Architektur der Spinnen
Drei Jahre nach Ausbruch des Golfkriegs: Wie es dazu kam
Von Shraga Elam
Drei Jahre nach Ausbruch des «Wüstensturms» ist
ernsthaft nicht mehr zu bestreiten, was damals eine
machtlose Antikriegsbewegung nur vermutete: dass die
Administration George Bushs sich ihren Kriegsgegner Irak
planmässig geschaffen hat. Die prominenten Ermittler von
«Iraqgate» stören sich allerdings weniger an der infamen
Kriegsvorbereitung als an dem nach ihrer Ansicht
oberfaulen Kriegsausgang.
Was heute in den USA «Iraqgate» genannt wird, ist die
bewusste und gezielte Finanzierung der irakischen
Militärmacht durch Kreise um den damaligen Präsidenten
George Bush. Es geht dabei um Beträge in der Höhe von
mehreren Milliarden US-Dollar, um Kredite bzw.
Kreditgarantien des US-Landwirtschaftsministeriums und
um die Finanzierung von Waffenprogrammen. Angesichts
dessen, was schon lange an Einzelheiten durchsickerte,
war es auffällig, dass die neue Administration offiziell
keinerlei Anstalten unternahm, die ganze Geschichte
aufzudecken. Nach Ansicht William Safires, des bekannten
Kolumnisten der «New York Times», erklärt sich diese
Zurückhaltung mit einem Stillhalteabkommen zwischen Bush
und Clinton. Bush vermied Kritik an seinem Nachfolger,
Clinton beteiligte sich im Gegenzug, unter Bruch eines
seiner Wahlversprechen, an der Unterdrückung der Affäre.
Anfang November letzten Jahres brachte der
Wirtschaftsjournalist Alan Friedman die Geheimniskrämer
dann allerdings in neue Schwierigkeiten. Sein neues Buch
«Das Spinnennetz. Die geheime Geschichte der illegalen
Aufrüstung des Irak durch das Weisse Haus», die «Bibel»
(Safire) für diejenigen, die auf eine Aufklärung der
Angelegenheit drängen, präsentiert eine Fülle von
Einzelheiten zu den Machenschaften der
Bush-Administration bei der Aufrüstung Iraks. So
gründlich Friedman die US-amerikanische und, wenn auch
weniger ausführlich, die britische Beteiligung aufrollt,
so systematisch blendet er die israelische Seite der
Affäre aus. Dies ist wohl kein Zufall, denn Alan
Friedman, William Safire und viele andere derjenigen,
die sich um eine Aufdeckung von «Iraqgate» bemühen,
gehören zum rechten Flügel der Israel-Lobby in den USA.
Dass auch Israel seinen Part spielte, hatte Saddam
Hussein in seiner berühmt-berüchtigten Rede vom 2. April
1990 behauptet: Sowohl der britische und der
amerikanische als auch der israelische Geheimdienst
hätten im Verlaufe der letzten fünf bis sechs Jahre
laufend versucht, dem Irak angereichertes Uran für den
Bau einer Atombombe anzudrehen (BBC Summary of World
Broadcasts, 4.4.1990). Haarsträubende US-amerikanische
und britische Aktionen zur Aufrüstung Bagdads sind
mittlerweile hinlänglich bekannt, insofern ist auch
Saddam Husseins Aussage, der israelische Geheimdienst
habe ihm ebenfalls angereichertes Uran angeboten, ernst
zu nehmen.
Friedman führt den israelischen Geheimdienst Mossad nur
einmal in seinem Buch an: Gerüchteweise wird dessen
mögliche Rolle in der Affäre um die Atlanta-Filiale der
italienischen Banca Nazionale del Lavoro (BNL)
kolportiert, die eine zentrale Rolle bei den
Finanztransfers im Rahmen von «Iraqgate» gespielt hatte.
