Blockierte Straßen
Amira Hass, Haaretz, 24.3.06

 Das Regime der eingeschränkten Bewegung, wie es von Israel den Palästinensern auferlegt wurde, hat die Westbank in Dutzende von abgeschlossene oder teilweise abgeschlossene und von einander isolierte Enklaven zerteilt – trotz ihrer geographischen Nähe. Permanente und  bewegliche Kontrollpunkte, zusammen mit Barrieren verschiedener Arten, mit Zäunen von Hauptstraßen abgetrennt, Begrenzung des palästinensischen Verkehrs auf Ost-West- und Nord-Süd-Schnellstraßen, kein direkter Transportverkehr zwischen den  Regionen der Westbank.

 So kam es zu einer neuen geographischen, sozialen Realität in der Westbank.

Hunderte von Aus/Zufahrten von und zu palästinensischen Gemeinden zu Haupt- und Nebenstraßen sind blockiert.

 Der Verkehr zwischen den Enklaven  wird zu zweitrangigen und zu wenigen von IDF- kontrollierten Hauptstraßen durch Engpässe  dirigiert. Der Zugang zum Jordantal, zum palästinensischen Ostjerusalem und zu Enklaven zwischen der Mauer und der Grünen Linie sind für Palästinenser gesperrt; es sei denn, dass sie als Bewohner dieser Gebiete registriert sind. Um diese Gebiete zu betreten, sind spezielle Genehmigungen für „Nichtbewohner“ erforderlich, die sehr selten ausgegeben werden.

 Palästinensern ist es nicht erlaubt, mit ihren Autos zwischen der nördlichen und südlichen Westbank ( durch den Abu Dis-Checkpoint östlich von Jerusalem) zu fahren. Privater Fahrzeugverkehr nach und von Nablus ist verboten. Die Durchfahrt mit dem Wagen durch den Qalandia-Kontrollpunkt nördlich von Jerusalem ist begrenzt auf  Leute mit Jerusalemer Wohnrecht und mit PKW mit israelischer Autonummer. Beim Zaatara -Kontrollpunkt, südlich von Nablus wird den  Bewohnern der nördlichen Westbank die Fahrt nach Süden  häufig verweigert – als Teil der IDF -Teilungspolitik.

 Nach einem vor kurzem veröffentlichten Bericht des UN-Koordinierungsbüros (OCHA) ist durch den Kontrollpunkt und Engpass bei Zaatara (südlich Nablus), bei Qalandia (südlich Ramallah) und bei Abu Dis (östlich Jerusalem) eine horizontale Dreiteilung der Westbank erreicht worden. Andrerseits ist durch das Blockieren des Zugangs zum Osten und Westen der Westbank eine vertikale Verengung des palästinensischen Gebietes geschaffen worden.

 Der OCHA-Bericht notiert noch, dass die Bewegung innerhalb der drei Gebiete weniger eingeschränkt ist als zwischen ihnen. Doch wenn man der Sache weiter nachgeht wie Machsom Watch, die Vereinigung für Bürgerrechte in Israel (ACRI) und OCHA, wird aufgedeckt, dass es sogar innerhalb dieser Gebiete Bewegungsbegrenzungen häufig für ein besonderes Dorf  oder eine Stadt  oder für Palästinenser verschiedener Altersgruppen gibt.

 Trotz der Zunahme des Bruttoinlandproduktes (GDP) 2005 auf der Westbank und im Gazastreifen  zwischen 8 und 9%, ist das GDP/ pro Person seit 1999 nach der Weltbank um 30% gesunken. Die Tatsache, dass die palästinensische Wirtschaft nach der Weltbank unterhalb seines Potentials gut (?) funktioniert, ist vor allem die Folge von Bewegungseinschränkungen für Waren und Personen.

 Der Wirtschaftswissenschaftler Hisham Awartani glaubt, dass die Einschränkungen des palästinensischen Verkehrs die Transportkosten für Waren und Rohmaterial  um das Fünffache erhöht haben. Das Umladen der Waren bei Nablus und Ramallah von einem LKW zu einem anderen, die langen Wartenzeiten bei internen Checkpoints und die Fahrten auf schlechten Straßen voller Löcher schadet den Waren und den landwirtschaftlichen Produkten. Bei einem Treffen  palästinensischer Geschäftsleuten, dem Vertreter der Weltbank David Craig und Diplomaten, sagte Awartani vor zwei Wochen, dass die Beschränkungen die palästinensischen Fabrikanten und Landwirte sehr schädigen.

 Nach Awartini ist der palästinensische Export nach Israel um 50% unter seiner Quote von 2000. Der israelische Import in die palästinensischen Gebiete ist seit 2000 um 34 % gesunken, weil die Kaufkraft der Palästinenser gesunken ist. Nach den Angaben der Weltbank sei im 1. Drittel von 2005 die Arbeitslosigkeit in der palästinensischen Behörde bei 23% gelegen – mehr als doppelt so hoch wie vor der Intifada ( es werden von anderer Seite aber auch  50-70% Arbeitslosigkeit genannt ER) Die Arbeitslosigkeit bei den 20-24 Jährigen läge bei 35 %.( meiner Meinung nach ist sie viel höher ER) Unterhalb der Armutsgrenze liegen 43% der Bevölkerung.

 (dt. Ellen Rohlfs)