Blockfreie betonen uneingeschränktes Recht auf zivile Nutzung der Kernenergie - Knut Mellenthin - Im Streit um das iranische Atomprogramm stoßen die USA und ihre Verbündeten bei der Mehrheit der UN-Mitglieder auf Widerspruch. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hat die Gruppe der Blockfreien (NAM), zu der 118 Länder zählen, ihre Unterstützung für die iranische Posi­tion bekräftigt. Den Vereinten Nationen gehören zur Zeit 192 Staaten an. Die Stellungnahme der NAM macht deutlich, daß die westlichen Regierungen lügen, wenn sie sich in ihrem Konflikt mit dem Iran auf »die internationale Gemeinschaft« berufen und behaupten, Iran sei »völlig isoliert«. >>>

Journalismus und was manche dafür halten....  - Eine Verwechslung zerstörte das Leben von Neda Soltani, sie musste ihre Heimat verlassen. Eine Geschichte über das Versagen von Journalismus und Social Web. - Miriam Bunjes - Das Foto der 32-jährigen Neda Soltani ist überall im Netz. Darunter steht "Neda Agha-Soltan", "Neda Soltani", manchmal auch "Neda Soltan" oder "Neda Agha-Soltani". Gemeint ist damit die auf einer Demonstration erschossene Neda – genannt "Engel des Iran". Das Foto der unschuldig lächelnden Frau mit Kopftuch wird auf Demonstrationen gegen das iranische Regime getragen – es ist ein weltweites Symbol des iranischen Freiheitskampfes. Doch die Frau auf dem Bild ist nicht tot. Neda Soltani lebt in der Nähe von Frankfurt. In einem Asylbewerberheim, denn das Foto hat ihr altes Leben zerstört. >>>

Muslims Are Their Own Worst Enemy  - Muslim disunity has made it possible for Israel to dispossess the Palestinians, for the U.S. to invade Iraq - Paul Craig Roberts - Muslims are numerous but powerless. Divisions among Muslims, especially between Sunni and Shi’ites, have consigned the Muslim Middle East to almost a century of Western control. Muslims cannot even play together. The Islamic Solidarity Games, a regional version of the Olympics, which were to be held in April in Iran, have been cancelled, because the Iranians and the Arabs cannot agree on whether to call the body of water that separates Iran from the Arabian Peninsula the Persian Gulf or the Arabian Gulf. Muslim disunity has made it possible for Israel to dispossess the Palestinians, for the U.S. to invade Iraq, and for the U.S. to rule much of the region through puppets. For example, in exchange for faithful service, Egypt receives $1.5 billion a year from Washington, which enables President Mubarak to buy off opposition. The opposition had rather have the money than support the Palestinians. Therefore, Egypt cooperates with Israel and the U.S. in the blockade of Gaza. >>>

Das Ende der Theokratie? - Mohssen Massarrat - (pdf) Iran steht vor einer neuen Revolution. Die Wahlen und deren offensichtlicher Betrug haben die Spaltung des Landes zu Tage gefördert. Die theokratische Herrschaft kann sich nur noch durch einen ölgeförderten Klientelismus am Leben erhalten und steht nun dort, wo der Schah vor dreißig Jahren gestanden hat. Nur durch eine kluge Politik, die auch Versöhnung bietet, kann ein friedlicher Machtwechsel herbeigeführt und die Demokratisierung des Landes ermöglicht werden. Es ist nun einige Monate her, seit im Iran eine neue revolutionäre Situation entstanden ist. Dabei hat sich die Führung der Islamischen Republik offensichtlich dafür entschieden, die Theokratie nur noch mit der Macht der Bajonette und der Öleinnahmen für eine Weile künstlich am Leben zu erhalten. Es steht fest: Ayatollah Khamenei hat bei der überwältigenden Mehrheit des durch und durch islamischen Volkes seine Legitimation verloren.  >>>

