Cfd-Blatt Nr. 408 1995

Alte Aufgabe, neue Rolle
Wirtschaftliche Entwicklung statt politische Parolen
Shraga Elam

Nach dem Oslo-Abkommen wurde mit politischen Parolen operiert, statt eine realistische Entwicklungspolitik für die vernachlässigte palästinensische Wirtschaft zu erarbeiten. Im Wirtschaftsbereich liegt jedoch der Schlüssel für alle anderen Entwicklungen in Palästina, deshalb muss ihm endlich die verdiente Priorität zukommen. Nach dem Scheitern der Welt­bankpolitik liegt die Chance vor allem in der Förderung von Kleinbetrieben und Koopera­tiven, die unter den bestehenden Produktionsbedingungen und ohne grosse Investitionen für den Export produzieren.

 

Politische Prozesse reflektieren bekanntlich die jeweiligen Machtverhältnisse und nicht irgend­welche abstrakten moralischen Ansprüche. Das Oslo-Abkommen wurde auf einem Tiefpunkt der palästinensischen Geschichte geschlossen. Auf­grund dieser Krise war aus Sicht der israelischen Regierung die Zeit reif für ein Abkommen mit der PLO. PLO-Chef Yasser Arafat und mit ihm der grössere Teil des israelischen Friedenslagers sowie der westlichen Medien wollten - und wollen teilweise noch - in dieser Entwicklung einen Friedensprozess sehen, der die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates zum Ziel hat. Dabei hat die israelische Regierung dieses Ziel nie angestrebt und vermeidet es bis heute, diesbezüglich klare Aussagen zu machen. Für sie gibt es keinen Grund, die palästinensische Schwäche nicht auszunutzen. Eine neue Version der Clausewitzschen Formel wurde geschrieben: «Frieden ist die Fortsetzung des Krieges mit an­deren Mitteln.»

Verharren in der Symbolik

Diese politischen Rahmenbedingungen haben sich im Laufe der letzten zwei Jahre kaum verän­dert. Die Palästinenserinnen wussten ihre politi­sche Position gegenüber den Israelis nicht zu stär­ken, sie sind im Gegenteil noch schwächer gewor­den, was nicht zuletzt mit internen strukturellen Problemen zu tun hat. Anstatt sich zumindest auf eine realistische ökonomische Entwicklungspoli­tik zu konzentrieren, wurde mit Parolen und symbolischen Akten operiert. Hinzu kommt das erstaunlich grosse und grundsätzliche palästinen­sische Unverständnis der israelischen Politik.

Erstaunlich deshalb, weil mittlerweile sehr viele Palästinenserinnen die hebräische Sprache sehr gut beherrschen und die israelische Kultur deshalb kennen sollten.

Die Tragweite dieses Unverständnisses kann mit dem folgenden Beispiel deutlich gemacht werden: Seit der grossen Abriegelung der besetzten Gebiete während dem zweiten Golfkrieg zeichneten sich deutlich israelische Tendenzen ab, sich aus der Abhängigkeit von palästinensischen Tagelöhne­rinnen zu befreien, mit anderen Worten, auf die palästinensischen Arbeitskräfte weitgehend zu ver­zichten. Aber sogar als die periodischen Abriege­lungen zunahmen, wurde` auf der palästinensi­schen Seite nicht einmal ein sogenannter Schub­laden-Plan für den Fall einer totalen Abkoppelung entwickelt.

