Israel, in welche Abgründe willst du noch sinken?
 

Israel verlangt Schadensersatz von Familie eines Palästinensers, der von einem Armeejeep überfahren wurde und unter dem Jeep verblutete

Die israelische Armee hat gegen die Familie - und die gesamte Ortschaft – eines Palästinensers, der von einem Militärjeep, der ihn überfuhr und zerquetschte, als die Armee in Kafr Malek östlich von Ramallah eindrang, Klage eingereicht.

Das Militär verlangt von der Familie von Abdullah Ghanayem (Ghneimat) und der gesamten Ortschaft 95.260 israelische Schekel als Schadensersatz für den am Militärjeep entstandenen Schaden.

Ghanayam wurde am 14. Juni 2016 von einem Militärjeep erdrückt, nachdem Soldaten in Kafr Malek eingedrungen waren.

Er blieb drei Stunden unter dem Jeep und verblutete, weil die Soldaten Sanitäter und Rettungsteams daran hinderten ihm zu helfen.  [...]         Quelle  Übersetzung: K. Nebauer

Statement von ECCP zu Israels schwarzer BDS-Liste - 09.01.2018 - Die Europäische Koordination von Komitees und Vereinigungen für Palästina (ECCP) ist eine der 20 Organisationen aus aller Welt, die für die palästinensischen Rechte kämpfen, und deren Mitgliedern durch die Regierung des Staates Israel wegen ihrer Verteidigung der palästinensischen Menschenrechte und ihre Unterstützung für die BDS-Bewegung (Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen) die Einreise nach Palästina untersagt worden ist.

ECCP, gegründet 1986, ist ein Netzwerk von 42 europäischen Komitees, Organisationen, NGOs, Gewerkschaften und internationalen Solidaritätsbewegungen aus 19 europäischen Ländern, die sich dem Kampf des palästinensischen Volkes für Freiheit, Gerechtigkeit und Gleichheit widmen.

BDS ist eine globale, friedliche Bewegung, die in der Universalen Erklärung der Menschenrechte verankert ist: sie wird angeführt von der palästinensischen Zivilgesellschaft, die auf Israel Druck ausüben möchte, damit es seine Verpflichtungen nach dem internationalen humanitären Recht und den Menschenrechten hochhält, wie es in zahlreichen UN-Resolutionen gefordert wird.

Nachdem es die wachsende Unterstützung und die Wirkung der BDS-Bewegung im Mainstream nicht aufhalten konnte, hat Israel eine bisher nicht dagewesene anti-demokratische Kampagne gestartet, um den Aktivismus für palästinensische Rechte zum Schweigen zu bringen und BDS zu ächten. Zu den von Israel veranlassten Angriffen auf die BDS-Bewegung gehört Druck Regierungen, Gesetzgeber und Amtsträger, um die Aktivitäten von BDS mittels Durchsetzung repressiver Maßnahmen zu bekämpfen, die eine Gefahr für die zivilen und politischen Freiheiten insgesamt darstellen. Die Veröffentlichung der sogenannten schwarzen BDS-Liste Israels ist das letzte Beispiel dieser Politik. Sie folgt auf eine Reihe von Einflussnahmen auf verschiedene europäische Länder, die die Unterbindung von Initiativen der Palästina-Solidarität bezwecken, die im öffentlichen Raum organisiert sind.

Das Recht BDS-Aktivitäten durchzuführen, wurde von der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini bekräftigt, als sie feststellte: "Die EU steht fest in der Verteidigung der Meinungsfreiheit und der Versammlungsfreiheit in Übereinstimmung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, die auf dem Territorium von EU-Mitgliedsstaaten zur Anwendung kommt, einschließlich hinsichtlich BDS-Aktivitäten, die in diesem Territorium durchgeführt werden."

2012 bestätigte Frank La Rue, ein hochrangiger UN-Beamter, dass das "Aufrufen zur Teilnahme an einem Boykott eine Form der Meinungsäußerung ist, die friedlich, legitim und international akzeptiert ist".

