Apartheid auf den Straßen der Westbank 
(Enough Palestinian cars)
Gideon Levy, Haaretz, 23.10.05

Wir müssen diesen Luxus sofort stoppen: den Palästinensern muss es verboten werden, mit Autos auf allen Straßen der Westbank zu fahren, und nicht nur auf den Intercity-Straßen, wie nach der Schießattacke an der Gush-Etzion-Kreuzung letzte Woche  entschieden wurde.

 Eine andere „menschlichere“ Lösung wird die Terrorangriffe nicht verhindern. Auf jeden Fall haben sich die meisten Palästinenser daran gewöhnt, ohne Auto zu leben und ohne Bewegungsfreiheit. Deshalb sollten wir  aufhören, mit hochtrabenden Worten und Teillösungen herumzuspielen: also, keine palästinensischen Autos mehr auf unseren Straßen, auch nicht in den besetzten Gebieten.

 Ende letzter Woche waren die Leute hier über die amerikanische Kritik ein bisschen erschrocken, was die Sperrung der Hauptstraßen in der Westbank  für Privatwagen betraf. Eine Quelle in Jerusalem beeilte sich, Haaretz mitzuteilen: „Es gibt keinen neuen Plan für getrennten Verkehr auf den Straßen der Westbank.“  Und der Verteidigungsminister kündigte  von London aus an, es sei nur eine vorübergehende Maßnahme. So wurde  noch einmal bewiesen, dass unsere letzte moralische Schranke nicht in Jerusalem gefunden wird, sondern in Washington. Der Gedanke, dass Leute wie George Bush und Condoleeza Rice die Wächter unserer Moral sind, sollte uns erschauern lassen – aber so ist es tatsächlich.

 Trotzdem gab eine Regierungsquelle zu, es gäbe einen möglichen Plan für getrennten Verkehr,  der aber  nur dann ausgeführt werde, wenn die Palästinensische Behörde zusammenbricht. Es ist schwer zu verstehen: welche Beziehungen gibt es denn zwischen dem Kollaps der PA und einem kompletten Kollaps von dem, was von unseren menschlichen Werten noch übrig blieb, wie sie sich z.B. in der Aufbürdung  niederdrückender Kollektivstrafen auswirken?

Inzwischen haben die IDF „Teile des Planes als unmittelbare Reaktion auf den Terrorismus“ schon erfüllt, erklärte die Quelle. Das Reiseverbot  für private PKWs auf Intercity-Straßen jedoch ist Teil eines Systems von ethnisch begründeter Trennung, die schon seit einiger Zeit praktiziert wird und die sich auf den Straßen sehr deutlich bemerkbar macht. Seit fünf Jahren wurde den 2,5 Millionen Bewohnern der Westbank die Bewegungsfreiheit verweigert. Gelegentlich lockert Israel diese Bestimmungen, wie es während der letzten Monate der Fall war, dann werden sie wieder angezogen, wie es jetzt geschieht. Die Unterschiede sind allerdings geringfügig. Tatsache ist, dass die Bewohner der Westbank eingesperrt sind. Die Entscheidungen, den Griff  dann und wann anzuziehen, sind nur dafür gedacht, den Siedlern eine Freude  zu machen, und machen keinen großen Unterschied.

 Es gibt nur wenige Israelis, die sich über die Auswirkungen der  willkürlichen Entscheidungen des Establishments eine Vorstellung machen können. Wie viele Tage sind wir wohl in der Lage, ohne unsere privaten Autos auszukommen? Wer von uns hat eine Vorstellung, was ihn erwartet, wenn er oder sie durch den Hawara-Kontrollpunkt an Tagen gehen muss, an denen er angeblich offen ist und sich in die endlose Reihe am Qalandiakontrollpunkt hineindrängt? Oder wie lange eine Dialysepatient auf den Straßen zwischen Tulkarem  und einem Krankenhaus in Ost-Jerusalem verbringen muss? Jede Fahrt auf den Straßen der Westbank ist zu einem unendlichen Alptraum der Demütigung und physischen Angst geworden.

