Das Palästina Portal - Täglich neu - Nachrichten, Texte die in den deutschen Medien fehlen.

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Israel:Doppelte Botschaft, doppeltes Risiko

Nach dem Anschlag auf die iranische Atomanlage Natans muss Israel Vergeltung fürchten. Aber Gefahr droht auch mit Blick auf das Verhältnis zum engsten Verbündeten.

Von Peter Münch
- 12. 4. 2021

Es ist ein Schattenkrieg mit reichlich Eskalationspotenzial, den sich Israel und Iran bereits seit Jahren liefern. Im Zentrum zahlreicher Attacken, die Israel zugeschrieben werden, stehen dabei die iranischen Atomanlagen. Aber auch an anderen Fronten wird gekämpft - auf hoher See ebenso wie im staubigen Syrien. Israel kommentiert das selten und verlässt sich auf die furchteinflößende Kraft der Ambiguität. Doch an seiner Effizienz in dieser Auseinandersetzung besteht kein Zweifel. Die Frage ist nur: Zu welchem Preis setzt Israel Nadelstich um Nadelstich und zwischendurch mal einen Hammerschlag?

Zum Schauplatz des Konflikts ist gerade wieder Natans geworden, jene iranische Anlage zur Urananreicherung, in die 2010 bereits das Computervirus Stuxnet eingeschleust wurde und wo 2020 eine Explosion die dort montierten Zentrifugen zerfetzte. Nun wurde eine von außen bewirkte Störung bei der Stromversorgung gemeldet, für die Teheran "nuklearen Terrorismus", sprich den israelischen Auslandsgeheimdienst Mossad, verantwortlich macht.
Iran hat noch viele Rechnungen mit Israel offen

In der Logik des Konflikts kann Israel damit eine Botschaft gleich in zwei Richtungen aussenden. Zum einen ergeht an Iran die Erinnerung, dass dem Atomprogramm jederzeit erheblicher Schaden zugefügt werden kann. Zum anderen wird die Führung in den USA gewarnt, dass Israel allen Verhandlungsversuchen über ein neues Atomabkommen zum Trotz eigene Vorstellungen und Möglichkeiten hat, mit der iranischen Bedrohung umzugehen. Allerdings: Wer eine doppelte Botschaft aussendet, der geht auch ein doppeltes Risiko ein.   mehr >>>

 

ISRAEL UND DIE BOMBE - EIN RADIOAKTIVES TABU


 

Israel und die Bombe. Ein radioaktives Tabu - Regie Dirk Pohlmann - Israel und die Bombe. Ein radioaktives Tabu ist ein Dokumentarfilm aus dem Jahre 2012, der die Geschichte der israelischen Atombombe nachzeichnet. Die Existenz der zahlreichen israelischen Atombomben und -waffen wird jedoch von Seiten der israelischen Regierung nicht bestätigt („Strategie der Unklarheit“). Die Erstausstrahlung des 52 Minuten langen Films fand am 7. Juli 2012 auf Arte statt. >>>

 

Sonderseite - Israel und seine Waffen - - Die Atombombe und mehr  >>>

Sonderseite Mordechai Vanunu >>>  

 

 

 

Iran beschuldigt Israel der Sabotage

Paul-Anton Krüger und Peter Münch - 12. April 2021

Der Schadensbericht kam vom Krankenhausbett. Die abgehängte Decke in einem der Kontrollräume sei herabgestürzt, sagte Behrouz Kamalvandi in die Kameras. Der Sprecher der Iranischen Atomenergie-Organisation war am Sonntag in ein sieben Meter tiefes Loch gestürzt und hatte sich an den Beinen und am Kopf verletzt, als er sich in Natans ein Bild machen wollte von den Schäden, die eine Explosion in der Urananreicherungsanlage angerichtet hatte. Sie sei nicht stark genug gewesen, "um alles zu zerstören", sagte Kamalvandi - aber stark genug, dass Trümmer durch die Gegend flogen, die den Lüftungsschacht verdeckten, in den er stürzte.