Nuklearwaffen sollen abschrecken - Experte: Irans Bombe bedroht Israel nicht - Sanktionen gegen den Iran werden nach Ansicht des Sicherheitsexperten Bertram keine Wirkung haben. "Beim Iran handelt es sich um ein durch Sanktionen gehärtetes Regime, das sich auf diese Weise nicht zu etwas zwingen lassen wird", sagt Bertram im Interview mit n-tv.de. Der Westen sollte sich im Konflikt mit dem Regime zudem nicht nur auf die Nuklearfrage beschränken und eine Entspannungspolitik wie zu Zeiten des Kalten Krieges betreiben. Denn selbst wenn Teheran eines Tages Atomwaffen besitzen sollte: "Die iranische Bombe wird die Sicherheit Israels nicht entscheidend beeinträchtigen", sagt Bertram. >>>

Aufrüstung gegen Iran - Knut Mellenthin - In einem ungewohnten Gleichklang haben Washington Post und New York Times am Wochenende die Stationierung US-amerikanischer Waffensysteme in mehreren Staaten der arabischen Halbinsel gemeldet. Angeblich sollen sie der Abschreckung und Abwehr iranischer Reaktionen auf Militärschläge der USA oder Israels dienen. Da die Berichte beider großen Tageszeitungen neben bekannten älteren Informationen ausschließlich Aussagen von anonym bleibenden »Regierungsbeamten« enthielten, ist von einer konzertierten Propaganda­aktion auszugehen, die von staatlichen Stellen ausgelöst wurde. Was die New York Times am Sonntag über die amerikanischen Aufrüstungsmaßnahmen am Golf schrieb, gilt auch für die Artikel der beiden Blätter: »Sie scheinen Teil einer koordinierten Regierungsstrategie zur Steigerung des Drucks auf Iran zu sein.« >>>

23.1.2010 - Propaganda für den Krieg - US-»Denkfabrik« erwartet israelischen »Präventivangriff« auf Iran und empfiehlt Washington Unterstützung - Knut Mellenthin - Mit den »Implikationen« eines israelischen »Präventivangriffs« auf den Iran beschäftigt sich eine dieser Tage veröffentlichte Studie der US-amerikanischen Heritage Foundation. Sie gehört zu den sogenannten Think Tanks, die Einfluß auf die Regierungspolitik zu nehmen versuchen. Die Heritage Foundation hatte schon im Juli 2000 Empfehlungen für eine »neue Afghanistan-Politik« veröffentlicht, die ganz klar auf einen Angriffskrieg orientierten. Auch an der politisch-psychologischen Vorbereitung des Überfalls auf den Irak war das Institut maßgeblich beteiligt. >>>

02.01.2010: Iran: Revolution gegen Revolution  - Behrouz Khosrozadeh -  Wie ist momentan die Kräftekonstellation? - Die radikale sowie ein Teil der traditionellen Geistlichkeit bilden die klerikale Stütze der Regierung. Erstere produziert die radikalsten Drohgebärden gegen die Oppositionsführung. Dazu kommen die zivilen Anhänger, von denen viele dank der Vetternwirtschaft des Regimes Privilegien genießen. Die würden sie alle, nebst ihrer Freiheit, bei einem Sturz verlieren. Von den Universitätsangehörigen verteidigt nur ein winziger Teil die Regierungspolitik. Gestützt wird sie aber von einem Teil der Basarhändler und einer Gruppe von Madahs. Bei letzteren handelt es sich um Gewalt verherrlichende Prediger, die in religiösen Veranstaltungen Gedichte rezitieren und stets Chamenei und die Regierung hochleben lassen. Sie spielen eine große Rolle bei der Organisierung der zivil gekleideten Schlägermiliz gegen die Oppositionellen. Anhänger hatte das Regime bislang vornehmlich auf dem Lande. Deren Zahl allerdings schrumpft nach der miserablen ökonomischen Bilanz der Regierung rapide >>>