Zwei Kaderleute, die mit ihren Hinweisen 1989 die
zwielichtigen Geschäfte des Unternehmens bekanntmachten,
sollen auf Initiative des Mossad an die Öffentlichkeit
gegangen sein (S. 122). Das soll schon alles gewesen
sein, was Israels berühmter Dienst beizutragen hatte? -
Es fällt schwer zu glauben, dass vor der Nase des Mossad
jahrelang riesige geheime Operationen abliefen und er
davon nichts gewusst haben soll. Und gar nicht mehr
vorstellbar ist die Annahme, der Dienst habe erst Anfang
1990 Kenntnis von den Aktivitäten seines ehemaligen
Mitarbeiters Gerald Bull erhalten, der, finanziert über
die BNL, für den Irak eine «Superkanone» zu bauen
versuchte. Weit weniger märchenhaft wäre da die
Überlegung, dass der Kanonennarr direkt im Auftrag
seiner alten Partner (USA, Südafrika, Israel) nach Irak
geschickt worden war.
Der Aufbau des Bildes eines Feindes der gesamten
Menschheit im arabischen Raum könnte aus einer
israelischen Schule stammen. Tatsächlich kam auch die
Gleichsetzung zwischen Saddam Hussein und Hitler
ursprünglich aus Israel. Als die Kriegsbereitschaft im
Herbst 1990 nicht richtig um sich greifen wollte und in
sämtlichen wichtigen US-amerikanischen Medien nach einem
«pretext» (Vorwand) verlangt wurde, geschah etwas in
Israel, das nur allzusehr wie ein Versuch anmutet, die
gewünschte Ware zu liefern. Am 8.10.1990 schoss die
israelische Polizei zum ersten und einzigen Mal in der
Geschichte der Besatzung und entgegen dem Reglement mit
Seriefeuer an der Al-Aqsa-Moschee, dem drittheiligsten
Ort des Islam, in eine aufgebrachte palästinensische
Menge. Eine israelische Untersuchungskommission liess
später nur die Möglichkeit offen, dass der Befehl zu
diesem Massaker von oben kam. Wenn es denn als
Provokation gedacht war, dürften die Verantwortlichen
von den Reaktionen eher enttäuscht gewesen sein, nur
vereinzelte islamische Fundamentalisten reagierten wie
erwartet. Es kam nicht zu den erhofften massiven
Vergeltungsschlägen, die den Weg in den Krieg hätten
ebnen können.
Während des Krieges bekam Israel nach eigener Ansicht
eine viel zu passive Rolle. Lautstark forderten
israelische Generäle, Nuklearwaffen gegen den Irak
einsetzen zu können, und tatsächlich waren diese Waffen
auch abschussbereit. Bekanntlich setzten sich jedoch
diejenigen durch, die, wie Israels konservative Anhänger
in den USA kritisierten, auf halbem Wege den Krieg
beendeten. Die Enttäuschung über die magere Beute für
Israel bewog die rechten Kritiker unter Führung William
Safires zur Eröffnung ihrer Anti-Bush-Kampagne: einer
Medienkampagne, die aus Ärger über den Kriegsausgang
aufdeckte, dass der Irak in den Krieg getrieben wurde.
Die Kritik richtet sich also nicht gegen die
Kriegsvorbereitung selbst, und der eigentlich zentrale
Aspekt der Affäre verlangt noch gründlicher Recherchen.
Die bereits jetzt reichliche Literatur gibt aber
immerhin bereits die Konturen einer der grössten
Infamien der jüngeren Geschichte preis.
Eine Betrachtung der Irakpolitik Bushs zeigt eine
eindeutige Wende seit 1989. Nach jahrelanger
unzweifelhafter Iraklastigkeit (bei gleichzeitiger
heimlicher Unterstützung auch des Iran) kommen zum Ende
des ersten Golfkrieges Misstöne auf. Plötzlich fahren
die USA auf zwei Schienen, nach einem bekannten «good
cop - bad cop»-Spielchen. Die Aufdeckung der BNL-Affäre
am 29. Juli 1989 erschwerte nicht nur die weitere
finanzielle Unterstützung der irakischen Kriegsmaschine,
sie muss auch als Signal für die Änderung der
Spielregeln genommen werden. Die wirtschaftliche
Kriegsführung gegen den hochverschuldeten Irak war zu
dem Zeitpunkt und mit der aktiven Hilfe Kuwaits bereits
voll im Gange. Die weiteren Schritte zum zweiten
Golfkrieg:
-
2.10.1989:
Präsident Bush unterzeichnet die Nationale
Sicherheitsdirektive 26, in der Richtlinien für die
finanzielle Unterstützung Iraks festgelegt werden.