Sein Chef, Vizepräsident Ali Akbar Salehi, führte aus, die Anreicherung von Uran sei nicht unterbrochen, sondern mit einer Notstromversorgung fortgesetzt worden. Die New York Times hatte zuvor unter Berufung auf Geheimdienstquellen berichtet, die Explosion habe die unabhängige und gut geschützte Stromversorgung komplett zerstört. Es werde mindestens neun Monate dauern, bis die Produktion wieder voll laufe. Dem widersprach Salehi. Er räumte allerdings auch ein, dass   mehr >>>

 

 

 

Atomstreit mit Iran:
Provokation mit ungewissem Ausgang

Trotz einer Attacke auf seine wichtigste Atomanlage will Iran indirekte Verhandlungen mit den USA fortsetzen - und gleichzeitig Uran womöglich auf 60 Prozent anreichern. Das dürfte die weiteren Gespräche deutlich erschweren.

Paul-Anton Krüger
- 13. 4. 2021

 - Glaubt man dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif, hat Israel seinem Erzfeind quasi einen Gefallen getan. Sollte die Explosion in der wichtigsten Atomanlage des Landes zum Ziel gehabt haben, die indirekten Verhandlungen mit den USA über eine Aufhebung der Sanktionen und die Rückkehr zum Atomabkommen von 2015 zu sabotieren, habe sich Israel "verzockt". Die Attacke werde Teherans Position nur stärken, nicht schwächen, sagte der Chefdiplomat am Dienstag. Und wenig später meldeten Staatsmedien, sein Vize Abbas Araghchi sei wie geplant zu den Gesprächen in Wien abgeflogen.

Was Sarif genau gemeint haben könnte, lässt ein Bericht der iranischen Nachrichtenagentur Isna erahnen: Iran werde nach dem Angriff auf die Urananreicherungsanlage in Natans den Grad der Anreicherung auf 60 Prozent erhöhen. Davon solle Araghchi auch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA in Kenntnis setzen. Sollte Teheran diesen Schritt   mehr >>>

 


 

Regierungsbildung in Israel:
Magie der Mehrheit

Premier Netanjahu will eine neue Regierung bilden. 61 Mandate braucht er dazu. Doch womöglich kommt am Ende ein anderer zum Zug.

Peter Münch - 13. April 2021

In Israels Politik dreht sich derzeit alles um eine magische Zahl: 61 lautet sie, eine Primzahl, Quersumme 7 - und die Sieben bringt ja bekanntlich Glück. Wenn Benjamin Netanjahu ganz viel Glück hat, dann kann er rund um diese 61 herum eine neue Regierung bilden. Denn 61 Sitze braucht er in der 120-köpfigen Knesset für eine Mehrheit. Derzeit steht er bei profanen 59. Nun muss er zeigen, warum man ihn in Israel den "Magier" nennt.

Vor einer Woche hat Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen - vom Präsidenten Reuven Rivlin, der dabei aus seiner inneren Qual keinen Hehl machte. Beide entstammen dem Likud und hatten genügend Gelegenheiten, sich zu verfeinden. Rivlin ließ es sich also nicht nehmen, bei der Auftragsvergabe auf Netanjahus Korruptionsprozess zu verweisen. Er vermied es demonstrativ, sich mit ihm persönlich zu treffen oder gar ablichten zu lassen. Aber er kam einfach nicht an ihm vorbei angesichts der Tatsache, dass der Likud bei der Parlamentswahl am 23. März mit 30 Sitzen und großem Abstand vorne lag.

Benjamin Netanjahu stellt seine persönlichen Pläne über das Wohl des Landes. Um nach der Wahl eine neue Koalition zu bilden, wird er alles Mögliche versprechen - keine gute Nachricht für den Nahen Osten.   Kommentar von Alexandra Föderl-Schmid

Zudem hatten auch noch drei andere Parteien Netanjahu als Premier empfohlen: Schas und das Vereinigte Torah-Judentum aus dem treuen ultraorthodoxen Lager sowie die rechtsradikalen Religiösen Zionisten. Summa summarum waren dies schon 52 Sitze, und sieben kamen nun zu Beginn dieser Woche dazu, als Naftali Bennett den lang erwarteten Satz sprach: "Der Likud kann auf die Stimmen der Yamina-Partei zähl   mehr >>>

 

EinBericht des Internationalen Gewerkschaftsbundes enthüllt die skandalöse Ausbeutung palästinensischer Arbeiter in Israel

12. April 2021, WAFA - Übersetzt mit DeepL

Ein neuer Bericht des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB) hat die ungeheuerliche Ausbeutung von palästinensischen Arbeitern aufgedeckt, die innerhalb Israels und in illegalen israelischen Siedlungen auf palästinensischem Land arbeiten.

