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Crazy Country: Kapitel in
einer Tragikomödie
Adam Keller, Gush Shalom
, Kapitel eins.
http://adam-keller2.blogspot.com/2012/01/chapters-in-tragicomedy.html
„Wenn eine große Zeder in
Flammen steht, was kann dann eine Flechte an der Mauer tun?“
(Sprichwort aus dem Talmud 5.Jhdt.)
Während der letzten zwei und ein
halb Jahren hat der Außenminister den Staat Israel vor der
übrigen Welt vertreten. Er ist ein Siedler, der in den besetzten
Gebieten lebt und der damit das internationale Recht
offensichtlich täglich verletzt. Dies ist einer der Gründe,
warum Israels Außenminister in den meisten Hauptstädten der Welt
nicht der angesehenste Gast ist.
( obgleich sicherlich die
Persönlichkeit und Haltung des Ministers auch etwas damit zu
tun hat). Jahr um Jahr wächst die Anzahl der Siedler, die als
Offiziere bei den IDF dienen, in der Armee, die verantwortlich
ist für den Erhalt der Siedlungen und für die Ausdehnung ihrer
Enklaven (Außenposten). Unter anderen Teilen der israelischen
Gesellschaft nimmt die Neigung, eine militärische Karriere zu
machen, ab…. Aber das Oberste Gericht hatte unter seinen
Richtern keinen Siedler – bis zu dieser Woche.
Nach dem überein gekommenen Abkommen
letzten Freitag zwischen rivalisierenden Fraktionen des
Juristen-Nominierungskomitees wird Noam Solberg einer der neuen
Richter sein, die der Richterbank des Obersten Gerichtes in
Jerusalem hinzugefügt werden. Und es ist möglich, dass er in
Zukunft der Präsident des Gerichtes werden wird. Jeden Morgen
wird Euer Ehren Richter Noam Solberg in seinem Haus in der
Siedlung Alon Shvat – in der Nähe Bethlehems – aufstehen, in
seinen Wagen steigen und auf der Straße fahren, die nur für
Siedler reserviert ist, direkt bis zu seinem neuen Arbeitsplatz
in Jerusalem. Unterwegs wird er schnell an einer langen Reihe
stundenlang wartender Palästinenser vorbeifahren, die dort in
praller Sonne an einem IDF-Checkpoint kontrolliert werden. Was
passiert, wenn einer dieser Palästinenser dem Obersten
Gerichtshof eine Beschwerde vorlegen würde, wegen der Enteignung
seines Landes, das Siedlern vermacht wird.
Die Anwälte Omer Schatz und Yiftach
Cohen legten im Namen von „Yesh Gvul“ einen Antrag vor, um die
Ernennung von Noam Solberg zu verhindern. Gush Shalom - zu dem
auch der Schreiber gehört – wurde gebeten, diese Petition mit zu
unterschreiben.
Die beiden Anwälte bemerkten dazu,
dass Noam Solberg freiwillig seinen dauernden Wohnsitz in den
besetzten Gebieten genommen hat, ein Akt gegen die Moral einer
anständigen Person. Im besetzten Gebiet zu siedeln, ist eine
offenkundige Verletzung der Vierten Genfer Konvention, wie vom
Internationalen Gerichtshof in Den Haag entschieden wurde. Diese
Körperschaft wird von Israels Oberstem Gericht als höchste
Instanz im Bereich des Völkerrechts anerkannt. Deshalb wird dem
Siedler Noam Solberg nicht die Integrität gegeben, die von einem
Richter des Obersten Gerichtes erwartet wird.
Ich enthülle kein großes Geheimnis,
wenn ich bekannt mache, dass keiner der hier engagierten große
Hoffnung hatten, dass die Petition angenommen wird. Wir waren
allerdings etwas überrascht über die Blitzgeschwindigkeit, mit
der die Richter die Petition wie eine heiße Kartoffel
weggeworfen haben. Innerhalb nur weniger Stunden nachdem die
Petition eingereicht wurde, hatten sich die Richter Hayut,
Fogelman und Amit verabredet und diese einstimmig und sofort
zurückgewiesen. Sie bemerkten trocken, dass sie das Grundgesetz
über den Richterstand und die Regeln der Ethik für Richter
geprüft hätten und keinen rechtlichen Präzedenzfall gefunden
hätten, der die Wahl des Wohnortes als eine Verletzung der
Integrität im allgemeinen und eine juristische Integrität im
Besonderen angibt. Ganz sauber ist der neue Richter des Obersten
Gerichtes Noam Solberg mit seinen Siedlerkollegen. Die
Integrität wird nicht angefochten.
Und das Völkerrecht? Die Vierte
Genfer Konvention? Der Internationale Gerichtshof? In der
Entscheidung der drei Richter fehlen sie völlig, haben sich in
Luft aufgelöst. Gegenwärtig Abwesende. All dies noch bevor sich
dem Hohen Gericht der neue Kollege anschließt.
(dt. Ellen Rohlfs)
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