Kein Gewicht für Israel

Der israelische Wirtschaftsprofessor Ephraim Kleiman schreibt: «Welches sind die israelischen Grundannahmen, auf denen das (wirtschaftliche) Pariser Abkommen basiert? Die erste Annahme ist, dass aus der Sicht der gesamten israelischen Wirt­schaft (im Unterschied zu einzelnen Firmen oder einzelnen Branchen) die Wirtschaft der Besetzten Gebiete, also die palästinensische Wirtschaft, mehr oder weniger marginal ist. Diese Annahme wurde nicht nur von der breiten palästinensischen Be­völkerung nicht akzeptiert, auch viele ihrer Unter­händler an den Verhandlungen in Paris glaubten nicht daran. Lange Zeit herrschte in der paläs­tinensischen Öffentlichkeit die Meinung vor, wirt­schaftliche Beziehungen mit den Besetzten Ge­bieten seien für die israelische Wirtschaft sehr wichtig und ohne die Arbeit der Palästinenserin­nen und ohne den «gefangenen Markt», den diese Gebiete für den israelischen Export bieten, würde die israelische Wirtschaft zusammenbrechen (eine zentrale Annahme der Intifada, se). Die israelische öffentliche Debatte tendierte dazu, diesen Glauben noch zu verstärken...»' Gemäss einem anderen bedeutenden israelischen Ökonomen,. Ezra Sadan, machten die Besetzten Gebiete leicht ersetzbare zwei bis drei Prozent des israelischen Bruttosozial­produktes aus. Umgekehrt lagen je nach Region bis zu 50 Prozent der palästinensischen Einnah­mequellen, die kurzfristig nicht ersetzbar sind, in Israel.

 

Die zweite Annahme von Kleiman ist nicht so eindeutig und widerspruchsfrei, sie lautet: «Israel hat ein Interesse am ökonomischen Wohlstand in den Gebieten der palästinensischen Autonomie.» Hier sind Tendenzen zu beobachten, die dieser Annahme sogar widersprechen. Die israelische Regierung führt einen regelrechten Wirtschafts­krieg, um weitere palästinensische Konzessionen zu erzwingen und die palästinensische Autono­miebehörde mit zunehmendem Erfolg dazu zu bringen, jeglichen Widerstand zur Abkommens­politik militärisch zu unterdrücken. Daneben be­müht sich die israelische Regierung auch um einen «goldenen Mittelweg»: Die palästinensische Wirtschaft soll selbständig genug werden, um die eigenen Verwaltungskosten finanzieren zu kön­nen, nicht aber die israelischen Wirtschaftsinter­essen zu verletzen.

Korruption und Resignation

Zu den externen Gründen für die palästinensische Misere kommen interne, die noch schwerer wie­gen. Private und strukturelle Korruption und Re­signation gedeihen an allen Ecken und Enden. Eine realistische Entwicklungspolitik und die dafür geeigneten Strukturen wurden bis jetzt nicht entwickelt. Die palästinensische Führung versucht vergeblich, in einer Kriegssituation mit einer Mischung aus Kapitalismus und Feudalis­mus eine Lösung zu finden. Dies im Unterschied zur zionistischen Bewegung der vorstaatlichen Phase, die - im Dienste des nationalen Aufbaus - mit Hilfe von ausländischem Kapital geschickt ein sozialistisches Modell zu entwickeln wusste. Als eine kapitalistische Unternehmung wäre der Zionismus nicht realisierbar gewesen. Heute, da diese Notwendigkeit nicht mehr besteht, kann sich in Israel der Neoliberalismus durchsetzen.

Gescheiterte Weltbankpolitik

Die Wirtschaftspolitik der Weltbank, die Arafat weitgehend akzeptierte, hat sich als Fehlschlag erwiesen. Die Weltbank sammelte von verschie­denen Geberstaaten mit Mühe und Not 2,4 Mrd. Dollar für infrastrukturelle Investitionen. Im Frühjahr 1993 wurde in Israel eine Studie publi­ziert (finanziert durch die Edmond Hammer Foundation), wonach 15 Mrd. Dollar nötig wären, um in den Besetzten Gebieten 50 Prozent der israe­lischen Infrastruktur zu errichten. Der Anspruch der Weltbank, in einer sehr instabilen Lage mit bedeutend weniger Geld ein günstiges Investi­tionsklima für Privatunternehmer zu schaffen, kann nicht ernst genommen werden. So wird weiter von einem High-Tech-Paradies des Nahen Ostens in Gaza geträumt, während die ganz

wenigen neuen Unternehmen ihre Arbeiterschaft noch viel schlechter entlöhnen als israelische Arbeitgeber.