-
22.11.1989: In
einem Memorandum von Fahd Ahmad el-Fahd, dem
kuwaitischen Direktor der Staatssicherheit, an den
Innenminister heisst es: «Wir stimmen mit der
amerikanischen Seite in der Einschätzung überein,
dass es wichtig ist, von der Verschlechterung der
wirtschaftlichen Lage des Irak zu profitieren, um
Druck auf dieses Land auszuüben, mit dem Ziel,
Auseinandersetzungen über den Grenzverlauf zu
provozieren. Die CIA hat uns ihren Standpunkt über
die geeigneten Mittel vorgetragen, diesen Druck
aufrechtzuerhalten.» (Pierre Salinger und Eric
Laurent: «Krieg am Golf. Das Geheimdossier», München
[Hanser] 1991. S. 48)
-
Januar 1990:
«Ein führender US-amerikanischer Mittelost-Experte -
ein ehemaliger Botschafter, der von der
Bush-Administration immer noch in aussenpolitischer
Mission eingesetzt wird - trifft sich insgeheim mit
einem irakischen Minister in New York. Dem Minister
wird erklärt, der Irak solle sich für eine Erhöhung
der Ölpreise stark machen, damit er aus seiner
schrecklichen ökonomischen Lage herauskommt. (...)
Eine Denkfabrik aus Washington schlug vor, der Irak
solle auf einen Ölpreis von 25 Dollar pro Barrel
drängen und die Preiserhöhung in der Opec
durchsetzen.» (Helga Graham: «Exposed: Washington's
role in Saddam's oil plot». «The Observer» [London],
21.10.90)
-
Im Februar
1990 wird Saddam Hussein in einem Beitrag der
«Stimme Amerikas» und in Artikeln der «Financial
Times» angegriffen. Im Gegenzug verlangt der Irak
erstmals öffentlich eine Aufhebung des
wirtschaftlichen Drucks gegen sein Land.
-
Im gleichen
Monat wird ein britischer Journalist (ausgerechnet
mit iranischer Abstammung) nach Irak geschickt, um
in diesem streng kontrollierten Land nach so etwas
Harmlosem wie Atomwaffen zu forschen. Die Verhaftung
und Hinrichtung von Fazard Bazoft am 15.3.1990
erregt internationale Empörung.
-
Am 28.3.1990
fangen Zollbeamte am Londoner Flughafen Heathrow
eine für Bagdad bestimmte Ladung aus Kalifornien mit
Zündvorrichtungen für Atombomben ab. Damit beenden
sie erfolgreich eine achtzehnmonatige
anglo-amerikanische Operation, in der der Irak
geködert werden sollte. Acht Tage später wird in
einem geheimen Memorandum zu Handen der
US-amerikanischen Bankenaufsicht eine Verbindung
zwischen dem Geschäft mit den Atomzündern und der
BNL bestätigt. (Friedman, S.158)
-
Am 10.4.1990
beschlagnahmt der britische Zoll in den Docks von
Teesside acht Riesenstahlrohre (Kaliber 1000 mm),
die in den Irak verschifft werden sollten, als
Bestandteile von Dr. Gerald Bulls Superkanone.
