Offen undemokratisch -  Ein Einreiseverbot trifft Kritiker der Besatzung. Wie es sich anfühlt, einen geliebten Ort nicht wieder besuchen zu können - Rebecca Vilkomerson - Als Unterstützerin der BDS-Bewegung darf Rebecca Vilkomerson nicht mehr nach Israel einreisen

Als ich das erste Mal nach Israel kam, war ich vier Monate alt. Während meiner gesamten Kindheit und als junge Erwachsene war ich dort regelmäßig zu Besuch: bei meinen Großeltern in Haifa und meiner Tante, meinem Onkel und meinen Cousins und Cousinen in einem religiösen Kibbuz nahe der jordanischen Grenze. Abgesehen von der US-Stadt, in der ich aufgewachsen bin, gab es keinen Ort, dem ich mich stärker verbunden fühlte. Mein israelischer Mann und ich haben mit unseren beiden kleinen Töchtern, die ebenfalls die israelische Staatsbürgerschaft besitzen, drei Jahre lang in Tel Aviv gelebt.
 

Im März des vergangenen Jahres hat die Knesset ein Gesetz verabschiedet, das Ausländern, „die zu wirtschaftlichen, kulturellen oder akademischen Boykotten Israels oder der Siedlungen aufrufen“, die Einreise verbietet. Am vergangenen Wochenende hat das Außenministerium erklärt, dass infolge jenes Gesetzes 20 Organisationen auf eine schwarze Liste gesetzt wurden. Vor allem deren Vorsitzenden sei die Einreise nach Israel von nun an untersagt. Jewish Voice for Peace (JVP), die Organisation, deren Geschäftsführerin ich bin, gehört zu den genannten Organisationen.

Obwohl meine Großeltern dort begraben sind, meine alternden Schwiegereltern dort leben und trotz meiner intensiven freundschaftlichen und familiären Beziehungen führt mein Engagement für die „Boycott, Divestment and Sanctions“-Bewegung (BDS) zugunsten der Rechte der Palästinenser nun dazu, dass ich nicht mehr nach Israel einreisen darf. >>>

Palästinenser - Warum die Hamas nun mit Islamisten kämpft - 12. 1. 2018 - Hamas Islamischer Dschihad PLO Palästina Mitglieder des "Islamischen Dschihads" bei einem Protest im Gaza-Streifen - vielen Extremisten ist der neue Kurs der Hamas zu sanft.

Die ehemals radikale Palästinenserorganistation Hamas wird zunehmend moderater - auch um der PLO beitreten zu können. Die Lücke im extremen Spektrum versucht unter anderem der "Islamische Dschihad" zu schließen.
Auf einer PLO-Sitzung sollte eigentlich das künftige Vorgehen abgesprochen werden. Die Hamas sagte die Teilnahme daran aber am Samstag ab. - Alexandra Föderl-Schmid -

Früher war alles übersichtlicher: Wenn eine Rakete aus dem Gazastreifen Richtung Israel abgefeuert wurde, dann steckte die Hamas dahinter. Die israelische Armee macht auch jetzt noch offiziell die seit zehn Jahren regierende radikalislamische Organisation für die Abschüsse verantwortlich und reagiert nach bekanntem Muster: Mehr als 30 Raketen wurden seit der am 6. Dezember erfolgten Erklärung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen, Richtung Israel geschossen. Israel feuerte mehr als 40 Mal zurück.

Aber sogar Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman räumt ein, dass nicht die Hamas hinter den Raketensalven steckt, sondern sogar Anstrengungen unternimmt, die Angriffe auf Israel zu unterbinden. Die Hamas hat Israel über diverse Kanäle, auch ägyptische Geheimdienstkreise, die Botschaft zukommen lassen, dass man keine Eskalation vorhabe.