U.S. Intelligence Found Iran Nuke Document Was Forged - Gareth Porter -  U.S. intelligence has concluded that the document published recently by the Times of London, which purportedly describes an Iranian plan to do experiments on what the newspaper described as a “neutron initiator” for an atomic weapon, is a fabrication, according to a former Central Intelligence Agency official. Philip Giraldi, who was a CIA counterterrorism official from 1976 to 1992, told IPS that intelligence sources say that the United States had nothing to do with forging the document, and that Israel is the primary suspect. The sources do not rule out a British role in the fabrication, however. >>>

Debatte zum Iran

Notiz von Mohssen Massarrat vom 20.12.09 anlässlich der Kontroverse „Linke und Iran“ im ND vom 18.12.09 - Liebe Kollegen, ich bin erstaunt über die Angriffe von Herrn Mellenthin gegen meine Person. Ich möchte mich nicht auf dasselbe Niveau begeben, beschränke mich lediglich auf den Hinweis, dass ich gegenüber der Atompolitik der iranischen Regierung sehr wohl, und zwar seit langem, für ein anderes friedenspolitisches Konzept, nämlich die gemeinsame Sicherheit im Mittleren und Nahen Osten eintrete, das auf den Abbau aller Atomwaffen in der Region (d. h. also auch die israelischen Atomwaffen) und die Abrüstung bei konventionellen Waffen abzielt. Dies ist m. E. eine viel bessere Alternative als eine Aufrüstung auf der iranischen Seite, um dem Sicherheitsdilemma (atomare Überlegenheit Israels) Paroli zu bieten. Es müsste doch möglich sein, auf der eigenen Analyse der Fakten und Konsequenzen die Atom-Politik der iranischen Regierung zu kritisieren ohne gleich mit solchen Initiativen wie "Stop the Bomb", die einen Krieg gegen Iran geradezu herbeiwünschen,  in einen Topf geworfen zu werden. >>>

Das Recht auf seiner Seite - Knut Mellenth - (...) Einige frühere Linke, die sich hauptsächlich in der deutsch-österreichischen Kampagne »Stop the Bomb« zusammengeschlossen haben, versuchen mit ihren freilich nicht hoch einzuschätzenden Mitteln und Möglichkeiten, zur internationalen Isolierung der Regierung in Teheran und zur Zerstörung der europäischen Wirtschaftsbeziehungen mit Iran beizutragen. In diesem Sinn kritisieren sie die Bundesregierung von rechts und werfen ihr »Beschwichtigungspolitik« vor. In Gestalt des Bundesarbeitskreises (BAK) Shalom und einiger gut platzierter Einzelpersonen hat die Kampagne gegen Iran auch in der Partei DIE LINKE ihre Stützpunkte. Die deutsche Linke im weiteren Sinn tut sich verständlicherweise schwer mit Iran. Das stark von religiöser Engstirnigkeit und falscher Moral geprägte System des Landes hat zwar eine nicht zu ignorierende Basis in erheblichen Teilen der Bevölkerung. Es wird aber von vielen Menschen, vor allem in der Metropole Teheran, als unerträgliche Unterdrückung empfunden. >>>

Auf die Spitze getrieben - Mohssen Massarrat - Welcher Iran und welche linken Bewegungen? Ist da die theokratische Herrschaft von Ali Khamenei und Mahmud Ahmadinedschad gemeint, der sich nur noch mit offener Gewalt an der Macht halten kann, wie wir dies erneut am 7. Dezember, dem Tag der Studenten, in Iran gesehen haben? Oder ist ein Iran gemeint, der gegenwärtig dabei ist, den Weg der Überwindung dieser Herrschaft zu gehen und den begonnenen Demokratisierungsprozess weiterzuentwickeln. Sind mit linken Bewegungen diejenigen gemeint, die ihre Identität durch das Ziel eines abstrakten Sozialismus definieren und ihre Bündnispolitik in der Dritten Welt entlang des antiimperialistischen Feindbildes nach der Devise »Der Feind meines Feindes ist mein Freund« bestimmen? Oder sind jene linken Bewegungen gemeint, die aus historischen Erfahrungen gelernt haben und das Ziel einer gerechten Gesellschaft, für die sie streiten, vom Weg und von den Methoden zur Erreichung des Ziels nicht trennen und davon überzeugt sind, dass Gerechtigkeit, Emanzipation und eine andere Welt nicht mit Staatsgewalt à la Lenin, Stalin, Mao etc., sondern nur auf demokratischem Wege zu erreichen ist. >>>

