Gegen Ende 1941 griffen die Japaner Pearl
Harbour an und erklärten den USA den Krieg. Ihre verbündeten
Nazis folgten mit ihrer eigenen Kriegserklärung und ebenso
alle Anhänger.
Ein Witz erzählt vom ungarischen Botschafter in Washington,
der seine Kriegserklärung dem (amerikanischen)
Außenminister, Cordell Hull, überbrachte, der seinerseits
beschloss, sich einen Spaß zu machen.
"Ungarn, Ungarn?", fragte er. "Sind Sie eine Republik?"
"Nein", korrigierte ihn der Botschafter. "Wir sind eine
Monarchie."
"Wirklich? Wer ist denn Ihr König?"
"Wir haben keinen König, aber einen Regenten, Admiral Horthy."
"Einen Admiral? Dann haben Sie also eine große Flotte?"
"Wir haben gar keine Flotte, weil wir keinen Zugang zum Meer
haben."
"Seltsam, eine Monarchie ohne König, ein Admiral ohne
Flotte. Dann erklären Sie mir, weshalb erklären Sie uns den
Krieg? Haben Sie Klagen gegen die USA?"
"Nein, wir haben Klagen gegen Rumänien."
"Warum erklären Sie dann nicht Rumänien den Krieg?"
"Das können wir nicht. Rumänien ist unser Verbündeter."
Ich erinnere mich jedes Mal an diesen Witz, wenn Benjamin
Netanyahu seine haarsträubenden Drohungen gegen den Iran von
sich gibt. Seine Auseinandersetzung mit dem Iran steht ganz
oben auf seiner Agenda. Er warnt vor der Gefahr einer
iranischen Bemühung Nuklearwaffen zu produzieren und droht
ihnen indirekt mit unserem "geheimen" Atomwaffenarsenal.
Warum?
Weiß Gott. Ich suche verzweifelt nach einem Grund für den
israelisch-iranischen Konflikt, einen Kampf auf Leben und
Tod, und finde keinen. Nichts. Niente.
Kriege zwischen Nationen basieren auf Interessenskonflikten.
Gibt es irgendwelche Interessenskonflikte zwischen Israel
und dem Iran?
Gar keine.
Israel hat einen Konflikt mit der arabischen Welt, die
Anerkennung und normale Beziehungen verweigert, solange es
keinen Frieden zwischen Israel und dem palästinensischen
Volk gibt. Israel ist derzeit praktisch im Krieg mit der
Hisbollah und Syrien.
Iran möchte die dominante islamische Macht in der Region
sein. Deshalb ist es praktisch im Krieg mit Saudi-Arabien
(das dasselbe möchte) und seinen Verbündeten. Das sieht nach
gemeinsamen Interessen zwischen Israel und dem Iran aus.
In der Tat gab es vor nicht so langer Zeit eine starke –
wenn auch inoffizielle – Allianz zwischen dem Iran und
Israel. Das war zur Zeit des Shah-Regimes in Teheran.
Israelis konnten im Iran nach Belieben schalten und walten.
Iran war die Basis für Israels extensive militärische und
politische Aktivitäten in irakisch-Kurdistan. Shabak, der
israelische Geheimdienst, trainierte den gefürchteten
iranischen Geheimdienst, Savak. Neben den USA war der Iran
Israels engster Verbündeter.
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Grafische Kommentare von
Latuff
Nicht wegen, sondern trotz Auschwitz - Reiner
Bernstein - Raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln
und Rolle rückwärts? Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas
hat seinen baldigen Besuch in Israel mit der Begründung
versehen, er reise nicht etwa wegen Willy Brandt und auch
nicht wegen der Friedensbewegung nach Jerusalem, sondern
wegen Auschwitz. Dabei hatten Brandt „mehr Demokratie wagen“
versprochen, Frank-Walter Steinmeier die Öffnung des großen
„Instrumentenkastens“ der deutschen Außenpolitik zugesagt
und Sigmar Gabriel mit Blick auf die Zukunft gefragt, welche
Strategie die israelische Politik gegenüber ihren
palästinensischen Nachbarn verfolge, wofür ihn 22
Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wissenschaft
dankten.
Bei ihren Besuchen im Frühjahr 2017 hatten Steinmeier und
Gabriel vor einer Selbstisolierung Israels gewarnt und
Angehörige der Friedensszene besucht – womit sich Gabriel
den geballten Zorn Benjamin Netanjahus zuzog. Der
Ministerpräsident verlangte die Einbeziehung von Siedlern in
die Gespräche, um der politischen Ausgewogenheit Genüge zu
tun. Wer erinnert sich dabei nicht an die Evangelische
Akademie Tutzing, welche eine Tagung absagte, in der die
letzten miteinander redenden Friedensgruppen beider Seiten
zu Wort kommen sollten?