Besonders eine Gruppe macht der Hamas Konkurrenz  >>>
 

Süddeutsche Zeitung – eine „Qualitätszeitung“? Was für ein Witz! - 13. Januar 2018 - Abi Melzer - Am 20. Dezember 2017 fand ein Prozess zwischen Abraham Melzer und Charlotte Knobloch in München statt. Ein Prozessbeobachter von der dominanten Regionalzeitung „Süddeutsche Zeitung“ (SZ), namens Stephan Handel, war zugegen und veröffentlichte folgende Karikatur  dieser Verhandlung. Berichte über dieses journalistische Machwerk sind hier und hier nachzulesen.

Meine Einwände gegen diese verzerrte, vorverurteilende und diffamierende Beschreibung des Prozesses wurden nicht als Leserbrief oder Richtigstellung in der SZ abgedruckt. Stattdessen erhielt ich am 11. Januar 2018 eine Email von Andreas Gericke, Justiziar der Südwestdeutsche Medienholding GmbH, den ich der Öffentlichkeit im Folgenden zur Kenntnis geben möchte. >>>

Angst essen Israelkritik auf: Antisemitismus, Meinungshygiene und die Selbstzerstörung Israels - David Goeßmann - 12.01.2018 - Die Antisemitismuskeule wird immer heftiger und infamer geschwungen. Eine Universitätslehrerin in Hildesheim verlor vor gut einem Jahr im Zuge von Unterstellungen ihre Seminartätigkeit. Auch eine Politik-Dozentin an der FU Berlin wurde vorläufig von der Lehre entfernt. Beide wurden wegen ihrer Israelkritik als antisemitisch diffamiert. Der Musiker Roger Waters von Pink Floyd wurde wegen seiner Unterstützung von Boykott-Maßnahmen, die sich gegen die Menschenrechtsverletzungen in Israel richten, an den Antisemitismus-Pranger gestellt. Die ARD beendete daraufhin die Medienpartnerschaft mit ihm und strahlt nun nicht wie geplant sein Konzert aus. Jüngst traf es den Linkenpolitiker Dieter Dehm. Im Neuen Deutschland entlarvte Daniela Dahn daraufhin die Vorwürfe der Frankfurter Rundschau gegen Dehm nicht nur als haltlos und diffamierend, sondern als perfiden Bruch mit elementaren journalistischen Standards. Natürlich sind die Beschuldigten genauso wenig antisemitisch wie der Papst. Im Gegenteil: Sie engagieren sich für Konfliktlösungen, Frieden und Gerechtigkeit in der Region. Es ist wie immer: Der Vorwurf des Antisemitismus ist ein wunderbares Instrument, Kritiker, Störenfriede oder Leute, die man nicht mag, zu stigmatisieren. Der Antisemitismus-Vorwurf funktioniert dabei wie wenn man jemanden mit Dreck bewirft. Es bleibt immer etwas davon hängen. Der Verdacht lässt sich nicht widerlegen, selbst durch noch so inbrünstige Bekenntnisse.

Das Denunziationssystem arbeitet dabei erschreckend effizient und nachhaltig. Als ich vor einigen Jahren auf einem großen Taz-Kongress im Berliner Haus der Kulturen der Welt im Gespräch mit jungen Studenten auf Noam Chomsky zu sprechen kam, wiesen sie als erstes darauf hin, dass er doch irgendwie den Holocaust in Frage gestellt habe. Sie spielten auf die sogenannte „Faurisson-Affäre“ an, >>>

Eine Seite für Tom Hurndall

geboren 1981 - angeschossen am 11. April 2003 gestorben 13. Januar 2004 >>>

Konzertabsage von Lorde hat nichts mit Antisemitismus zu tun - 11.01.2018 - In einem Artikel, der in der Süddeutschen Zeitung, dem Tagesanzeiger und dem Bund veröffentlicht wurde, wirft Jan Kedves der neuseländischen Popsängerin Lorde vor, der „antisemitischen“ BDS-Bewegung aufgesessen zu sein. Einen scheusslichen Diffamierungsversuch einer pro-israelischen Gruppe gegen die Sängerin mit einer Fotomontage in der Washington Post spielt er hingegen herunter und sieht ihn vor allem "als Beweis für den Erfolg" von BDS. Lorde hat ihr Konzert in Israel abgesagt, nachdem sie von neuseeländischen Menschenrechtsgruppen auf die BDS-Kampagne aufmerksam gemacht wurde. Lorde selber sagte, sie habe zuvor fälschlicherweise geglaubt, ein Konzert in Tel Aviv sei die richtige Entscheidung.

