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Ist es Apartheid?

 Moshe Machover, NfW*

 

In den letzten Monaten gab es unter Opponenten der israelischen Unterdrückung und den Verteidigern der palästinensischen Rechte eine wachsende Tendenz, die israelische Politik gegenüber Palästinensern als „Apartheid“ zu bezeichnen.

Die „Trennungsmauer“, die Israel auf palästinensischem Land baut, wird oft als „Apartheidmauer“ verurteilt. Eine internationale Konferenz über Palästina am 5.12.04 in der Schule für orientalische und afrikanische Studien in London wurde von seinen Organisatoren betitelt: „Widerstand gegen die israelische Apartheid: Strategien und Prinzipien“

Ich möchte vor einer gedankenlosen Verwendung dieser irreführenden Analogie zwischen israelischer Politik und dem nicht mehr ehemaligen Apartheidregime Südafrika warnen. Es ist theoretisch falsch und politisch schädlich.

Natürlich haben die beiden viele Charakterzüge gemeinsam. Beide sind bösartig rassistisch; beide errichten  ein ( spürbares) Maß an Trennung zwischen  beiden ethnischen Gruppen. Und das ist kein Zufall : beide sind Beispiele  für einen kolonialen Siedlerstaat. Und tatsächlich waren Israel und der Apartheidstaat Südafrika, bis zu dessen Auflösung die letzten beiden bestehenden aktiven Beispiele für diese Gattung. Jetzt ist es nur noch Israel.

Doch ist die Sache die, dass sie zu zwei unterschiedlichen Spezies dieser Gattung gehören. Alle kolonialen Siedlergesellschaften bauen  darauf auf, die Ressourcen  des kolonisierten Landes auszubeuten, vor allem das Land, das der einheimischen Bevölkerung mit Gewalt entrissen wird, die so zu Besitzlosen/ Enteigneten werden. Der entscheidende Unterschied zwischen den beiden Gattungen liegt in dem, was mit der  enteigneten einheimischen Bevölkerung geschieht.

In einem Modell der Kolonisierung wird die Arbeitskraft zu einer der Ressourcen – tatsächlich die Hauptquelle, die von den Siedlern ausgebeutet wird. Der ethnische Konflikt zwischen den beiden Gruppen gibt so vor, eine Art Klassenkampf zu sein. Dieses Modell wird in fast reiner Form von der Apartheid Südafrika dargestellt.

Beim andern Modell wird die einheimische Bevölkerung eher eliminiert, ausgelöscht oder vertrieben, als ausgebeutet. Israel ist ein lebhaftes Beispiel dieses Modells. Wenn man eine lehrreiche  Parallele dazu sucht, sollte man nicht nach Südafrika schauen, sondern Dee Browns Buch lesen: „My Heart at Wounded Knee“: eine Indianer-Geschichte  des amerikanischen Westens.

Apartheid war eine Erfindung, um die ausgebeuteten Eingeborenen – die Mehrheit der Bevölkerung – als einen Teil derselben Wirtschaft und deshalb auch derselben Gesellschaft wie die ausbeutenden Siedler zu halten; aber ohne das zuzugeben und ohne den ersteren die Bürgerrechte zu geben. Offiziell waren die Eingeborenen  Bürger von  vorgetäuschten/ angeblichen Staaten, den Bantustans. Das letzte, was die Architekten des Apartheidstaates wollten, war das wirkliche  Verschwinden der Schwarzafrikaner, deren Arbeitskraft für seine  Wirtschaft lebensnotwendig war.

Der Zionismus hat niemals beabsichtigt, einen Palestinostan für die palästinensischen Araber zu schaffen. Von Anfang an planten sie, sie loszuwerden, um einen rein jüdischen Land Israel“ zu schaffen . Diese im voraus wohl überlegte Politik – die in der zionistischen Literatur als „Transfer“ bezeichnet wird – wurde in großem Maßstab im Krieg von 1948 ausgeführt. Die palästinensisch-arabische Minderheit, die aus Mangel an Zeit oder Möglichkeiten vom werdenden israelischen Staat nicht von seinem Gebiet vertrieben werden konnte, schien keine größere „demographische Bedrohung“ darzustellen. Natürlich wurde der größte Teil ihres Landes enteignet und den jüdischen Siedlungen zugeschlagen. Sie wurden schwer diskriminiert und viele Jahre lang unter militärischer Kontrolle gehalten. Aber entscheidend ist, man hat ihnen elementare Bürgerrechte nicht vorenthalten. Sie sind israelische Bürger, die bei Knessetwahlen mit abstimmen dürfen.

 

Ein neues Problem ergab sich infolge des Juni-Krieges 1967. Israel  erlangte nun die Kontrolle nicht nur über ganz Palästina, sondern auch noch über einen Teil  Syriens. Aber vom zionistischen Standpunkt war dieser große – traumhafte - territoriale Erwerb  mit einer großen Belastung verbunden: eine große arabische Bevölkerung, viele von ihnen Flüchtlinge (und ihre Nachkommen) der ethnischen Reinigung von 1948. „Diese Bevölkerung, die fest an ihren Orten hängen blieb, kann die Grundfesten unseres Staates zerstören“ realisierten die Zionisten. Israel gelang es, einige der neuen Gebiete ethnisch zu säubern wie z. B. die Golanhöhen ganz, im Raum Latrun ( vier Dörfer) und das Flüchtlingslager bei Jericho. Aber der größte Teil der Bevölkerung der Westbank und des Gazastreifens blieb an ihrem Ort „kleben“.