Der Historiker Moshe Zimmermann hat mit Nachdruck verlangt,
dass die deutsche Verdichtung der bilateralen Beziehungen
auf die „Zeichen der schwierigen Vergangenheit“ in Israel
eine „Wagenburg-Mentalität“ fördere, und dazu aufgerufen,
die Geschichte neu zu studieren und zu bewerten, die der
souveränen Verantwortung des Staates Israel gegenüber dem
palästinensischen Volk Rechnung trage. Für Avraham Burg,
Autor des Buches „Hitler besiegen“, kann Deutschland nicht
erlöst werden ohne Israel und umgekehrt, und er hat darauf
hingewiesen, dass „Palästinenser wie wir sind“ und es nichts
wie eine jüdische Demokratie gebe. Der Historiker Tom Segev
hielt die Zeit für gekommen, dass Israel dieselben Maßstäbe
an sich anlege, wie das seine auswärtigen Freunde tun. Sogar
die Konferenz des „American Israel Public Affairs Committee“
(AIPAC) kam im Februar nicht an der Einladung jüdischer
Friedensaktivisten vorbei.
All das hielt den deutschen Justizminister im Dezember 2016
nicht davon ab, seine Amtskollegin Ayelet Shaked zu einem
Vortrag über die Rechtsstaatlichkeit („rule of law“)
einzuladen – eine Politikerin, die jüngst vor der
israelischen Anwaltskammer „die liberale Rechtsdiktatur“ in
ihrem Land geißelte und ausführte, dass die Gewährleistung
einer jüdischen Mehrheit höher als die Verletzung von
Rechten der palästinensischen Bevölkerung rangiere. Sie
kümmert sich nicht
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Immer noch ungebrochen -
Vanunu Mordechai Quelle facelbook - zum vergrößern auf das Bild
klicken
Quelle facelbook
- um das Video zu sehen, auf das Bild klicken
How the occupation dictates Israeli economic policy -
The longer military rule over millions of Palestinians
persists, the less Israel will invest in education, health,
and welfare. - Shlomo Swirski - The hasty and rather
under-reported deliberations on Israel’s 2019 state budget,
approved by the Knesset on Thursday, present us with an
opportunity to raise an important question: should the
country stick to the policy of reducing public expenditures,
especially social expenditures, relative to the rate of
economic growth? - By Amjad Iraqi
This policy is well reflected in fiscal formulas, but always
aimed at the reduction of budget deficits and at capping
expenditures. The reduction of the deficit, for its part,
facilitates the reduction of the national debt, which, in
turn, is perceived in the international financial markets as
a principal indicator of a country’s financial stability.
In the case of Israel, such stability is sorely needed,
given the high political and military instability,
represented most clearly in Palestinian resistance to the
ongoing Israeli occupation. That instability is one of the
main factors pushing successive Israeli administrations to
adopt a highly cautious and conservative fiscal policy.
Put differently, Israel is willing to continue with the
occupation even at the price of very low social expenditures.
Should we conclude that the only way to increase social
expenditures is to increase the fiscal deficit and allow the
national debt to grow? Of course not: one obvious way of
doing this would be to raise direct taxes, which were cut
drastically during the Second Intifada, back in 2003-2004,
primarily to the benefit of high-income Israelis. Those cuts
themselves were connected to the Israeli-Palestinian
conflict.
A second way of increasing social expenditures would be to
actively strive for an agreed political settlement with the
Palestinians, so as to start moving toward political and
economic stability.
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Israeli Soldiers
Injure 38 Palestinians Near Jerusalem
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AIPAC admits
progressives are deserting Israel
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16. 3. 2018
US-Außenminister Pompeo Israels Traum, Irans
Albtraum
US-Präsident Donald Trump ist ein Gegner des
Atomdeals mit Iran - nun hat er den passenden
Außenminister für seine Agenda: Mike Pompeo.
Jerusalem preist den Hardliner, Teheran ist
alarmiert. - Dominik Peters, Mike Pompeo
Als Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu
vor zwei Wochen in Washington war, sprach er mit
US-Präsident Donald Trump vor allem über ein
Thema: "Iran, Iran, Iran". So sagte es Netanyahu
selbst. Die beiden Politiker sind sich einig,
dass Teherans Atomprogramm eine Gefahr für
Israel und die ganze Welt darstellt. Trump
verteufelt die Islamische Republik ebenso sehr
wie es Netanyahu tut. Sie halten das jahrelang
mühsam von USA, Russland, Frankreich, China,
Deutschland und der EU mit Iran verhandelte
Vertragswerk für einen katastrophalen Fehler.
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EU supports the
activities of the United Nations Relief and
Works Agency for Palestine Refugees in the Near
East (UNRWA) with €82 million
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Speech by
High Representative/Vice-President Federica
Mogherini at the Ministerial Conference on UNRWA
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'Someone is paying
Trump to do it' -- Pompeo switch shows
neoconservative lock on foreign policy
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Israeli Soldiers
Fire Missiles And Shells Into Gaza, Injure One
Palestinian
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PCHR Weekly Report
On Israeli Human Rights Violations in the
Occupied Palestinian Territory (07 – 14 March
2018)
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UNRWA receives
strong political endorsement at extraordinary
ministerial conference..
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Israel arrested
1,300 Palestinians in two months, rights groups
say
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