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Gaza bereitet sich auf den Ramadan vor |
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l-Zawiya-Markt in Gaza, Palästina |
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Bürger schmücken die Stadt Jerusalem mit dem Beginn des Ramadan Monats.
Ramadan in Jerusalem
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Bis zum Bersten gespannt
Israels innere Zerrissenheit wegen der geplanten Justizreform von Premier Netanjahu bleibt auch von den feindlichen Nachbarstaaten nicht unbemerkt. Droht eine neue Nahost-Eskalation?
Sina-Maria Schweikle - 21. 03 2023
Hunderte Reservisten haben sich der Einberufung entzogen, Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant droht seinen Rücktritt an. Er habe "Schwierigkeiten, als Minister weiterzumachen", wenn die Justizreform in ihrer jetzigen Form durchgesetzt würde, sagte er in einer Erklärung an Premierminister Benjamin Netanjahu. Es sind Entwicklungen, die zeigen, wie tief die israelische Gesellschaft gespalten ist. Wenn Reservisten freiwillige Wehrübungen absagen, stellt das zwar noch keine strafbare Desertion dar, aber die Armee war in Israels Geschichte immer der einende Faktor der bunten Gesellschaft und: ein Garant für äußere Sicherheit. Dass sich ausgerechnet Armeeangehörige nun dem Protest angeschlossen haben, zeigt, wie dramatisch die Lage ist.
Seit Wochen tobt in Israel der Kampf um die Demokratie. Hunderttausende ziehen wöchentlich auf die Straße, um gegen die geplante Justizreform vorzugehen. Nach Plänen der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu soll es dem Parlament künftig möglich sein, mit einfacher Mehrheit Entscheidungen des höchsten Gerichts aufzuheben. Außerdem sollen Politiker bei der Ernennung von Richtern mehr Einfluss erhalten. Angesichts der extrem aufgeheizten Stimmung warnte vergangene Woche Präsident Isaac Herzog in einer Fernsehansprache an die Nation vor einem "Bruderkrieg" und ruft zur Schlichtung auf.
Die verfeindeten Staaten sehen die Risse in den Kommandostrukturen
Israel ist wie gelähmt durch die innenpolitischen Konflikte. Das nehmen auch die Nachbarn wahr. mehr >>> |
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Israelische Extremisten sprühten heute rassistische Graffiti auf palästinensischen Fahrzeugen im besetzten Jerusalems Sheikh Jarrah. |
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Christine Buchholz - 22. 3. 2023
Heute hatte ich meinen Prozess im Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen des Nakba-Demonstrationsverbotes im Mai 2022.
Zuvor fand vor dem Amtsgericht Tiergarten eine Protestkundgebung statt auf der neben mir noch Didem Aydurmuş, ein Genosse vom Jewish Bund und eine Aktivistin der Kampagne für #nakba75, die Proteste anlässlich des diesjährigen Nakba-Tages vorbereitet, gesprochen haben.
Die Richterin hat sich meine Sicht der Dinge ausführlich angehört. Leider konnte sie noch zu keinem Urteil kommen. So wird es einen nächsten Prozesstag geben.
Genauso wie andere, die am 15.2.2022 auf dem Hermannplatz eingekesselt wurden, bleibe ich dabei: Ich habe nichts Falsches gemacht und erwarte einen Freispruch.
Dass die Berliner Behörden ein 3-tägiges Demonstrationsverbot erlassen haben, dass begründet wurde mit Taten, die Einzelne auf anderen Demonstrationen begangen haben sollen, ist eine nicht hinzunehmende Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Die Polizei argumentierte, die angespannte Lage in Nahost, könnte zu Zorn bei den hier lebenden Palästinenser*innen führen. Das als Argument für ein Demo-Verbot anzuführen ist absurd, da man ja in der Regel gerade deshalb demonstriert, weil man mit etwas unzufrieden oder auch zornig ist.
Dass dieses Verbot begründet wurde mit dem besonderen Aggressionspotential arabischer und muslimischer Menschen, ist rassistisch. Der Angriff auf eine Gruppe wird genutzt, um Grundrechte für alle auszuhebeln.
Gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit werde ich weiter protestieren. |
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Fotos aus dem Libanon von Ursula Mindermann
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Weitere Bilder finden sie hier:
Mindermann - Photography
Mindermann - Photography - Lebanon - Shatila
003 (um-photo.art) |
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Aufrufe in den USA, "israelische Datteln" auf US-Märkten zu boykottieren:
22. März 2023 - WAFA - Übersetzt mit DeepL
Die US-amerikanische Organisation "American Muslims for Palestine (AMP)" hat die arabischen und palästinensischen Gemeinschaften dazu aufgerufen, im Vorfeld des heiligen Monats Ramadan keine israelischen Datteln zu kaufen oder zu verarbeiten, die auf US-amerikanischen Märkten verkauft werden und von denen die meisten als palästinensische Produkte vermarktet werden.
Die GPA wies darauf hin, dass die israelische Dattelindustrie auf Diebstahl beruht. Mindestens 40% der israelischen Datteln werden in illegalen israelischen Siedlungen angebaut, Enklaven aus gestohlenem Land, in denen Palästinenser enteignet wurden. Darüber hinaus ist die israelische Dattelproduktion auf gestohlene natürliche Ressourcen wie Wasser angewiesen, das häufig von palästinensischen Gemeinden auf israelische Dattelfarmen umgeleitet wird. Palästinensische Arbeiter, die oft aus wirtschaftlicher Not gezwungen sind, in diesen illegalen Siedlungen zu arbeiten, müssen zermürbende körperliche Arbeit zu einem Hungerlohn verrichten. Ihre ausbeuterischen Arbeitsbedingungen erstrecken sich auch auf Kinder, die die israelischen Siedlungsfarmen bekanntermaßen illegal beschäftigen.
Die GPA forderte die Gemeinschaft auf, zuverlässige palästinensische Produkte zu unterstützen, um zur Unterstützung der palästinensischen Bauern und der palästinensischen Produkte beizutragen, denen viele internationale Märkte aufgrund ihrer Qualität und ihrer Produktionsmechanismen, die internationalen Standards entsprechen, vertrauen.
Sie enthüllte, dass sie einen erheblichen Rückgang der Einfuhren israelischer Datteln in die USA festgestellt habe. Die US-Importe israelischer Datteln seien im Handelsjahr 2020/2021 auf 16,5 Prozent gesunken, verglichen mit 25 Prozent im Jahr 2015. Der Dattelboykott ist äußerst wirksam.
H.A Quelle |
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Eine der größten alten kanaanäischen und palästinensischen Städte, die Ruinen enthält, die die Geschichte der Region, den Lebensstil und die Zivilisation in Palästina zusammenfassen.
Beit Jibrin liegt südwestlich von Jerusalem in Palästina |
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