Vertreter der schwedischen, irischen, niederländischen und spanischen Regierung haben das Recht sich für die palästinensischen Rechte nach dem internationalen Recht (Völkerrecht) mittels BDS einzusetzen und für sie zu kämpfen, öffentlich verteidigt.

Ein Bericht, der Anfang des Jahres (2017) von der Wirtschafts- und Sozialkommission der Vereinten Nationen für West-Asien (ESCWA) veröffentlicht wurde, beweist zweifelsfrei, dass Israel ein Apartheidssystem über das gesamte palästinensische Volk verhängt hat, und ruft  zu weitreichenden von der UNO und (ihren) Mitgliedsstaaten unterstützten Boykotten und Sanktionen auf.

Die europäische Union und europäische Regierungen müssen dieses letzte scharfe Vorgehen gegen eine friedliche, gewaltfreie Bewegung verurteilen und sofort Maßnahmen ergreifen, um den Staat Israel für die dauernden Verletzungen der palästinensischen Rechte zur Verantwortung zu ziehen, wie unverzügliche Suspendierung ihrer wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen mit Israel. Es gibt sogar einen größeren Grund für EU-Mitgliedsstaaten hochrangige israelische Beamte nicht mehr einzuladen, die ziemlich sicher mit Anklagen wegen Kriegsverbrechen Anklagen zu rechnen haben. Sie können nicht einfach nur dasitzen, während einigen ihrer Bürger, die friedlich für Grundrechte und politischen Rechte des palästinensischen Volkes kämpfen, die Einreise nach Israel und in die besetzten palästinensischen Gebiete untersagt ist, ganz zu schweigen von der Missachtung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge durch die israelische Regierung.

ECCP versucht in seiner Arbeit der EU-Komplizenschaft mit den permanenten Verletzungen des internationalen Rechts und der palästinensischen Rechte durch Israel den Kampf anzusagen. Wir koordinieren politische Aktionen, Graswurzelkampagnen und Debatten auf europäischer Ebene, und heben die Wege hervor, auf denen die EU trotz vieler verbaler Verurteilungen fortfährt, israelische Unternehmen und Institutionen, die direkt an der Aufrechterhaltung des israelischen Regimes der Apartheid, Kolonialismus und Besatzung involviert sind, finanziell zu unterstützen. Wir werden unsere Bemühungen Israel für seinen systematischen Missbrauch der Menschenrechte der Palästinenser zur Verantwortung zu ziehen und die europäische Komplizenschaft mit den israelischen Verletzungen des interantionalen Rechts zu beenden.        Quelle     Übersetzung: K. Nebauer

Ein wahrer Freund Israels - Der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel verteidigt die Idee einer Zweistaatenlösung und damit die Existenz eines demokratischen Israels. Eine Replik. - Alon Liel (Alon Liel war der Generaldirektor des israelischen Aussenministeriums und Botschafter Israels in Südafrika.)

Rückblickend war 2017 ein erfolgreiches Jahr für die israelische Besatzung in Palästina, denn es war das Jahr, in dem die Idee der Zweistaatenlösung spektakulär kollabierte. Auf die Spitze trieb es der amerikanische Präsident Donald Trump mit seiner Jerusalem-Deklaration, womit er weltweit Proteste provozierte. Diese endeten in den besetzten Gebieten mit Toten, in Deutschland mit der Verbrennung israelischer Flaggen.

Um die Wogen zu glätten, traf sich der deutsche Aussenminister Sigmar Gabriel in Berlin mit muslimischen Migranten. Er wollte mit ihnen eine Erklärung gegen Antisemitismus erarbeiten. Bei diesem Treffen erinnerte Gabriel an Deutschlands Recht, amerikanische Politikentscheide nicht mitzutragen, und an seine scharfen Worte, die er nach einem Besuch Hebrons vor einigen Jahren geäussert hatte: «Das ist für Palästinenser ein rechtsfreier Raum. Das ist ein Apartheidsregime, für das es keinerlei Rechtfertigung gibt.»  >>>
 

Dr. Abed Schokry  - Gaza am 10 Januar 2018 -  Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und liebe Freunde,

Ein frohes neues, glückliches, gesundes, erfolgreiches und friedliches 2018 wünsche ich Ihnen und Euch.

