Fatah und Hamas einigen sich - 27.4.2011

5.11.2011 - Mit wem reden wir? - Adam Keller,  Crazy Country, 31.10.11 - http://adam-keller2.blogspot.com/2011/10/who-do-we-talk-to.html - Vor mehreren Monaten wurde ein Versöhnungsabkommen zwischen der in Ramallah sitzenden palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamasführung im Gazastreifen unterzeichnet. Man war übereingekommen, den langen Konflikt zwischen ihnen  mit der Absicht zu beenden, eine einzige Regierung solle alle Palästinenser vertreten  und es sollen neue Wahlen abgehalten werden, in denen die Palästinenser in der Lage sein werden, ihre Wünsche frei auszudrücken. Israels Ministerpräsident Binjamin Netanjahu erwiderte wütend und erklärte, wenn das palästinensische Versöhnungsabkommen ausgeführt und eine Regierung errichtet wird, die die Hamas einschließt, dann würde Israel sofort alle Kontakte mit der PA trennen und sie nicht länger mehr als Verhandlungspartner ansehen (falls und wenn Verhandlungen aufgenommen werden….) Wie wir heute wissen, gab es fast genau zum selben Zeitpunkt einen größeren Durchbruch bei den Verhandlungen, die derselbe Binjamin Netanjahu mit derselben Hamasbewegung durchgeführt hat, als  es um den Gefangenenaustausch ging. Ein neuer Vorschlag von Hamas, der an die Regierung Israels ging, zeigte einen bedeutenden Grad an Flexibilität und ebnete so letzte Woche den Weg zur Ausführung des Austausches und die Heimkehr von Gilead Shalit. Da gibt es etwas recht Seltsames, nicht ganz Konsequentes. Es ist nicht überraschend, dass bei der Meinungsumfrage, die letzte Woche unter israelischen Bürgern durchgeführt wurde, nicht weniger als 79% sich zugunsten einer  beginnenden  offizieller Verhandlung Israels mit Hamas ausdrückten, ohne die ägyptischen und deutschen Vermittler. Natürlich sind die Ergebnisse der Umfrage für die Regierung nicht bindend. Doch was würde Netanjahu sagen, fals und wenn die Palästinenser tatsächlich eine gemeinsame Regierung von Fatah und Hamas aufstellen würden?  „Nein, nein, kommt gar nicht in Frage. Wir werden nie, nie mit diesen Leuten reden, wie sind im Prinzip gegen reden mit der Hamas?“ Irgendwie klingt dies nicht glaubwürdig. (dt. Ellen Rohlfs)
 

30.4.2011 - Ein Wort - Uri Avnery - MIT EINEM  Wort: Bravo! - Die Nachrichten über das Versöhnungsabkommen zwischen der Fatah und der Hamas sind gut für Frieden. Wenn  die letzten Schwierigkeiten ausgebügelt sind und ein volles Abkommen von den beiden Führern unterzeichnet ist, wird es für die Palästinenser – und für uns - ein Riesenschritt nach vorne sein. Es ist sinnlos, nur mit einer Hälfte des Volkes Frieden zu schließen. Mit dem ganzen palästinensischen Volk Frieden zu schließen, mag schwieriger sein, aber es wird unendlich viel sinnvoller sein. Deshalb: Bravo! Binyamin Netanyahu sagt auch Bravo. Da die Regierung Israels die Hamas zur terroristischen Organisation erklärt hat, mit der es keinerlei Verhandlungen geben wird, kann Netanyahu jetzt jedem Gerede über Friedensverhandlungen mit der palästinensischen Behörde ein Ende setzen. Was, Frieden mit einer palästinensischen Regierung, die Terroristen einschließt? Niemals. Schluss mit der Diskussion. Zwei Bravos, aber was für ein Unterschied !? DIE ISRAELISCHE Debatte über arabische Einheit geht weit zurück. Dies begann schon in den frühen 50ern, als die Idee der pan-arabischen Einheit ihren Kopf hob. Gamal Abd-al-Nasser hisste dieses Banner in Ägypten, und die pan-arabische Baath-Bewegung wurde in verschiedenen Ländern eine Kraft (lange bevor sie zu lokalen Mafias im Irak und in Syrien degenerierte.) >>>

Palästinensische Gruppierungen folgen dem Ruf nach Kairo - Mehrere palästinensische Gruppierungen haben am gestrigen Tag bestätigt, dass sie dem Ruf der ägyptischen Führung nach Kairo folgen werden. Sie werden dort den Festlichkeiten bei der Unterzeichnung des Versöhnungsabkommens am kommenden Dienstag und Mittwoch beiwohnen. >>>
 