Der Bericht des IGB mit dem Titel "Workers' Rights in Crisis: Palestinian Workers in Israel and Settlements" (Arbeitnehmerrechte in der Krise: Palästinensische Arbeiter in Israel und den Siedlungen) besagt, dass es an der Zeit ist, die Ausbeutung der palästinensischen Arbeiter zu beenden.

Der Bericht erwähnte, dass die internationale Gemeinschaft die unmenschlichen Regelungen für Arbeiter, die verzweifelt sind, ihre Familien zu ernähren und gezwungen sind, in Israel oder in den illegalen Siedlungen zu arbeiten, nicht länger ignorieren kann.

Die hohe Arbeitslosigkeit im Westjordanland und im Gazastreifen lässt den Palästinensern nur wenige Alternativen zu Arbeitsplätzen in Israel und in den Siedlungen. Mehr als 130.000 Menschen versuchen, auf diese Weise ihren Lebensunterhalt zu verdienen.

Der Bericht zeigt die Realität auf: niedrige Löhne; schlechte Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz; die Demütigung, an den Grenzübergängen anstehen zu müssen, um nach Israel einzureisen; Lücken im sozialen Schutz; und das repressive Arbeitsvermittlungssystem, das viele Arbeiter immer noch benutzen müssen, obwohl das System von den israelischen Behörden im Bausektor abgeschafft wurde.

Der IGB forderte in seinem Bericht ein vollständiges Ende des ausbeuterischen Arbeitsvermittlungssystems, die Achtung grundlegender Arbeitnehmerrechte im Einklang mit dem in der Hundertjahrfeier-Erklärung der IAO garantierten Kernarbeitsschutz, einschließlich eines angemessenen Mindestlohns, Arbeitsschutz und Höchstarbeitszeiten, Arbeitsaufsicht, Sozialschutz und Sorgfaltspflichten für Arbeitgeber.

Der Internationale Gewerkschaftsbund hat die Regierungen und internationalen Institutionen zum Handeln aufgefordert. In einem ersten Schritt müssen Unternehmen und Investoren in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht und den Leitprinzipien der Vereinten Nationen (UN) für Wirtschaft und Menschenrechte ihre Komplizenschaft in und mit illegalen Siedlungen beenden. Um das Handeln zu erleichtern, sollte der UN-Menschenrechtsrat (HRC) die Liste in der UN-Datenbank der Unternehmen, die in Siedlungen Geschäfte machen, weiter überwachen und erweitern. Wo diese Praktiken fortgesetzt werden, wird der IGB gemeinsam mit Menschenrechtsorganisationen und Verbündeten aus der Bevölkerung verstärkt Widerstand leisten.

IGB-Generalsekretärin Sharan Burrow sagte: "Israels anhaltende Besetzung Palästinas und die illegalen Siedlungen sind die Hauptursachen für die Notlage der Arbeitnehmer, die für ihren Lebensunterhalt von Israel abhängig sind, und der Haushaltsmitglieder, die wiederum von Israel abhängen. "

Sie fügte hinzu: "Nur wenn Palästina ein unabhängiger Staat wird, der neben Israel existiert, in Übereinstimmung mit den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, kann seine Wirtschaft florieren und seine Menschen sind nicht länger auf minderwertige Arbeitsplätze angewiesen.

Weiter heißt es: "Die Wiederaufnahme der finanziellen Unterstützung der US-Regierung für das Hilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) wird einen großen Unterschied in Palästina machen, aber palästinensische Arbeiter, die von Israel abhängig sind, verdienen eine faire Behandlung, anständige Löhne und die Achtung ihrer Grundrechte."