BDS stellt sich gegen jede Form von Rassimus - Mit der Gleichsetzung von BDS und Antisemitimus verletzt Kedves klar journalistische Standards. Denn der schwerwiegende Antisemitsmusvorwurf, der als Fakt daherkommt, wird nicht begründet und schon gar nicht bewiesen. Der Artikel folgt mit dieser Verlemdung einer offen geführten Kampagne der israelischen Regierung und pro-israelischer Kräfte mit dem Ziel, die BDS-Kampagne zu delegitimieren. >>>

Quelle facebook

Die Palästinenser singen dem griechisch-orthodoxen Patriarchen „Verräter“ als Protest gegen Landverkauf. - Jack Khouri, Nir Hassan - 6.1. 18 - Palästinensische Demonstranten greifen die Wagenkolonne des griechisch-orthodoxen Patriarchen wegen Landverkauf an .

Drei Wagen im Convoy des Patriarchen hatten ihre Fenster verhangen, als sie an Bethlehems Geburtskirche für die Orthodoxe Weihnachtsmesse ankamen. Palästinensische Christen demonstrierten gegen die Entscheidung der Kirche, Land an die jüdische Gruppe zu verkaufen, in mitten von Anklagen von Korruption .Patriarch Theophilos 111 betrat die Stadt auf dem Weg zur Geburtskirche. Dies geschah unter schwerem Schutz durch palästinensische Sicherheitskräfte nachdem Hunderte von Demonstranten versuchten, sie draußen zu halten: durch Steinewerfen und Wasserflaschen und das Klatschen mit den Fäusten auf die Autos. Sie sangen „Verräter“, bevor palästinensische Sicherheitsleute sie wegstießen …

Der palästinensische Präsident Abbas kam in Bethlehem an und erwartete die Messe, die gerade vor Mitternacht anfing. Abbas wird jedoch nicht am traditionellen Mittagsessen mit den Patriarchen teilnehmen – und zwar auf Wunsch der christlichen Gemeinde, um den Patriarchen wegen seiner Aktivitäten zu boykottieren.

„Was heute geschieht, ist eine Botschaft an die palästinensische Behörde und an Jordanien, dass wir diesem Verräter nicht erlauben, in der Kirche zu bleiben, sagte Elyeef Sayegh, einer der Demonstranten…
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Die griechisch-orthodoxe Kirche , eine der größten privaten Landbesitzer im Heiligen Land; sie hat in den letzten Jahren einige Kontroversen zwischen Israelis und Palästinenser durch den Versuch, erstklassigen Landbesitz an private Investoren zu verkaufen. Israelische Medien berichteten, dass die kontroversen Geschäfte Besitz in Ost- und West-Jerusalem als auch in den Hafenstädten von Cäsarera und Jaffa enthielten. Sie identifizierten einige jüdische und israelische Investoren als potentielle Käufer.

Kirchliche Mitarbeiter sagten , sie mussten einiges verkaufen, um einige Schulden zurück zu zahlen, die sich während der letzten Jahre anhäuften. Bis jetzt hatte die Kirche Land an die Bewohner mit langen Pachtverträgen verpachtet.

Mitglieder der griech.-orthodoxen Gemeinschaft in Israel und in der Westbank sagen dass Kirchenland nicht verkauft werden soll sondern für Gründe der Gemeinde genützt werden. Zusätzliche Anklagen gegen den Patriarchen schloss Korruption ein, über die Kritiker behaupten , dass sie zu besonders niedrigem Preis des verkauften soliden Verkaufspreis führte.