Heute beginne ich meine Mail mit zwei guten Nachrichten. Die erste gute Nachricht ist, dass wir gestern für ganze ACHT Stunden ununterbrochen Strom hatten. Die Tage davor hatten wir lediglich für VIER Stunden Strom (alle 24 Stunden).

Der Strom in Gaza kommt aus
Israel: ca. 120 MW
Ägypten: ca. 28 MW
Lokal erzeugt: ca. 70 MW

Das ist ein schönes Gefühl, so viel Strom am Tag zu haben. Die guten Schulnoten und Zeugnisse unserer Kinder sind die zweite gute Nachricht. Denn meine älteste Tochter, sie ist in der neunten Klasse, hatte ein ausgezeichnetes Zeugnis und ebenso ihre jüngere Schwester, die die fünfte Klasse besucht und ebenso unser Sohn, der in der zweiten Klasse ist. Das ist sehr erfreulich und gleichzeitig herausfordernd, denn wir wollen und müssen für unsere Kinder alles tun, was wir können. Das ist aber unter den lokalen Umständen leider kaum möglich. Aber, es gibt solche glücklichen Momente, in denen wir es schaffen weit über die Zäune & Mauern und über die Grenzen zu blicken und zu träumen. Niemand kann uns diese Momente stehlen. Wir hoffen so sehr, dass unsere Kinder die Möglichkeit haben werden, auch andere Gegenden der Welt kennenzulernen.

Zur aktuellen Lage:
ABER vorab möchte ich zum Thema Jerusalem etwas sagen. Seit dem 6. Dezember hat Trump angeordnet, dass die US Botschaft von Tel-Aviv nach Jerusalem verlegt werden soll, seitdem gibt es täglich Demonstrationen gegen diese Entscheidung. Und weil ich mutig bin, sage ich OK zu dieser Entscheidung von Trump-Yahu. Allerdings ist die Entscheidung nur dann akzeptabel, wenn sie sich auf WEST-JERUSALEM und NICHT auf die ganze Stadt bezieht, denn es gibt de facto einen östlichen Stadtteil Jerusalem, wo mehrheitlich die Palästinenser leben und wohnen. Ich bin übrigens nie dort gewesen, weder in der Westbank noch in Jerusalem. Wir Palästinenser werden nie darauf verzichten, dass OST-JERUSALEM unsere Hauptstadt ist!

Die Inner-Palästinensische Versöhnung geht irgendwie weiter. ABER ein Schritt vorwärts und manchmal dann drei Schritte rückwärts. Diese Unklarheit bleibt nicht ohne Konsequenzen für unser alltägliches Leben. Der Grenzübergang zu Ägypten ist leider immer noch geschlossen, obwohl die permanente Öffnung in Aussicht gestellt worden war. Seitdem die Verwaltung an die PA übergeben wurde, war dieser Grenzübergang nur ein einziges Mal geöffnet. Das ist sehr enttäuschend. Die unsichere Lage auf dem Sinai mag ein Grund sein, dass die Grenze bisher nahezu fast immer geschlossen ist und sehr viele Menschen am Übergang auf die Ausreise wegen medizinischer Notwendigkeit oder aus anderen Gründen warten.

In Bezug auf den Status der Angestellten, die nach 2007 durch die damalige Hamas-Regierung eingestellt worden sind, wurde bis heute keine Einigung zwischen Hamas und Fatah erzielt. Das ist insofern sehr prekär, weil diese Personen seit fast zehn Jahren als Angestellte der Hamas Regierung gearbeitet haben. Seit Jahren haben sie kein einziges Mal das vereinbarte Monatsgehalt vollständig erhalten. Im Oktober 2017 wurden 40% des Gehalts ausgezahlt. Für die Monate November und Dezember 2017 wurde bisher noch gar kein Gehalt gezahlt. Davon sind alle Angestellten im zivilen wie im nicht zivilen Bereich betroffen.