(Friedman, S. 168)
-
12.4.1990:
Während Saddam Husseins Drohungen (in seiner bereits
erwähnten Ansprache vom 2.April), chemische Waffen
gegen Israel einzusetzen, massive politische
Reaktionen des Weissen Hauses hervorriefen, bemühten
sich sowohl Bush als auch Aussenminister James Baker
in privaten Botschaften, Saddam Hussein in
Sicherheit zu wiegen. Die erste Botschaft des
Präsidenten wurde von Senator Robert Dole, der eine
Senatsdelegation in den Irak leitete, am 12.April
Saddam Hussein während einer zweistündigen Audienz
übergeben. (Friedman, S. 160)
-
Während dieser
Zeit laufen mit grossem Aufwand Bemühungen, Kuwait
von seiner hartnäckigen antiirakischen Position
abzubringen. Die PLO und Jordanien versuchen,
zeitweilig mit Unterstützung Saudi-Arabiens,
intensiv, aber vergeblich, in der
irakisch-kuwaitischen Auseinandersetzung zu
vermitteln. (Arafat werden seine den US-Interessen
widersprechenden Vermittlungsversuche später als
Parteinahme für Saddam Hussein ausgelegt, seine PLO
wird zur grossen Verliererin des Krieges - im
Gegensatz zu Jordanien, das den Irak zwar tatkräftig
unterstützte, wundersamerweise aber später nicht
bestraft wurde, es hatte offenbar keine mächtigen
Interessen verletzt. Vgl. Pierre Salinger und Eric
Laurent, 1991)
-
Am 25.7.1990,
einen Tag nachdem die CIA irakische
Truppenverschiebungen an der kuwaitischen Grenze
gemeldet hatte, erklärte die US-amerikanische
Botschafterin April Glaspie Saddam Hussein laut
einem nie dementierten irakischen
Gesprächsprotokoll: «Wir wollen zu den
innerarabischen Konflikten keine Position beziehen,
beispielweise zu Ihrem Konflikt mit Kuwait.»
(Salinger, Laurent, S. 63)
-
Am 2.8.1990
besetzten irakische Truppen Kuwait. Innerhalb von
einigen Stunden erhielten daraufhin 40000
US-amerikanische Soldaten den Marschbefehl.
Der
US-amerikanische Zickzackkurs wird in der Regel als
Konsequenz einer Fehlkalkulation der Bush-Administration
in ihrer Irakpolitik erklärt. Die Aufdeckung von
«Iraqgate» lieferte nun allerdings den fast schon
lückenlosen Beweis dafür, dass die USA planmässig die
Aufrüstung Iraks unterstützten, um einen Krieg
herbeizuführen, dessen Ziel offensichtlich nicht die
Vernichtung des «Neo-Hitlers» Saddam Hussein war. Auch
ein «Kampf um die Kontrolle der grössten Erdölvorräte
der Welt» erklärt in diesem Falle nichts: Zu keinem
Zeitpunkt war die US-amerikanische Hegemonie ernsthaft
in Frage gestellt, der Irak hatte sich seine Forderung
nach höheren Ölpreisen in Washington zumindest absegnen,
wenn nicht diktieren lassen.
Aufschlussreicher als derartige Spekulationen über den
Sinn des Krieges ist ein Blick auf die Konjunkturdaten
der direkt und indirekt Beteiligten. Offensichtlich
setzte in den USA schon im März 1991 eine konjunkturelle
Erholung ein. Genauso offensichtlich ging es nach dem
Krieg in Saudi-Arabien, der BRD und Japan, die neben
Kuwait im wesentlichen für die Kosten des «Wüstensturms»
aufkamen, wirtschaftlich bergab. Das zumindest hat
«Iraqgate» also erreicht: die Schwächung der grössten
US-amerikanischen Handelskonkurrenten. Die Schüsse am
Golf wären damit nichts anderes gewesen als die
Eröffnung eines Handelskriegs, der «Dollar-Diplomatie»,
die, so der damalige stellvertretende Aussenminister
Lawrence Eagleburger im Dezember 1989, nach dem
Zusammenbruch des Kommunismus zum Gebot der Stunde
wurde.
Aus: Wochenzeitung, 14. Januar 1994
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