Unter den Besitzen, die besondere Kontroversen auslösten, sind drei besonders große Gebäude am Jaffa-Tor von Jerusalem, die an die Ateret Cohanin über eine Shell-Kompagnie verkauft wurde. Dieses Geschäft wurde während der letzten Amtszeit des vorausgehenden Patriarchen,  Irenaios gemacht, der sein Amt wegen Kontoversen abgeben musste.

Einige israelische Abgeordnete versuchten, die Geschäfte zu blockieren, da sie fürchten, dass die Grundstückpreise stark in die Höhe gehen könnten. Die Palästinenser waren gegen Verkauf des Landes an jüdische und israelische Gruppen und betrachteten den Verkauf als eine Akt des Verrats.
Die Demonstranten waren Christen aus Bethlehem, Nazareth und anderen Städten von innerhalb Israels.   Quelle
(dt. E. Rohlfs)
 

Die israelische Flotte verhaftete z Fischer und konfiszierte ihr Fischerboot im nördlichen Gazastreifen. - 9.1.18 - Am Montag den 8. Januar 2018 jagten zwei israelische Kanonenboote und eröffneten das Feuer auf palästinensische Fischerboote. Israelische Marineboote verhafteten zwei Fischer und konfiszierten ihr Fischerboot.

Das Palästinensische Center für Human Rights (PCHR) beobachtet die Eskalation des israelischen Angriffes gegen die Fischer im Gaza-Meer. Außerdem wurde weiter geschossen und sie wurden seit 6 Uhr am Montagmorgen beschossen, obwohl sie innerhalb der erlaubten Fischzone fischten.

Nach den Untersuchungen von PCHR etwa um 12 Uhr mittags am Montag (8.1.18) hielten israelische Marineboote an der A-Waha-Resort-Küste, nordwestlich von Beit Lahia im nördlichen Gazastreifen, eröffneten das Feuer auf die palästinensischen Fischerboote und segelte mit ihnen innerhalb der 3 Seemeilen.

Die israelischen Kanonenboote umringten dann ein Fischerboot, das Mohamed Omar Al-Najjar gehört. Das Fischerboot war bemannt von Jehad Suhail Murad (25) und Mostafa Mohamed Murad (18). Beide sind vom Al-Shati-Flüchtlingslager in Gaza-City.

Die israelischen Marinesoldaten zwangen sie dann, ihre Kleidung auszuziehen, ins Meerwasser zu springen und zum israelischen Kanonenboot zu schwimmen. Die Fischer wurden dann verhaftet, während ihr Boot konfisziert wurde.

Angesichts dessen was da oben berichtet wurd, verurteilt PCHR streng die israelischen Angriffe gegen die palästinensischen Fischer im Gazastreifen und ruft nach:

1.Unmittelbarem beenden der Gewalt gegen die Fischer und erlaube ihnen frisch und frei ins Meer vor Gaza zu segeln.

2. Man lasse jene Fischer frei, die von israelischem Militär verhaftet wurden und rufe die internationale Gemeinschaft, einschließlich den hohen vertragsschließenden Parteien der 1949 geschlossenen Vierten Genfer Partei auf, zu intervenieren und alle israelischen Gewaltakte gegenüber den Fischern zu stoppen und ihnen erlauben frei im Gaza-Meer Fische zu fangen.            Quelle        (dt. E. Rohlfs)

 

13. 1. 2018

Auswirkung und Chance des BDS-Einreiseverbots Israels - 11.01.2018 - Nada Elia - Als Israel seine Liste von 20 pro-BDS-Gruppen weltweit veröffentlichte, deren Mitgliedern die Einreise in das Land verboten werden sollte, war die Reaktion eine, die ich ehrlich gesagt vorhergesehen hatte. Ich werde mich darauf als kleiner "Angeberaktivist" in der selbstzufriedenen "wir müsssen etwas Richtiges tun"-Haltung beziehen. Yusef Munayyer von der US-Kampagne für palästinensische Rechte (USCPR), eine der ausgesperrten Organisationen, beschrieb es als ein "Ehrenzeichen". Es ist wirklich eines.