Sind wirklich alle Iraner so grün? - Nasrin Parsa, seit 1985 in Deutschland lebende Publizistin, über die iranische Opposition - ND: Frau Parsa, war Ihre Reise nach Iran, in das Land Ihrer Geburt, ausschließlich durch Ihre journalistische Neugier motiviert? Parsa: Die westlichen Länder haben die »Grüne Welle« (so nennt Parsa die häufig in ihre Symbolfarbe gekleideten Demonstranten gegen die Regierung – d.R.) massiv unterstützt; so stark, dass ich mich fragte: »Wer sind die?« Tatsächlich wurden im Westen, darunter in Deutschland, wie ich feststellen konnte, vor Demonstrationen der Opposition unheimlich viele Plakate mit Slogans des unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir Hussein Mussawi verteilt, die großenteils im Ausland gedruckt worden waren. Und ich denke, der Druck ist nicht billig gewesen. >>>

Von Persien zum Iran - Gaby Weber - Die richtigen Arier - Seit Monaten geistert sie durch Internet und Emailketten: die Theorie von der "Einflüsterung des Namens Iran durch die Nazis". Nach dieser Theorie soll der persische Botschafter in Berlin glühender Anhänger des Nazi-Regimes und insbesondere von Hitlers Reichsbankpräsidenten Hjalmar Schacht gewesen sein. Schacht habe die persische Regierung überzeugt, das Land in "Iran", in farsi: Land der Arier, umzubenennen, weil sich der Schah Reza Khan vollkommen mit den rassistischen Zielen des Dritten Reiches identifiziert habe. Als Quellennachweis wird ein Professor Eshan Yarshater erwähnt.[1] Die Theorie klingt gut und zeitgemäß, rückt sie doch den Iran in Nazinähe. Sie hat nur einen Haken: sie stimmt nicht. >>>

Souveränität als Störfall - Mohssen Massarrat - Die Gespräche zwischen Teheran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) sollen zu einer Urananreicherung für iranische Anlagen im Ausland führen - Dass sich der Konflikt über das iranische Nuklearprogramm erneut zuspitzt, war zu erwarten. Die Regierung Ahmadinedjad demonstrierte mit der Bekanntgabe einer neuen Urananreicherungsanlage unweit der Heiligen Stadt Qom und einigen Raketentests ihre unnachgiebige Haltung. >>>

Wie geht es weiter? - Obama und der Iran-Atomkonflikt - Mohssen Massarrat  - Das am 1. Oktober geführte Gespräch zwischen Iran und der Sechser-Gruppe, den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates plus Deutschland, in Genf brachte kein erkennbares Ergebnis hervor. Die erneute Zuspitzung des Konflikts – er begann im Frühjahr 2003 - war zu erwarten. Irans Regierung demonstrierte mit der Bekanntgabe einer neuen Urananreicherungsanlage unweit der Heiligen Stadt Qom und darauf folgend einer Testserie von Raketen ihre unnachgiebige Haltung. Die Regierungen der USA; Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands werfen Iran Rechtsbruch und die heimliche Fortsetzung ihres militärischen Atomprogramms vor, Irans Regierung bestreitet das und pocht auf das ihr im NPT verbriefte Recht, eigene Urananreicherungsanlagen zu bauen. Bei der einen Seite verstärkt sich der Verdacht, die tief unter der Erdoberfläche gebaute neue Anlage diene der Herstellung von bombentauglichem Uran, die andere Seite rechtfertigt diese Maßnahme mit Drohungen der USA unter Bush und Israels Regierung, Irans Anreicherungsanlage in Natanz zerstören zu wollen. Eine nüchterne Betrachtung jenseits der >>>

