Israel lässt Bücher, Musikinstrumente und Kleidung nicht in den Gazastreifen

 Amira Hass, Haaretz, 17.5.09

Israel erlaubt nur den Transport von Nahrungsmitteln, Medikamenten und Putzmitteln in den Gazastreifen. Tausende  von Artikeln, einschließlich lebensnotwendiger Dinge für den Alltag sind verboten.

Zusammen sind es nur 30-40 ausgewählte kommerzielle Sachen, die jetzt in den Gazastreifen hineingelassen werden, im Vergleich zu 4000, die vor  der Blockade geliefert wurden, die auferlegt wurde, nachdem Gilad Shalit entführt worden war -  so die Kaufleute und Menschenrechtsaktivisten.

Die Anzahl der Dinge wechseln auch, je nach dem was vom Koordinator für Regierungsaktivitäten (COGAT) in den besetzten Gebieten  entschieden wird. COGAT verweigert die Bitte des PA-Vertreter, eine  aktuelle  schriftliche Liste über die zugelassenen Dinge zu erhalten. Er erhält die Information nur über Telefon.

Den Kaufleuten in Gaza ist es verboten, Lebensmittel in Konservendosen zu importieren, Plastikplanen, Spielzeuge und Bücher, obgleich  es  der UNWRA und anderen Hilfsorganisationen erlaubt ist, so etwa in den Streifen zu bringen.

Die drei Dinge,  mit denen  Kaufleute Geschäfte machen dürfen, gehören nur drei Gruppen an: Lebensmittel, Medikamente und Putzmittel. Alles andere ist verboten – einschließlich Baumaterial ( das so wichtig wäre, um Gazas Ruinen und seine Infrastruktur wieder aufzu- bauen) Elektrische Geräte wie Kühlschränke und Waschmaschinen, Ersatzteile und Auto-Ersatzteile, Stoffe, Faden, Nadeln, Elektrobirnen, Kerzen, Streichhölzer, Bücher, Musikinstrumente, Bleistifte, Kleidung, Schuhe, Matratzen, Bettlaken, Decken, Besteck, Geschirr, Tassen, Gläser und Tiere. Vieles davon wird durch die Tunnel importiert und kann auf Gazas Markt gefunden werden.

Pasta/ Nudeln u.ä. das in der Vergangenheit nicht erlaubt war, ist nun wieder erlaubt, nachdem US-Senator  John Kerry bei einem Besuch in Gaza im Februar seinem Erstaunen  über dieses Verbot Ausdruck verliehen hat. Aber Tee, Kaffee, Würstchen, Grieß, Milchprodukte in großen Packungen und die meisten Backprodukte sind verboten. Auch  industrielle Grundnahrungsmittel, um Nahrungsmittel zu produzieren, wie Schokolade, Sesam und Nüsse sind verboten. Israel erlaubt, Früchte, Milchprodukte  in kleinen Packungen und gefrorene Lebensmittel als auch  begrenzte Mengen von Brennstoff zu importieren.

COGAT berichtet, dass während der ersten beiden Maiwochen, 2,2 Mill. Liter Betriebsbrennstoff  nach Gaza geliefert wurde -  etwa 70% der wöchentlich notwendigen Menge, um das Kraftwerk in Gang zu halten. UNRWA erhält extra Benzin und Diesel. Eine tägliche 270-300 t Kochgasmenge  – 54% der erforderlichen Menge  wird auch geliefert.

Benzin und Diesel für private Wagen und öffentlichen Transport  wurden seit 2. November 2008 von Israel nicht geliefert, außer  in kleinen Mengen für die UNRWA. Die Union von Gazas Gas-Stationsbesitzen schätzen, dass einige 100 000 Liter Diesel und 70 000l Benzin täglich durch die Tunnel geliefert werden.

Ägypten, das in den vergangenen zwei Monaten den Handel durch die Tunnel eingeschränkt hat, begrenzt nicht die Gas- und Kraftstofflieferung. Aber da der  ägyptische Kraftstoff schwerer ist als der  israelische, hat er neuere Wagen in Gaza geschädigt und  ein Nicht-Funktionieren (der Motoren) verursacht.

In der Vergangenheit erlaubte Israel  den Transport von Holz für Herstellung von Mobiliar, aber keine Holz für Fensterrahmen und Türen. Nun hat es das Verbot für Mobiliarholz aufgehoben.

Das Verbot für Toilettenpapier, Windeln und Damenbinden wurde vor 3 Monaten aufgehoben. Vor gut einem Monat erlaubte Israel nach einer langen Verbotszeit wieder den Import von Reinigungsmitteln und Seife nach Gaza. Sogar Shampoo war wieder erlaubt. Aber ein Kaufmann entdeckte, dass die Gefäße mit Shampoo, die er bestellt hatte, wieder zurück geschickt worden waren, weil  sie einen Weichspüler enthielten, der nicht auf der Liste war.

Vor fünf Wochen erlaubte Israel, dass Margarine, Salz und  künstliches Süßungsmittel  geliefert werden konnte. Gemüse wurde in den letzten zwei Monaten  genehmigt und Hefe seit zwei Wochen. Im Gegensatz zu Gerüchten, hat Israel den Transport von Zucker nicht verboten.

COGAT kommentierte, dass „die Politik des Transportes von Grundnahrungsmitteln mit der israelischen Politik gegenüber Gaza   auf der Kabinettssitzung am 19.September 2007 abgestimmt wurde“

Ein COGAT-Forum trifft sich wöchentlich mit Vertretern internationaler Organisationen, um die besonderen Forderungen der internationalen Gemeinschaft anzusprechen, was die humanitären Notwendigkeiten betrifft und die sich veränderten Bedürfnisse der palästinensischen Bevölkerung, besagt das Statement.

(dt. Ellen Rohlfs)