Der Bericht empfahl, dass Abzüge von den Löhnen, die palästinensische Arbeiter in Israel erhalten, dringend an palästinensische Arbeiter überwiesen werden müssen. Der IGB fordert eine Prüfung der Lohnleistungen durch ein internationales Unternehmen, um den Wert des Betrages zu ermitteln, der den palästinensischen Arbeitern in Israel zusteht. Die Sozialpartner müssen mit dem sozialen Dialog zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die Abzüge ordnungsgemäß an die Arbeitnehmer weitergegeben werden.

Der IGB verurteilt weiterhin die Illegalität der israelischen Besatzung und der Siedlungen im besetzten Palästina und fordert die internationale Gemeinschaft auf, die Bemühungen um die Aufrechterhaltung der Zwei-Staaten-Lösung auf der Grundlage der Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates und der Grenzen von vor 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt eines palästinensischen Staates zu unterstützen. H.A   Quelle

Israel blockiert die Unterstützung der EU für die Abhaltung von Wahlen in Palästina

Margrete Auken

Margrete Auken ist eine dänische Politikerin und Europaparlamentarierin der Sozialistischen Volkspartei. (Socialistisk Folkeparti)

Zum ersten Mal seit 2006 werden die Palästinenser am 22. Mai und am 31. Juli an den Wahlen teilnehmen. Die Rolle der EU ist wichtig, um sicherzustellen, dass Wahlen abgehalten werden, und um die politische Entwicklung hin zu einem dauerhaften Friedensabkommen mit Israel zu unterstützen.

Am 8. Februar sandte der EU-Auswärtige Dienst daher einen formellen Antrag an Israel, der EU die Entsendung einer Delegation zur Beobachtung der Wahlen zu ermöglichen - eine Arbeit, an der Margrete 2006 teilnahm.

Wahlbeobachtungsmissionen sind ein wichtiges Instrument zur Unterstützung von Demokratien auf der ganzen Welt, aber trotz des ständigen Kontakts mit den israelischen Behörden wurde der Zugang immer noch nicht gewährt. Mit anderen Worten, Israel blockiert die Bemühungen der EU, die Wahlen zu unterstützen und zu überwachen.

Margrete hat daher die Initiative ergriffen, später in dieser Woche einen offenen Brief an den israelischen Botschafter in der EU zu senden, der mit Unterstützung der Kollegen im Europäischen Parlament eine Antwort verlangt.  Quelle

 

 

 

Es ist medizinische Apartheid, wenn Israel es versäumt, 5 Millionen Palästinenser zu impfen!

Margrete Auken - 11. 1. 2021


Israels Impfrate klingt vorbildlich, aber COVID-19 wirkt wie eine provokative Flüssigkeit, die Netanyahus Apartheid-Regime entlarvt, indem es seine Verantwortung, den Palästinensern Impfstoffe zur Verfügung zu stellen, völlig ignoriert.

Aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Artikel 55 und 56 der Genfer Konvention sind die Besatzungsmächte verpflichtet, für die Gesundheit der Bürger des besetzten Landes zu sorgen. Aber die Palästinenser werden völlig ignoriert!

Leider ist der Trend vorhersehbar: Israel verletzt das Völkerrecht, die internationale Gemeinschaft verurteilt, und es wird nichts passieren, bis die Vereinigten Staaten oder Europa den Palästinensern zu Hilfe kommen. AK!

Ich stimme Ihnen völlig zu und es war erschreckend, dass Mette Frederiksen letzte Woche (vor 4 Tagen) auf ihrer FB-Seite Israel für ihr Impfprogramm lobte, auf diese Weise macht sie Israel für die Unterdrückung der Palästinenser verantwortlich. Amnesty hat auch Israel für seine Diskriminierung kritisiert, sie nennen es nicht Apartheid, aber es ist eine.   Quelle

Parlamentarische Anfragen - Margrete Auken (Verts/ALE)


PDF 44k WORD 10k
10. März 2021
E-001400/2021
Anfrage zur schriftlichen Beantwortung E-001400/2021
an die Kommission
Artikel 138 der Geschäftsordnung
 