Der Iran und sein Atomprogramm - Eine völkerrechtliche Betrachtung - (pfd) Dr. Yvonne Schmidt - Seit mehreren Jahren ist der Iran im Zusammenhang mit dem vor rund 15 Jahren wieder intensiv aufgenommenen aber schon vor Jahrzehnten begonnenen Atomprogramm in die internationalen Schlagzeilen geraten. Gegenstand dieses Artikels ist die Darstellung völkerrechtlicher Fragen rund um das Atomgramm des Iran. Der erste Teil stellt eine allgemeine Erläuterung zum Atomwaffensperrvertrag (NVV) sowie der beiden IAEO Sicherungsabkommen INFCIRC/153 und INFCIRC/ 540 dar, um die völkerrechtlichen Grundlagen des zur Anwendung kommenden Kontroll- und Verifikationsregimes in grundsätzlicher Hinsicht zu erklären. Der zweite Teil geht dann in spezifischer Weise auf das Atomprogramm des Iran ein. >>>

Schlachtplan: Wenn Israel den Iran zuerst angreift - Das Washington Institute for Near East Policy trommelt für einen Luftkrieg Israels und der USA gegen den Iran, der Wochen bis Monate dauern könnte und in dem täglich Hunderte von Angriffen auf bis zu 10.000 Ziele geflogen werden sollen. - Wolfgang Jung - Die Gefahr, dass Israel einen Luftkrieg mit dem Iran anzettelt, den die USA umgehend ausweiten, wird immer größer. Der bekannte investigative US-Journalist Seymour M. Hersh hat in seinem bereits Anfang April 2006 publizierten Artikel "Die Iran-Pläne" (1) Folgendes mitgeteilt: >>>

Der Würfel ist gefallen - Kampagne gegen den Iran - Knut Mellenthin - Sechs Tage vor dem geplanten Treffen in Genf zwischen Vertretern des Iran und der Sechsergruppe aus USA, Rußland, China und dem EU-Trio steht das Scheitern dieser Begegnung bereits fest. Die von den Regierungen der USA, Frankreichs und Großbritanniens am Freitag losgetretene verlogene Propagandakampagne gegen eine angebliche iranische Geheimanlage hat das »Fenster der Gelegenheit« mit einem lauten Knall zugeschmettert. >>>

Obama and the West’s Double Standards on Iran - Kim Petersen - A double whammy has hit Iran in recent days. First, much of the western world and western corporate media continued its rude behavior toward Iran through demonization of its president Mahmoud Ahmadinejad. Second, Iran made known a second uranium enrichment facility in a mountain near the Shiite holy city of Qom for which it has attracted much western criticism.1 - On 23 September, many western delegates walked out of the United Nations General Assembly chambers during Ahmadinejad’s speech. The United States accused Ahmadinejad of using “hateful, offensive and anti-Semitic rhetoric.” Canada boycotted the address because, according to Canadian prime minister Stephen Harper, Ahmadinejad had said “absolutely repugnant” things about Israel. Neither country quoted what was repugnant or anti-Semitic. >>>

Rede des iranischen Staatspräsidenten vor der 64. UNO-Vollversammlung in New York am 23.9.2009 - deutsche Übersetzung >>

Verbrechen im Namen Allahs - Behrouz Khosrozadeh - Ein Blick in düstere 30 Jahre Islamische Republik - In der Regel muss ein Coup de Etat innerhalb von 24 Stunden die Lage unter Kontrolle haben, ansonsten gilt es als gescheitert, wie eine Faustformel lautet. Zwei Monate nach den gestohlenen Wahlen wagt es das Regime immer noch nicht, die Oppositionsführer Mousavi und Karubi zu verhaften. Allerdings wird seit einigen Tagen in regierungsnahen Blättern und seitens der radikalen Mullahs und Kommandeure der Revolutionswächter (Sepah-e Pasdaran) verstärkt ihre Verhaftung (auch Khatamis) verlangt. Die Oppositionsführer hatten längst ihre Beschwerde gegen den Wahlbetrug mit stichhaltigen Argumenten und Beweisen an den Wächterrat geschickt. >>>

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