Die palästinensische Journalistin Suha Aref war erstaunt, als sie von Frauen im Gazastreifen er­fuhr, dass sie lieber für die jüdischen Siedler in der Landwirtschaft arbeiten als für palästinensische Arbeitgeber. Um dies besser zu verstehen, liess sie sich unter falschem Namen in einem Nähatelier in Han-Yunes anstellen. Die Arbeit war sehr streng, sie arbeitete täglich während zehn Stunden - und dies für fünf Shekel (damals etwa Fr. 2.50). Der gesetzliche Minimal-Tageslohn in Israel beträgt 60 Shekel.

Die Gewerkschaften weisen die Schuld für diese Zustände der israelischen Besatzung zu. Die Frauenorganisationen reagieren selbstkritischer:

«Wir haben als Frauenbewegung versagt. Man hat uns zum Kampf gegen die Besatzung mobilisiert und die ganze Zeit gesagt, die Lösung der gesell­schaftlichen und wirtschaftlichen Probleme müs­se bis nach der Befreiung warten.» Eine 56jährige Arbeiterin sagt: «Ich bin nicht bereit, in den Fabriken im Gazastreifen zu arbeiten. Wieviel werden mir die Araber schon zahlen? - im besten Fall zehn Shekel im Tag. Bei den Siedlern erhalte ich 35 Shekel und erst noch einen Korb voll Gemü­se...» (aus der israelischen Tageszeitung Ha'aretz, 17.6.1994). Das Einkommensniveau in der West­bank ist zwar höher, aber im wesentlichen ist die Situation nicht viel besser. Als Resultat des Golf­kriegs und des Oslo-Abkommens haben sehr viele Palästinenserinnen ihre Arbeitsplätze in Israel ver­loren.' In manchen Ortschaften ist eine Arbeits­losigkeit von über 50 Prozent zu beobachten. Es wurden sehr wenige alternative Arbeitsplätze ge­schaffen, und die bestehenden sind noch schlech­ter bezahlt als diejenigen bei israelischen Arbeit­gebern. Was wir hier haben ist ein klassisches post­kolonialistisches Modell abzüglich die wichtigen Staatssymbole.

Aber so widersprüchlich es auch klingen mag: In dieser Situation stecken Möglichkeiten für eine Veränderung: Wer hier eine praktikable und fassbare Verbesserung des Lebensstandards anbie­ten kann, kann auch eine ganz andere Stimmung, ja sogar eine neue politische Situation erzeugen. Als Träger dieser Entwicklung eignen sich theore­tisch die basisorientierten Bewegungen, denn nur eine sozial gerechte Perspektive kann für mehr als eine dünne Schicht etwas Positives versprechen. Bei den meisten bestehenden palästinensischen und ausländischen Nichtregierungs- und Regie­rungsorganisationen wäre allerdings ein Um­denken nötig, bevor diese Aufgabe realisiert werden kann.

Neue Prioritätenliste

Gefordert ist eine andere Prioritätenliste, auf der der wirtschaftlichen Entwicklung der allererste Rang zukommen muss. Die politische Arbeit und die Informationsarbeit sollen nicht wie bisher an erster Stelle stehen, gefolgt von karitativer Arbeit (aus der Sicht der ausländischen Organisationen ist jeweils die Reihenfolge umgekehrt). Irgend­wann, mit relativ wenigen menschlichen und fi­nanziellen Ressourcen, folgt dann noch die wirt­schaftliche Entwicklung. Jahrelang versteckten sich die Verantwortlichen hinter der Begründung, dass die Israelis diese Prioritätenliste praktisch diktierten. In Tat und Wahrheit aber reagieren die Israelis noch empfindlicher auf ein palästinen­sisches Informationszentrum oder auf eine Men­schenrechtsorganisation als auf eine gut funk­

tionierende wirtschaftliche Organisation. Seit dem Golfkrieg haben die Israelis selbst verschiedene_. Erleichterungen im wirtschaftlichen Bereich ein­geführt. Sie waren, entgegen der früheren strikten Ablehnung, sogar bereit, ausgewanderte Palästi­nenserinnen zurückkehren zu lassen unter der Bedingung, dass sie einen gewissen Betrag inve­stieren würden.