 Deshalb muss die Aufmerksamkeit der sich damit befassenden ( und verantwortlichen) Amerikaner darauf gelenkt werden: die Apartheid auf den Straßen besteht hier schon seit einiger Zeit – mit oder ohne den Plan für alle Eventualitäten . Die meisten Straßen der Westbank sind verlassen, keine Menschen, keine Autos. An Tagen (Shabbat) und Stunden, an denen die  Siedler nicht fahren, sind es Geisterstraßen. Wenn man auf der Straße zwischen dem J’bara-Kontrollpunkt, nahe Taibeh nach Tulkarem und Nablus fahren will, fragt man sich, wohin die hundert Tausenden der hier lebenden  Bewohner verschwunden sind. Haben sie sich in Luft aufgelöst? Haben sie entschieden, auf ewig unter ihrem Feigenbaum und unter ihrem Weinstock zu sitzen? Wenn man auf der Straße 443 – jetzt eine Schnellstraße zur Hauptstadt - von Modiin nach Jerusalem fährt, fragt man sich, wo die zehn Tausenden der Bewohner aus den Dörfern rechts und links der Straße sind? Hier die Information: ihre Straßen sind blockiert. Die Straße ist nur für Juden.

 Wenn man seine Augen anstrengt, wird man neben der Straße Verkehrswege entdecken, die den Palästinensern zugewiesen wurden: Pfade die sich den Hügel hoch schlängeln, Ziegenpfade, über die Wagen stolpern, auch solche, die ihre Kranken transportieren, Frauen in Wehen, Schüler und gewöhnliche Leute, die entschieden haben, ihr Leben in die Hände zu nehmen, um zwei bis drei Stunden zu fahren, um das benachbarte Dorf zu erreichen.

 Während der Ramadantage hat Israel – eine eifriger Befürworter für die Freiheit des Gottesdienstbesuches – Muslimen erlaubt, eine Pilgerreise zur Al-Aksa-Moschee zu machen. Und einige dieser Pilger mühen sich durch die Hügel, um diese Pilgerfahrt zu machen, wie das hebräische Wort für Pilger ( oleh regel) buchstäblich empfiehlt. Die Busse fahren nun z.B. täglich von Jenin ab mit Gläubigen die älter als 45 sind – wie von Israel bestimmt wurde. Sie fahren früh um fünf Uhr morgens los und kehren etwa um  acht Uhr abends wieder zurück  - mit dem vollen Menu der Demütigungen und des Wartens unterwegs.

All das hat nichts mit Sicherheit zu tun. Wenn ein Terrorist wünscht,  nach Israel zu kommen, wird er einen Weg  dorthin finden, wie die große Zahl der Palästinenser beweist, denen es ohne Passierschein gelungen ist.

Allein die Tatsache, dass die Fahrt von Hebron nach Bethlehem Stunden dauert, verhindert keinen Terrorismus. Es ermutigt ihn. Und wenn es das Ziel ist, auf jeden Angriff zu „reagieren“ und zu „strafen“, warum wurde dann den Bewohnern von Tapuah nicht die Bewegungsfreiheit verweigert, nachdem der Terrorist Eden Natan-Zada sich nach Shfaram begab, um dort seine Bewohner zu töten?

 Die Wahrheit sollte nicht nur in Washington ausgesprochen werden, sondern vor allem hier: es gibt auf den Straßen der Westbank ein Apartheidsystem, das keine Verbindung hat zum Krieg gegen den Terror. Und die Entscheidung, diesen oder jenen Plan der Eventualitäten herauszuziehen ist sinnlos. Lange Zeit lebten die Palästinenser in diesem Land ohne Autos und es gibt keinen Grund, nicht in diese Zeiten zurückzukehren, besonders wenn  Straßen „nur für Juden“  über ihr Land hinweg gebaut wurden. Aber verglichen mit den alten Zeiten ist es auch schwierig mit einem Esel oder zu Fuß  voranzukommen.

 (dt. Ellen Rohlfs)