Letzte Woche haben viele private Geschäfte gestreikt und die Läden nicht geöffnet, da ihre Einnahmen die Ladenmieten und die sonstigen Kosten nicht mehr decken. Die wirtschaftliche Lage in Gaza ist katastrophal. Die Arbeitslosenquote liegt bei Jugendlichen bei ca. 80 %. Es gibt im Gazastreifen allein ca. 250,000 Arbeitssuchende mit universitärem Abschluss, Bachelor oder höher.

Dann lese ich und höre ich, was Trump-Yahu noch vorhaben. Sie wollen die Hilfsorganisation UNRWA nicht mehr unterstützen. Das würde nicht nur in den Flüchtlingslagern in Gaza und in der Westbank katastrophale Folgen haben, sondern ebenso in den Lagern in Jordanien, Syrien und im Libanon. Wir werden in Gaza mit Sicherheit nicht die einzigen sein, die durch solche Entscheidung leiden werden. Und da die Menschen nichts mehr zu verlieren haben, sind sie möglicherweise zu allem bereit. Das verheißt nichts Gutes und macht mir Angst.

Ebenso beunruhigend sind die Todesurteile gegen Palästinenser und der Beschluss der Likud Partei, die Partei des amtierenden Ministerpräsidenten, die Westbank zu annektieren und als Gebiet des Staates Israel zu deklarieren. Wieder einmal verstehe ich die Welt nicht mehr, denn Hamas hat ihre Charta geändert und akzeptiert einen Palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 und was macht die Likud Partei? Ich sehe keine Bereitschaft Israels für eine Zwei-Staaten-Lösung. Alle Aktionen scheinen auf ein Groß-Israel hinzusteuern. Und was würde das für uns Palästinenser bedeuten? Will man uns vertreiben, deportieren oder, oder, oder ??? Manchmal wache ich mit schrecklichen Alpträumen in der Nacht auf. Es ist schwer, tagein und tagaus mit all den Einschränkungen zu leben. Besonders schwer ist es aber die permanente Unsicherheit und Bedrohung auszuhalten. Andauernder Stress macht krank. Ich lebe seit zehn Jahren wieder in Gaza. An stressfreie Zeiten kann ich mich nicht erinnern.

Ich gebe nicht auf und habe vor, im Sommer um den 20. Juni herum für ca. 6 - 8 Wochen nach Deutschland zu kommen. Im vergangenen Jahr war es nicht möglich aus Gaza rauszukommen. Mein Forschungsstipendium ist freundlicherweise auf das Jahr 2018 übertragen worden. Ich weiß nicht, ob die Grenze geöffnet sein wird. Aber ich plane einfach so, als würde es klappen. Wie sagt man auf Deutsch: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Ich freue mich, Sie und Euch dann im Sommer persönlich zu treffen verbleibe Mit freundlichen Grüßen Ihr Dr. Abed Schokry

Waltraut Böttger - Mitglied von Amnesty International - Kogruppe Israel/Palästina -  Es gibt aber bereits seit einiger Zeit diverse Petitionen zu der Familie Tamimi, die einigen von euch schon bekannt sind. Die Mitglieder der Familie kämpfen seit Jahren gegen die Besatzung in Nabi Saleh, wobei ei immer wieder wechselweise in Haftanstalten landen oder auch getötet wurden wie Mustafa und Rushdi Tamimi. Gerade jetzt vor einigen Tagen wurde Musab Firas al-Tamimi getötet, hier ein Link dazu: http://www.aljazeera.com/news/2018/01/palestinian-teen-killed-israel-2018-180103154409357.html.
Und viele, auch viele Kinder wurden durch diesen Kampf in den letzten Jahren verletzt. 

Zum besseren Verständnis des Hintergrundes hier ein AI-Link von 2014: https://www.amnesty.de/briefe-gegen-das-vergessen/2014/8/israel-und-besetzte-palaestinensische-gebiete-bewohnerinnen-des-do

Jetzt aktuell geht es um Ahed, Nour und Nariman Tamimi.
Der Stand der Dinge sieht wie folgt aus:

Nour Tamimi wurde am 5. Januar auf Kaution freigelassen. Die Anhörung von Ahed und Nariman Tamimi sollte am Montag, dem 8. Januar 2018 stattfinden, wurde aber auf den nächsten Montag, den 15. Januar verschoben. Laut der Anwältin der Familie Tamimi hat es bislang keine Vorwürfe von Misshandlungen
oder Folter gegeben. AI-Mitglieder vor Ort werden bei der kommenden Anhörung anwesend sein.