Betrifft: Empfehlung des Europäischen Rechnungshofs zu den Abrissen von mit EU-Hilfe finanzierten Gebäuden im Westjordanland

Am 22. Februar haben die israelischen Behörden zum sechsten Mal palästinensische Gebäude in Khirbet Humsa abgerissen, darunter auch solche, die mit EU-Mitteln gebaut wurden. Zu dem immensen Trauma über die wiederholten Abrisse und dem hohen Stresspegel, weil die Grundbedürfnisse nicht erfüllt werden, kommt der Druck der Vertreibung und des gewaltsamen Transfers auf die lokale Gemeinschaft hinzu.

Das UN-Büro für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (UN OCHA) hat berichtet, dass in diesem Jahr 500 % mehr von Gebern finanzierte Strukturen ins Visier genommen wurden als im gleichen Zeitraum des Jahres 2020(1).

Im Jahr 2016 kritisierte der Europäische Rechnungshof die Kommission und den Europäischen Auswärtigen Dienst wegen mangelnder Entschlossenheit bei der Sicherstellung von Entschädigungen für abgerissene EU-finanzierte Projekte im Gebiet C und stellte fest, dass Punkte, die für die EU in dieser Hinsicht von entscheidender Bedeutung sind, nicht als "Kriterien/Voraussetzungen bei der Programmierung jeglicher Hilfs-/Kooperationsprogramme für Israel" aufgenommen wurden(2).

Die Kommission erklärte, dass die Empfehlung des Rechnungshofs zur Verbesserung der Wirksamkeit der EU-Unterstützung für Palästina ihrer Ansicht nach "in den meisten Punkten umgesetzt" wurde(3).

1. Kann die Kommission angesichts der fehlenden Fortschritte und der sich verschlechternden Situation begründen, warum sie die Empfehlung als umgesetzt betrachtet?

2. Wann wird die Kommission die Entschädigung für zerstörte, mit EU-Mitteln finanzierte Strukturen als Kriterium in die bilaterale Unterstützung zwischen der EU und Israel aufnehmen, einschließlich der Abzüge?    Quelle

Sahber Kaktusfeigengetränk
 

 

Fair-Trade-Handelsbeziehungen sind geprägt von ehrlichem Dialog, Transparenz und Respekt zwischen Produzenten, Händlern und Kunden. Dafür stehen auch wir mit unserem Unternehmen Sahber.


Was uns motivierte:

den palästinensischen Bauern eine Stimme zu geben, Sie zu unterstützen und zu bleiben auch wenn es unerträglich wird.
Die Bauern und deren Familien bekommen einen fix vereinbarten Preis bezahlt, der vor Ort sozial verträgliche Löhne sicherstellt.

Wir helfen den Menschen vor Ort ihre Fähigkeiten und Fertigkeiten weiterzuentwickeln.

Unser Beitrag zur Existenzsicherung palästinensischer Kleinbauern.

Sahber die erste Limonade aus der Kaktusfeige aus Palästina für Palästina.


Für all das setzen wir uns, Ursula Mindermann und Fouad El Haj, ein.
https://www.nabalifairkost.com/

 

Eine kleine Auswahl weiterer Nachrichten und  Texte,  in meist englischer Sprache

Canadian New Democrats Vote in Support of Justice for Palestine

Palestinian Ministry of Culture Denounces Israeli Abduction Of Young Female Writer

Israeli judge upholds travel ban on Amnesty International staffer

Palestine records 1,911 Covid-19 cases, 18 deaths

Undercover Soldiers Kidnap A Palestinian Doctor Near Ramallah

Israeli Supreme Court green lights Israel’s ‘Cyber Unit’ that works with social media giants to censor user content

Soldiers Fire Live Rounds Into Farmlands In Khan Younis

How hawkish Democrats are impeding Biden’s Middle East policy

Soldiers Abduct Five Palestinians In West Bank

Former Israeli spy join settlers intrusion in Nablus’ Joseph’s Tomb

Newspapers review: Sweeping detention raids, demolitions focus of dailies

Israeli forces detain five Palestinians from West Bank

 

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