Sehr geehrte Damen und
Herren,
Die
israelische Regierung begann im März 2006 einzelnen
Palästinensern, die ausländische Reisepässe besitzen, Visa zu
verweigern. Vielen von ihnen wurde die Aufenthaltsgenehmigung in
den besetzten palästinensischen Gebieten (oPt = occupied
Palestinian territories) verweigert. Eine große Anzahl dieser
Personen lebte hier seit vielen Jahren, ohne dass man ihnen
Wohnrecht gewährte, obwohl sie Palästina als ihren Hauptwohnsitz
und Arbeitsplatz wählten, Geschäfte und Firmen hatten,
ortsansässige Palästinenser heirateten und Kinder hatten, die in
Palästina geboren wurden.
Diese
Personen konnten ihren Aufenthalt in den besetzten
palästinensischen Gebieten nur ermöglichen, indem sie von der
israelischen Regierung ausgestellte Touristenvisa erhielten.
Solche Visa sind für drei Monate gültig.
Für eine Visaerneuerung müssen die betreffenden Personen ins
Ausland reisen. Diejenigen, die sich eine Reise ins Ausland
nicht leisten können, werden illegale Besucher, leben in
ständiger Angst deportiert zu werden und bleiben deshalb
hauptsächlich zu Hause. Diejenigen, die ins Ausland gehen können
nicht sicher sein, dass man ihnen die Rückkehr genehmigt. In den
vergangenen Jahren ist die Zahl derer, denen die Wiedereinreise
verweigert wurde, erheblich gewachsen. Gegenwärtig wird den
meisten Personen palästinensischer Abstammung, die auf dem
Transitweg versuchen durch Israel zu ihren Familien und
Arbeitsplätzen in den besetzten Gebieten zurückzukehren, die
Einreise verweigert. Dadurch werden Familien
auseinandergerissen, die Schulausbildung von Kindern wird
unterbrochen und wirtschaftliche Krisen folgen.
Unter den Personen, denen die Einreiseerlaubnis verweigert wird,
befinden sich Fachkräfte aus dem Ausland. Zu dieser Gruppe
gehören Ärzte, Lehrer, Professoren, Studenten, Sozialarbeitet
und Fachkräfte, die wichtige Aufgaben in Krankenhäusern,
Schulen, Universitäten und sozialen Institutionen innehaben.
Diejenigen, die zur Abreise gezwungen werden, weil ihre
Wiedereinreise verweigert wird, hinterlassen in allen
Einrichtungen ein Vakuum, das nicht wieder gefüllt werden kann.
Dieser Zustand ist für alle Beteiligten katastrophal und hat
lebensbedrohliche Konsequenzen, insbesonders auf dem Gebiet der
medizinischen Versorgung. Einerseits verringert sich in
zunehmendem Maße die Fähigkeit der Krankenhäuser in den
besetzten palästinensischen Gebieten, Palästinenser zu
behandeln, andererseits verweigert der Allgemeine
Sicherheitsdienst Israels („Shabak“)
oft den Zugang zu israelischen Krankenhäusern zur Behandlung.
Wir, die Mitglieder von ICRR,
Israel Committee for the Right of Residency,
haben die israelische Öffentlichkeit aufgerufen, uns in unserer
Forderung zu unterstützen, dass unsere Regierung Abstand davon
nimmt, Palästinensern oder Personen palästinensischer Abstammung
mit ausländischen Pässen sowie ausländischen Fachkräften, die
dem Wohl der palästinensischen Bevölkerung dienen, die
Aufenthaltsgenehmigung in den besetzten palästinensichen
Gebieten zu verweigern. Wir haben uns mit den Verantwortlichen
ausländischer Botschaften in Israel in Verbindung gesetzt und
haben sie gebeten ihren Einfluß geltend zu machen, damit die
israelischen Behörden die auferlegten Einschränkungen aufheben.
Jedoch machen Botschaften keine Politik, sie führen die Politik
ihrer Regierungen aus.
Deshalb wenden wir uns an Menschen mit Gewissen im Ausland und
rufen Sie auf Kampagnen zu organisieren, um ihre Behörden und
offiziellen Stellen von dieser israelischen Politik der
Einreiseverweigerung zu informieren. Wir bitten Sie Briefe zu
schreiben und die Israelis aufzufordern, ihre Politik zu ändern.
Wir bitten auch Israelis und Bürger anderer Länder,
Protestbriefe an den Israelischen Premierminister und den
Innenminister zu schicken.
Als Akademiker und Mitglieder von ICCR sind wir insbesonders
über die negativen Auswirkungen besorgt, die diese Politik in
dem Erziehungssystem in den besetzten Gebieten verursacht.
Deshalb bitten wir Sie, auch Briefe an den israelischen
Erziehungsminister, Professor Yuli Tamir zu schreiben, um gegen
die negativen Auswirkungen dieser Politik zu demonstrieren, die
das akademische Leben und die Ausbildung für Palästinenser in
Palästina auslöscht.
Vielen Dank.
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