Das Internationale AI-Sekretariat London beobachtet die Vorgänge genau und konnte sich eine Kopie der Anklageschrift beschaffen, die derzeit ins Englische übersetzt wird.
Sobald dies geschehen ist, werden wir alle über die Inhalte informiert, und es wird im IS über unsere Forderungen und mögliche Amnesty-Aktionen beraten.

Unterdessen findet sich unter dem folgenden Link eine Petition für die Freilassung von Ahed Tamimi
https://secure.avaaz.org/campaign/en/free_ahed/?cbVMcfb

Auf der Webseite von BIB (Bündnis für die Beendigung der israelischen Besatzung) finden sich auch eine vorgefertigte Email an Außenminister Gabriel sowie einige Videos zum Thema.
https://bibjetzt.wordpress.com/2018/01/06/sondernewsletter-freiheit-fuer-ahed-tamimi/

Hier wäre es gut, wenn  ihr euch beteiligen würdet, solange noch keine fertigen Petitionen von AI vorliegen.

Vielen Dank für euer Engagement und freundliche Grüße -

Yesh Din kritisierte israelische Behörden - Am Sonntag sagte die israelische Menschenrechtsgruppe Yesh Din, dass nur einer von zehn ideologisch motivierten israelischen Angriffen gegen Palästinenser zur Anklage gebracht wird. Seit 2014 , so berichtet Yesh Din  wurden 225 Fälle untersucht: von 185 verfolgten Fällen führten 21 Fälle zu Verurteilungen (11,4%). Obwohl in den letzten Jahren mehr  Fälle bearbeitet wurden, mahnt die Gruppe, dass Israel seine Pflicht nicht erfüllt, und die öffentliche Sicherheit in den Besetzten Gebieten nicht gewährleistet ist.

Das habe zur Folge, dass Palästinenser sich immer seltener an die Polizei wenden           Quelle

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Vor wem müssen wir das christliche Erbe in Jerusalem schützen? - Meryem İlayda Atlas - Januar 9, 2018 - Araber, sowohl Muslime als auch Christen, verlieren das Recht, in ihren Heimatländern zu leben - sie werden aus dem Land ihrer Vorfahren vertrieben und ihre Gotteshäuser belagert - Der orthodoxe Patriarch von Jerusalem, Theophilos III., schrieb vor kurzem über seine Befürchtung einer Vertreibung der Christen aus dem Heiligen Land. In einem Artikel der britischen Zeitung The Guardian sagte er, dass die Christen der Stadt, die dort auf eine mindestens zwei Jahrtausende alte Geschichte zurückblicken können, in Gefahr seien - genauso wie die Ländereien der Christen und Kirchen im Heiligen Land. Der Artikel bezieht sich auf „radikale Siedler", ohne Israels illegale Besetzung im Heiligen Land wenigstens einmal zu erwähnen.

Durch die Intensität der aktuellen Geschehnisse im Rahmen des Nahostkonfliktes zwischen Muslimen und Israelis wird die langjährige Geschichte der Christen in Palästina meist überschattet. >>>

10. 1. 2018

Terrorisierung von Kindern wohlüberlegte Politik Israels - Kamel Hawwash - 04.01.2018 - Ben Gurion, der Gründungsvater Israels, sagte einmal über die Palästinenser: "Die Alten werden sterben, und die Jungen werden vergessen." Wie sehr hat er sich über das palästinensische Volk geirrt.

Zu Beginn der Zweiten Intifada, 2000, tauchte ein symbolträchtiges Bild von Muhammad al-Durra, einem 12-jährigen Jungen auf, wie er sein Vater ihn vor den israelischen Schüssen schützte, und der die Soldaten anflehte mit dem Schießen aufzuhören. Aber die Kugeln (flogen) weiter und al-Durra starb an den Verletzungen.

