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Bundestag - 197. Sitzung vom 17.10.2012 - TOP 1
Bericht des Expertenkreises Antisemitismus

1.) Beratung Unterrichtung Bundesregierung - Bericht des unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus
Antisemitismus in Deutschland - Erscheinungsformen, Bedingungen, Präventionsansätze

Friedrich (Hof), Dr. Hans-Peter, Bundesminister

Thierse, Wolfgang (SPD)

Ruppert, Dr. Stefan (FDP)

Pau, Petra (DIE LINKE.)

Beck (Köln), Volker (B90/GRÜNE)

Uhl, Dr. Hans-Peter (CDU/CSU)

Fograscher, Gabriele (SPD)

Tören, Serkan (FDP)

Flachsbarth, Dr. Maria (CDU/CSU)

TOP 14 Goldstone-Bericht - 181. Sitzung vom 24.05.2012
19:22:19 Uhr | Dauer: 00:34:31

http://dbtg.tv/fvid/1715775181.

Deutscher Bundestag - Antrag DIE LINKE. - Überweisung des Goldstone-Berichtes an den internationalen Strafgerichtshof durch den UN-Sicherheitsrat - 14.) Beratung Beschlussempfehlung u Ber (3.A)

Der Antrag 17/6339 | Die Beschlussempfehlung 17/7532

Oswald, Eduard, Bundestagsvizepräsident

Birgit Homburger FDP

Gloser, Günter (SPD)

Wadephul, Dr. Johann (CDU/CSU)

Montag, Jerzy (B90/GRÜNE)

Groth, Annette (DIE LINKE.)

Oswald, Eduard, Bundestagsvizepräsident

Protokoll - Bundestag - 93. Sitzung, Donnerstag, 24.02.2011, 9.00 - 23.25 Uhr - TOP 15.) -
Die Linke - Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen
- Beratung des Antrags der Abgeordneten Annette Groth, Jan van Aken, Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Forderungen des Goldstone-Berichts nach unabhängigen Untersuchungen des Gaza-Kriegs unterstützen >>>

Protokoll Seite 181 - Die Rede von Annette Groth - pdf >>>

Unter "Anhang Nr. 25 finden sie die Reden der anderen Parteien >>>>

51. Sitzung vom 01.07.2010. TOP 13: Angriff auf Gaza-Hilfstransport

Resolution im Bundestag - „Israel muss Gaza-Blockade beenden“ - Der Bundestag hat von Israel eine sofortige Aufhebung der Blockade des Gazastreifens gefordert. Ein gemeinsamer Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen wurde heute einstimmig vom Parlament verabschiedet. >>>

Internationale Untersuchung der Ereignisse um die Gaza-Flottille unterstützen - Auswärtiges/Antrag - 01.07.2010 - Berlin: (hib/BOB/AW) Die Bundesregierung soll die Forderung nach einer internationalen Untersuchung des Militäreinsatzes israelischer Streitkräfte gegen die Gaza-”Solidaritätsflotte“ am 31. Mai unterstützen. Diese gemeinsame Forderung erheben die Regierungsfraktionen und die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in einem gemeinsamen Antrag (17/2328). Die Kommission sei aufgefordert, das Vorgehen beider Seiten, einschließlich möglicher Verbindungen von Organisationen zur radikalislamistischen Hamas und anderen radikalen islamistischen Gruppen in den Blick zu nehmen. Die Beteiligung des Nahost-Quartetts (USA, Russland, Vereinte Nationen und der EU) wäre sinnvoll, so die Antragsteller. Deutlich zu machen sei, dass ”legitime Sicherheitsinteressen Israels voll gewahrt werden müssen“. Insbesondere sei der Raketenbeschuss aus Gaza und der Waffenschmuggel dorther ”sofort zu beenden“. Die EU-Forderung nach einer sofortigen Aufhebung der Gaza-Blockade sei nachdrücklich zu unterstützen. Es müsse darauf hinwirken werden, dass Israel die Positivliste von Gütern, deren Einfuhr möglich sei, in eine Negativliste der verbotenen Güter wie Waffen und waffenfähiges Material umgewandelt werden solle. Gegenüber Ägypten solle gleichfalls darauf hingewirkt werden, dass ein ”regelmäßiger und im Interesse der Sicherheit der israelischen Bevölkerung kontrollierter Grenzverkehr“ ermöglicht werde, so die Antragsteller von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen.

78. Sitzung vom 02.12.2010

TOP 16 Gefangene in Israel

Bundestag - Aktuelle Stunde - 10.6.2010 - Israelischer Angriff auf Schiffskonvoi

Bundestag fordert Ende der Gaza-Blockade - Parlamentarier verlangen Aufklärung des israelischen Angriffs auf Hilfsflotte - Zehn Tage nach dem Sturmangriff der israelischen Marine auf die Gaza-Hilfsflotte haben sich im Bundestag Politiker aller Parteien für eine umfassende internationale Untersuchung ausgesprochen. Auf Antrag der Linksfraktion debattierten die Parlamentarier am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde über den Piratenakt in internationalen Gewässern vor der Küste des Gazastreifens, bei dem am 31.Mai neun Menschen getötet wurden. Dabei wurde die israelische Regierung fraktionsübergreifend aufgefordert, die Blockade des Gazastreifens aufzuheben. Konkrete Druckmittel gegen Tel Aviv – etwa die Aussetzung des EU-Assoziierungsabkommens – wurden nicht genannt. >>>

Aufruf - Thierse, Dr. Wolfgang (SPD), Bundestagsvizepräsident

van Aken, Jan (DIE LINKE.)

Schockenhoff, Dr. Andreas (CDU/CSU)

Mützenich, Dr. Rolf (SPD)

Stinner, Dr. Rainer (FDP)

Müller, Kerstin (B90/GRÜNE)

Mißfelder, Philipp (CDU/CSU)

Strässer, Christoph (SPD)

Gregor Gysi spricht mal etwas klarer (sehr ungewohnt im Bundestag)

Free Gaza - Pressekonferenz 'Die Linke

Deutscher Bundestag . 16. Wahlperiode . 94. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 26. April 2007

Tagesordnungspunkt 16:
a) Antrag der Abgeordneten Jürgen Trittin,
Kerstin Müller (Köln), Marieluise Beck
(Bremen), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion des BÜNDNISSES 90/DIE
GRÜNEN: Die neue Einheitsregierung
in Palästina unterstützen
(Drucksache 16/5106) . . . . . . . . . . . . . . . .
b) Antrag der Abgeordneten Wolfgang
Gehrcke, Dr. Norman Paech, Paul Schäfer
(Köln), weiterer Abgeordneter und der
Fraktion der LINKEN: Neue Chancen
für einen Friedensdialog im Nahen
Osten aufgreifen
(Drucksache 16/5112) . . . . .