Als die PLO noch über reichliche finanzielle Mittel verfügte, lautete die offizielle Politik: Zuerst kommt die politische Befreiung, erst dann folgt der wirtschaftliche Aufbau. Eigentlich steckte dahinter die Angst der PLO-Führung, dass ein eigenstän­diger Produktionsbereich die Selbständigkeit der Menschen in den Besetzten Gebieten auch gegen­über den Direktiven aus dem PLO-Hauptquartier in 'Ilanis erhöhen würde. Selbst als sich die finan­zielle Situation der PLO verschlechterte, gab es in dieser Politik selbstverständlich keine Änderung.

Neue Orientierung

Die ausländischen unterstützenden Organisatio­nen folgen dieser Prioritätenordnung. Nach dem Oslo-Abkommen sagte der Verantwortliche für die Palästina-Hilfe in der Direktion für Entwicklungs­zusammenarbeit und humanitäre Hilfe (DEH), Hans Schellenberg: «Die Schweiz trug zwar in bescheidenem Masse dazu bei, die Symptome der katastrophalen wirtschaftlichen Situation in den Besetzten Gebieten zu lindern. Sie konnte aber nichts an den Ursachen dieser Situation ändern. Nur der Aufbau einer eigenen Infrastruktur und die Schaffung von Arbeitsplätzen in Landwirt­schaft, Handwerk und Industrie werden den Pa­lästinensern eine Perspektive geben und sie langfristig von ausländischer Hilfe unabhängig machen.» Ziel der DEH sei es nun, so Schellen­berg, «die bisherige humanitäre Hilfe durch eine echte Entwicklungszusammenarbeit zu ergän­zen» (Tages-Anzeiger 17.9.1993). Dieses Versprechen wurde bis heute nicht einge­löst. Die Geberorganisationen verstecken sich hin­ter der Begründung, dass es an geeigneten Pro­jekten und Strukturen fehle. Was die Strukturen der palästinensischen Basisorganisationen anbe­langt, trifft dieser Vorwurf zwar einen empfindli­chen Schwachpunkt, aber als Entschuldigung ge­nügt er nicht. Im Gegenteil: Er zeigt deutlich auf, wie wichtig aktivere Hilfe und Unterstützung von aussen gerade bei der Entwicklung von geeigneten Strukturen wäre. Die Weltbank hat dies grundsätz­lich realisiert. Aber die Projekte, die sie unterstützt, sollen in erster Linie die wirtschaftlichen Interes­sen der Geberstaaten befriedigen.

Dass die berühmte Intifada viel zu wenig gut funk­tionierende Organisationen hinterliess, zeigt sich heute deutlich. Die meisten Organisationen gehören politischen Parteien an, dementsprechend ste­hen politische Ziele im Vordergrund. Keine Orga­nisation schaffte es, eine echte Basisorganisation zu werden. Die Zahl der Freiwilligen geht konstant zurück und ist heute vernachlässigbar. Durch die starke politische Einbindung der Organisationen ist ihre Zusammenarbeit nur sehr schwer möglich. Hinzu kommt die private und strukturelle Kor­ruption. Diese Situation offenzulegen liegt nicht im Interesse mancher ausländischer Organisatio­nen. Sie meiden einen problemorientierten Ansatz, weil sie - wie in Jerusalem zu hören ist - von der aktuellen Situation profitieren und das Verschwin­den des «Palästina-Problems» befürchten.