Carter hails Hamas-Fatah reconciliation - The Carter Center, founded by former U.S. President Jimmy Carter and his wife Rosalynn, issues a statement commending the Palestinian organizations for its 'vision' of reunification of the Palestinian people.  -  Natasha Mozgovaya and Haaretz Service - The Carter Center issued a statement on Friday, hailing the reconciliation of once rivals Hamas and Fatah Wednesday evening in Cairo. The center, founded in 1982 by former U.S. President Jimmy Carter and his wife Rosalynn, commended members of Hamas and Fatah for " having the vision to begin the process of reunifying the Palestinian people", saying that the Egyptian brokered deal provides a framework to resolve many of the longstanding issues faced by the Palestinian people in both Gaza and the West Bank. >>>

Netanyahu: Erasing the Green Line - The alienation of Palestinians by the Israeli government has the aim of monopolising future polity in the Holy Land. - Ben White - In light of the Netanyahu-Lieberman coalition's newly proposed (or passed) laws that target the Jewish state's Arab minority, increasing attention is being paid to the discrimination and hate speech faced by Israel's Palestinian citizens. Issues like the struggle of 'unrecognised' villages, and phenomena like the 'don't rent to Arabs' rabbis' letter, for example, are being covered by Amnesty International, Human Rights Watch, international media, and even the UK Foreign Office. >>>

Factions review unity deal in Gaza - Fatah and Hamas meet at Islamic Jihad office in Gaza City to outline reconciliation agreement to factions, ahead of departure to Cairo to finally sign deal. >>>

Al Jazeera reports on the unity deal between Fatah & Hamas.

29.4.2011 - Ein Riegel wird geöffnet - Roland Etzel - Schluss zu machen mit der Abriegelung des Gaza-Streifens wenigstens an dessen Ägypten zugewandter Südwestseite – das war eine der wenigen Forderungen der Kairoer Demonstranten, die nicht unmittelbar mit ihrer eigenen Lage zu tun hatten. Im Gegensatz zu ihrem Präsidenten Mubarak war der Masse der Ägypter das traurige Schicksal ihrer Nachbarn in Palästina niemals gleichgültig. Sie betrachteten sie, so pathetisch das klingen mag, als ihre arabischen Brüder und Schwestern. In Mubaraks Feiertagsreden waren sie das ebenfalls, tatsächlich für ihn aber kaum mehr als Figuren auf dem nahöstlichen Schachfeld, die man je nach Bedarf schützen oder opfern konnte. >>>

Vorsicht vor guten Feinden - Regina Strassegger - „In Israel grassiert die Angst, dass der jahrzehntelang genährte Mythos von den barbarischen Arabern und den zivilisierten Juden zusammenbricht.“ Der israelische Friedensaktivist Uri Avnery über die Demokratiebewegungen im Nahen Osten, die Verkrustung im eigenen Land und die historische Chance auf regionale Neuordnung. - Uri Avnery ist 87 Jahre alt und Optimist. Der Doyen des israelischen Friedenslagers glaubt trotz unzählig fehlgeschlagener Friedensinitiativen, trotz Ermordungen von Hoffnungsträgern und trotz der gegenwärtig widrigen Regierungspolitik an die Gesundung seines Landes. Das heißt, er glaubt an den Frieden mit einem unabhängigen Staat Palästina sowie an die Utopie einer regionalen Neuordnung. Wie steht es um Israel, das sich durch seine Blockade- und Siedlungspolitik international zusehends isoliert, während arabische Nachbarn demokratische Revolten proben? In Israel geht es – ich würde es beinahe pathetisch sagen – um die Seele des Staates und um >>>

Versöhnung zwischen Hamas und Fatah - "Beide Seiten werden vorsichtig sein" - Die Veränderungen in den arabischen Ländern setzen auch bei den Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas etwas in Bewegung, sagt der Politologe Abdel Sattar Kassem. - taz: Herr Kassem, die Einigung zwischen Fatah und Hamas hat fast vier Jahre gedauert. Wieso passiert sie gerade jetzt? Abdel Sattar Kassem: Das liegt mit daran, dass sich die Lage in den arabischen Ländern verändert. Beide Seiten, Fatah und Hamas, haben erkannt, dass sie nicht einfach stehenbleiben können, während rings um sie herum alles in Bewegung gerät. Ein weiterer Grund ist, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) in Ramallah einsehen musste, dass sie von Israel in Hinsicht auf die grundlegenden Rechte der Palästinenser nichts zu erwarten hat. >>>

Video - Israeli leaders reject Palestinian unity deal - Israeli leaders rule out talks with any Palestinian government including Hamas after rival factions agree unity deal. >>>

The enemy Israel and Hamas once shared - David Harris-Gershon - Jerusalem Post "However, there is another reason Israel fears Palestinian reconciliation: the same UN September date upon which Abbas is so focused. Since 2009, Netanyahu has been leaning heavily on Palestinian disunity – it is one of the principal elements that has allowed him to invest so lightly in peace negotiations with Abbas. Netanyahu understands that without unity on the Palestinian side, a brokered two-state solution would mean nothing." >>>