Fares Odeh, 14, wurde fotografiert, als er im Gazastreifen furchtlos Steine auf einen israelischen Panzer warf. Odeh wurde von den israelischen Streitkräften am 8. November desselben Jahres getötet.

Blanker Hass - Am Dienstag tötete die israelische Armee den 17-j. Musab Firas al-Tamimi aus dem Dorf Deir Nitham in der Westbank; er war der erste Palästinenser, der 2018 von israelischen Streitkräften erschossen wurde.
Israels Grausamkeit, und was Palästinenser als blanken Hass auf ihre Kinder sehen, wurde versinnbildlicht durch den Mord an der 13-j. Iman Darweesh al-Hams. 2004 schossen Soldaten der israelischen Armee von einem Beobachtungsosten aus in dem von Israel beanspruchten "Niemandsland" nahe der Phildadelfi-Strasse in Rafah auf sie. Als ob das nicht genug wäre, feuerte der Kommandeur der Soldaten das ganze Magazin seines automatischen Gewehrs in Hams Körper. Ein Jahr später, während dem Gerichtsprozess, äußerte der Kommandeur kein Bedauern über seine Handlung und sagte, er hätte das gleiche "getan, wenn das Mädchen drei Jahre alt gewesen wäre".
Er wurde in allen Anklagepunkten freigesprochen.

Laut Defence for Children International Palestine (DCIP) wurden 595 Kinder während der zweiten Intifada getötet, in dieser Zeit fanden auch die oben erwähnten Morde statt.

In den vergangenen Jahren haben Gazas Kinder immer wieder unter der Armee gelitten, vor allem in den letzten drei größeren Kriegen. Im Krieg von 2008/09 kamen 280 Kinder zu Tode, im Krieg von 2012 waren es 33 und 2014 490 Kinder, die durch israelische Schüsse getötet wurden.

DCIP berichtet, das zwischen 2000 und 2017 2.022 palästinensische Kinder ihr Leben durch die israelischen Streitkräfte verloren, ein Durchschnitt von 25 pro Monat. Während derselben Periode wurden 137 israelische Kinder von Palästinensern getötet.

Natürlich geht es nicht um Zahlen, aber es gibt einen Hinweis auf die schrecklichen Auswirkungen der israelischen Besatzung und der wiederholten (israelischen) Kriege gegen die Palästinenser, speziell gegen die Kinder.

Es ist wichtig darauf hinzuweisen, dass anders als israelische Kinder, die in dem Konflikt getötet werden, die meisten von Israel getöteten Kinder namenlos bleiben und nur in einer Todesbilanz erscheinen. Israelische Medien stellen sicher, dass Namen und Fotos toter israelischer Kinder so weit wie möglich verbreitet werden. Palästinenser haben diese Reichweite nicht.

Kinder vor Militärgerichten - Derzeit werden keine israelischen Kinder von Palästinensern festgehalten. Aber es gibt etwa 450 palästinensische Kinder, die von Israel ins Gefängnis gesteckt wurden. Ihnen wird der Prozess vor Militärgerichten gemacht, sie werden in Fesseln vor die Militärrichter gebracht – wie die Welt gesehen hat, nachdem die 16-j. Ahed Tamimi in den frühen Morgenstunden des vergangenen 20. Dezember abgeführt wurde.

Laut DCIP werden jedes Jahr 500 bis 700 palästinensische Kinder von Israel inhaftiert. Die häufigste Beschuldigung ist Steinewerfen. DCIP sagt jedenfalls, dass seit 2000 mindestens 8.000 palästinensische Kinder von Israel festgenommen und im israelischen Militärgerichtssystem strafrechtlich verfolgt wurden. DCIP berichtet, dass in den zwischen 2012 und 2016 dokumentierten Fällen 72% der palästinensischen Kinderhäftlinge von körperlicher und 66% von verbaler Gewalt und Demütigungen berichteten.

Laut Khaled Quzmar, dem Generaldirektor von DCIP, "fahren trotz des laufenden Engagements von UN-Organistionen und wiederholter Appelle sich an das internationale Recht zu halten, das israelische Militär und die >>>