Export fördern

Eigene Erfahrungen mit der DEH und auch mit Hilfswerken liessen keine wesentliche Änderung der bisherigen Unterstützungs-Praxis und keine grössere Offenheit gegenüber Projekten im pro­duktiven Bereich erkennen, wie ein 1991 initiiertes Olivenöl-Projekt zeigte. Mit einfachen Mitteln und ohne grosse Investitionen konnten meine palästi­nensischen Partner aus der landwirtschaftlichen Organisation Union of Agricultural Working Com­mittees UAWC und ich beweisen, dass es möglich wäre, den Nachfrage-Boom für Olivenöl in den industrialisierten Ländern für die wirtschaftliche Entwicklung der Palästinenserinnen zu nutzen. Leider bekam das Projekt weder bei der UAWC noch bei den unterstützenden Organisationen - dazu gehörte auch der cfd - das notwendige Gewicht. Die administrativen Schwächen und Zielsetzun­gen, die ausserhalb des Spektrums des Projektes lagen, verunmöglichten es, das Potential des Pro­jektes auszuschöpfen. Das Öl wird zwar weiter produziert, aber nur in sehr kleinen Mengen. Eine Perspektive für den wichtigsten palästinensischen produktiven Wirtschaftszweig bietet das Projekt in dieser beschränkten Form nicht an. Aus den Erfahrungen, die im Rahmen dieses Pro­jektes gesammelt wurden, will der palästinen­sisch-israelisch-schweizerische Verein Palästina­Aufbau-Projekte PAPS die notwendigen Lehren ziehen: Menschen aus der Konfliktregion, die in der Schweiz wohnen, sollen als Brücke zwischen den Kulturen dienen, und zwar nicht nur im ide­ellen Sinn, sondern indem sie ihre Kenntnisse für die wirtschaftliche Entwicklung einsetzen. Für das Salaam/Shalom-Projekt werden Produkte für die Herstellung und den Vertreib ausgesucht, die unter den bestehenden Bedingungen produ­ziert werden können und die keine grossen infra­strukturellen Investitionen benötigen. Diese Pro­dukte müssen für den Export bestimmt sein, damit sie den Ausfall verschiedener externer Einnahme­quellen kompensieren können.

Geeignet sind Produkte, für die bereits eine Nach­frage besteht oder die eine Marktlücke füllen. Eine ausgewiesene wachsende Nachfrage besteht in den industrialisierten Ländern nach Ethno-Food - wenn möglich hausgemacht, umweltgerecht und sozial und politisch gerecht hergestellt. Diese Bedingungen sind bei der heimindustriellen Verarbeitung von Lebensmitteln und andern Pro­dukten erfüllt. Hohe Qualitätsstandards der Pro­duktion und ein effizientes und zuverlässiges Management für Vertrieb und Verkauf sind tech­nisch bewältigbare Aufgaben. Durch dezentrale Produktionsweise und effiziente Verwaltung kann das Projekt schnell und kontrolliert ausgebaut werden.

Mit der Produktion von eingemachtem Gemüse durch palästinensische Frauen nach traditioneller Art und dem Verkauf in der Schweiz sollen gute Arbeitsplätze für die palästinensische Bevölkerung geschaffen werden. Ziele sind ausserdem, die Stel­lung der Frauen in der heimindustriellen Produk­tion zu stärken, die bäuerliche Produktionsweise aufzuwerten, die Schaffung von Produktionsge­meinschaften zu fördern und die Entwicklung einer konkreten jüdisch-arabischen Zusammen­arbeit zu ermöglichen, die auf Gleichberechtigung beruht. Nicht zuletzt ergäbe sich eine konkrete Unterstützungsmöglichkeit für Menschen in den Industrieländern.  ∎

 

Shraga Elam ist israelischer Friedensaktivist und Initiant des Vereins Palästina- Aufbau­-Projekte PAP. Er wohnt in Zürich.

1. Ephraim Kleiman, A Propos the Israel-PLO Economic Agreement, in The [Israeli] Economic Quarterly, Anno 41, No. 4, December 1994, S. 678 (Heb.). 2 Vor der Intifada arbeiteten 180 000 Palästinenserin­nen aus den Besetzten Gebieten in Israel. Nach dem Golfkrieg reduzierte sich die Zahl auf rund 100 000 und nach der grossen Abriegelung von April 1993 sank sie auf 65 000. Heute sind es zwischen den zahlreichen Abriegelungen höchsten 45 000 Arbeiterinnen, wobei die Tendenz weiter abnehmend ist. 3 Der Verein PAP wurde im Frühling 1993 gegründet. Er unterstützt und fördert Projekte von basisorientierten Organisationen in den von Israel seit 1967 besetzten Gebieten, die dem Aufbau einer selbstständigen Wirt­schaft in Palästina dienen. Die palästinensisch-israe­lisch-schweizerische Zusammenarbeit bietet angesichts der turbulenten politischen Umstände nicht nur tech­nische Vorteile, sie hat auch Modellcharakter.