Die Zionisten aller  größeren Parteien - Labor und Likud – wollten so viel als möglich an Palästinensern  „transferieren“ . Man war sich nur nicht über die Vorgehensweise einig und was als möglich angesehen werden könnte. Die pragmatischeren und vorsichtigeren unter ihnen dachten, dass die „Welt“ (worunter Israel vor allem die USA-Politiker und die Meinungsmacher versteht)  eine massive ethnische Säuberung nicht zulassen würde. Auf der anderen Seite wurde deutlich - besonders während der 1. Intifada – dass Israel  es sich nicht leisten kann, die palästinensische Bevölkerung direkt und auf Dauer zu kontrollieren. Diese pragmatischeren Zionisten schauten nach einer palästinensischen Führung, die diese „Arbeit“ für sie machen würde: die Palästinenser zu kontrollieren und zu unterdrücken und so die Sicherheit Israels zu garantieren. Dies war das Wesentliche der Oslo-Abkommen und Peres gelang es, dies Rabin – und nicht weniger wichtig -  Arafat zu verkaufen.

Wäre der Osloplan verwirklicht worden, hätte dies zu etwas wie einem palästinensischen Bantustan geführt mit der Folge eines zionistischen Siedlerstaates im Sinne eines Apartheidstaates. Aber so weit kam es nicht.  Der Plan wurde von optimistischeren und fundamentalistischeren Zionisten wie Ehud Barak, Labour, und den meisten Führern im Likud bekämpft. Für sie kam der Mord an Rabin genau im richtigen Augenblick. Die Netanyahu-Regierung, die folgte, hinderte die Fortsetzung der Abkommen, was die israelische Seite betraf, und brachte sie so zum Sturz. Der nächste israelische Ministerpräsident, Ehud Barak, Labour, setzte diese Politik mit subtileren Mitteln in Camp David fort und diktierte Arafat neue Bedingungen, die irreführend als „großzügiges Angebot“ erklärt wurden, die nicht einmal Arafat hat annehmen können.

Der nächste Ministerpräsident, Ariel „Bulldozer“ Sharon, hat getreu seiner legendären Brutalität und Blutgelüste, eine andere Taktik verfolgt: Zerstörung der  Mittel der  palästinensischen Behörde und gleichzeitig die bewusste Provokation der palästinensischen Selbstmordattentäter, um Arafats Unfähigkeit, Israels Sicherheit zu dienen, herauszustellen und so  seine Nutzlosigkeit  und Irrelevanz  vom zionistischen Standpunkt aus zu beweisen.

 

Was  Sharon & Co planen, ist kein wirkliches Apartheidregime. Sie sind nicht daran interessiert, die Palästinenser auf Dauer als unterworfene Bevölkerung am Ort zu halten. Sie planen, die ethnische Säuberung von so viel als möglich von Palästinensern. Dies erfordert natürlich – nach zionistischer Redeweise – einen  she’at kosher – eine günstige Gelegenheit. Ein allgemein chaotischer Zustand im Nahen Osten mag solch eine passende Gelegenheit bieten. Wenn nötig, kann er sogar provoziert werden. Mittlerweile – als rein vorübergehende Maßnahme – wird die palästinensische Bevölkerung atomisiert und  von einander getrennt – nicht nur von den israelischen Juden, sondern auch innerhalb ihrer eigenen Gemeinschaft, von Dorf zu Dorf, von Stadtteil zu Stadtteil. Man denke nun nicht, dies werden  Bantustans; es wird stattdessen  eher wie eine Reihe indianischer Reservate aussehen.

Dies mit Apartheid gleich zu setzen, geht am wesentlichen vorbei. Nebenbei bemerkt, läßt dies  gegenüber  pro-palästinensischer Propaganda auch Kritik zu: Verteidiger des Zionismus können leicht darauf hinweisen, dass der palästinensische  Bürger Israels, auch wenn er nicht die gleichen Rechte hat, doch beträchtlich besser dran ist, als Schwarzafrikaner unter der Apartheid dran waren.

 

Wichtiger aber ist: wer von israelischer Apartheid redet, hilft mit, die Aufmerksamkeit von größeren Gefahren abzulenken. Denn so weit es die meisten Palästinenser betrifft, ist die zionistische Politik viel schlimmer als Apartheid. Apartheid kann rückgängig gemacht werden. Ethnische Säuberung ist  viel komplizierter, rückgängig zu machen; wenigstens nicht in kurzer oder absehbarer Zeit.

Nun  gibt es noch einen großen Unterschied zwischen dem zionistischen Kolonisierungsprojekt und dem der USA. Als die USA ihr offensichtliches Ziel erreicht hatte und vom einen Ozean zum anderen reichte, während es  das einheimische Volk zermalmt hatte,  gab es keine Indianer mehr zu jagen und zu entwurzeln. Im Falle des zionistischen Israel, egal wie weit es sich noch ausdehnt – und sicher will es sich noch weiter ausdehnen, um seine vorherige Expansion zu schützen und zu verteidigen, wird es immer mit der arabischen Welt konfrontiert und umgeben sein. Wenn die arabische Welt sich eines Tages einigen wird, kann sie den zionistischen Expansionismus abwehren  und zurückschlagen.

 

Dies erfordert jedoch eine weitreichende Umwandlung der arabischen Welt, seine gegenwärtig regierende Klasse zu Fall zu bringen, und die Einigung der arabischen Nation.

 

* aus News from Within, Jerusalem: Dezember 2004/ Januar 2005

Moshe Machover, geb.1936 in Israel, Emeritus Professor für Mathematik und Philosophie in Israel und Europa, London

 

(dt. ellen rohlfs)

 

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