Wenn diese Liste auch in manchen Kreisen als folgenschwer angesehen wird, glaube ich, dass sie wenig oder keine Auswirkungen auf die ausgesperrten Gruppen haben wird. Und das, weil die meisten Aktivisten für Gerechtigkeit in Palästina schon seit langen wissen, dass die Einreise in den 'Bauch des Ungeheuers' keineswegs selbstverständlich ist. Es gibt zahlreiche Geschichten, die diese Liste Jahre vorausdatiert haben, von Menschen, die am Flughafen Ben Gurion zurückgewiesen wurden, denen die Einreise verweigert wurde, und die sogar Jahre lang nicht mehr einreisen dürfen. Wenn überhaupt etwas, so macht die Liste die Tatsache offiziell, dass Israel an allen Besuchern einen Lackmustest vornimmt: wenn du dafür bekannt bist, dass du die palästinensischen Rechte unterstützt und in der Solidarität mit Palästinensern tätig bist, bist du nicht willkommen. Die peniblen Vorsichtsmaßnahmen von Aktivisten vor dem Flug nach Israel – Namen auf Facebook ändern, Kontakte auf dem Handy löschen, Konten auf bestimmten sozialen Medien löschen, nicht den Laptop mitnehmen – sind alle Beweis dafür, dass das Einreiseverbot schon seit vielen Jahren in Kraft ist, und dass es Aktivisten bewußt ist.

Trotz aller Aufmerksamkeit, die diese Facette der Liste erhielt, wird auch Juden die Einreise nicht zum ersten Mal verweigert. Rabbinerin Alisa Wise zum Beispiel, die stellvertretende Direktorin von Jewish Voice for Peace, wurde im Juli 2017 daran gehindert ein Flugzeug nach Israel zu besteigen, gemeinsam mit den übrigen Mitgliedern einer interreligiösen Delegation. Adam Shapiro, der mit Huwaida Arraf die International Solidarity Movement gegründet hat, wurde 2009 für zehn Jahre die Einreise nach Israel untersagt. Viele andere haben es einfach nie versucht, weil sie wissen, dass ihnen die Einreise wegen ihres Aktivismus verwehrt würde, auch wenn sie Juden sind.

Dazu kommt dass, sobald die Liste öffentlich gemacht wurde, mehrere Mitglieder der jetzt offiziell ausgesperrten Gruppen ihren Willen äußerten, organisiert zu bleiben und erklärten, sie wären nicht eingeschüchtert worden.

"Unser Engagement für die Rechte der Palästinenser und unsere Forderung Israel für die Verweigerung dieser Rechte zur Verantwortung zu ziehen, bleibt unerschütterlich", erklärte Munayyer von USCPR.

"In einer Zeit, in der die israelische Regierung sich darauf verlegt hat den Siedlungsbau auszuweiten, Jerusalem neu zu definieren und Teile der Westbank zu annektieren, ist die Unterstützung des gewaltlosen Aktivismus, der Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit anstrebt, sehr wichtig. Daher werden wir, solange diese und andere Menschenrechtsverletzungen bestehen, fortfahren die von Palästinensern angeführten Bemühungen um Boykott, Investitionsentzug und Sanktionen zu unterstützen als wirksame gewaltlose Instrumente für die Verwirklichung eines politischen und sozialen Wechsels", schrieb das AFSC (American Friends Service Committee) in Reaktion auf das Einreiseverbot.

American Muslims for Palestine bezeichneten ihre Aufnahme in die schwarze Liste ebenfalls als Ehrenzeichen und erklärten: "Wir bleiben standhaft und engagieren uns weiter im Einsatz für die Rechte der Palästinenser und weisen die Einschüchterung (Schikanen) durch solche drakonischen Maßnahmen zurück."

Ähnlich erklärte Rebecca Vilkomersen, Geschäftsführerin von Jewish Voice for Peace (JVP), dass  >>>