Israel can redeem itself by recognizing a Palestinian state - Editorial - Ha`aretz "It would be naive to see the establishment of the Palestinian state − especially without prior negotiations or an agreement with Israel − as a magic solution that will abruptly end the conflict. But it is no less naive to think that preventing its establishment is still possible or even helpful. Perhaps the opposite is true: If the land is destined to be divided, maybe Israel will benefit by standing genially beside the nascent Palestinian state’s cradle, even as one of its nurturers." >>>
 

Palästinensische Versöhnung stößt auf gemischte Reaktionen

28.4.2011

Collage E. Arendt - Vergrößern und mehr >>>

Die arabischen Revolutionen bewegen Gaza - Späte Einsicht - Georg Baltissen - Ein vierjähriger palästinensischer Anachronismus geht zu Ende. Die "Zweistaatenlösung", wie die politische und territoriale Teilung zwischen Fatah und Hamas, zwischen Westjordanland und Gaza ironisch genannt wurde, wird aufgehoben. Dies ist auf palästinensischer Seite ein Grund zur Freude, ungeachtet aller schwierigen Details. Und es könnte auch auf israelischer Seite ein Grund zur Freude sein, wenn die Herren Lieberman und Netanjahu einmal nicht ihrem politischen Reflex folgen, sondern ein wenig nachdenken würden. >>>

Gespräche, die Israel nützen können - Ein Kommentar von Michael Thumann - Die radikale Hamas im Gaza-Streifen will mit der Fatah-Bewegung paktieren. Israels Premier grollt. Doch er übersieht die Chancen, die das birgt. >>>

Hamas gegen Sicherheitskooperation - Susanne Knaul - Die Einigung zwischen Hamas und Fatah kam überraschend zustande. Ein Streitpunkt ist bereits jetzt die Sicherheitskooperation mit Israel. Kaum sind sich die Vertreter von Hamas und Fatah einig, tauchen schon die ersten Probleme auf. Der Hamas ist die Kooperation der Sicherheitskräfte der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) mit der israelischen Armee ein Dorn im Auge. Muschir al-Masri, Abgeordneter der Hamas im Gazastreifen, sprach am Donnerstag in einem Interview mit dem israelischen Hörfunk von einem "Verbrechen". Die Sicherheitskooperation müsse sofort beendet werden >>>

Ohne die Hamas wird es nicht gehen - Thomas Pany - Die "historische Wiederversöhnung" von Hamas und Fatah und die israelischen Reaktionen - Die beiden großen Palästinenservertretungen, Hamas und Fatah, gehen aufeinander zu. Die Wende in den Beziehungen der beiden rivalisierenden Gruppierungen verursacht Ängste und Ablehnung bei Israels Politikern. >>>

Versöhnung in Palästina -  Sara Lemel - Nahost Die Versöhnung der Palästinenser überraschte sogar Israels Geheimdienst. Auslöser für den Schulterschluss der Erzfeinde ist nach Expertenansicht der dramatische Wandel in der arabischen Welt. Hamas und Fatah verloren Verbündete und suchen aneinander Halt. Mit ihrer raschen Versöhnung nach Jahren des Bruderkriegs haben die Palästinenser sogar den israelischen Geheimdienst überrascht. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak gab am Donnerstag zu, niemand habe wirklich damit gerechnet, dass die Erzfeinde sich so schnell auf einen gemeinsamen Kurs einigen könnten. >>>

Versöhnung in Zeiten des Umbruchs - Hans-Christian Rößler - Hamas und Fatah stellen ihre Annäherung als Reaktion auf die Umstürze in Nahost und Nordafrika dar. Für Abbas dürfte auch der Frust über die zähen Gespräche mit Israel eine Rolle gespielt haben. Dort ist die Führung misstrauisch. Auf einmal ging alles ganz schnell. Noch vor wenigen Tagen hatte der palästinensische Präsident Abbas frustriert darüber geklagt, dass auch sein letzter Versuch gescheitert sei, den Bruderkrieg mit der Hamas in Gaza zu beenden. Am Mittwochabend besiegelten dann Unterhändler von Abbas' Fatah und der Hamas mit einem kräftigen Handschlag in Kairo die Einigung >>>

»Die Versöhnung ist ein sehr wichtiger Schritt« - In Palästina wollen Fatah und Hamas künftig an einem Strang ziehen. Staatsgründung nach der Sommerpause? Gespräch mit Udo Steinbach -  Vermittelt durch Ägypten haben sich am Mittwoch die bislang verfeindeten palästinensischen Gruppierungen Hamas und Fatah darauf geeinigt, sich zu versöhnen. Ist das wirklich der Paukenschlag in der Nahost-politik, wie es diverse Medien kommentieren? Man sollte sich in seinem Urteil ein wenig zurückhalten – wir haben schon mehrfach erlebt, daß weitreichende Annäherungen am Ende doch gescheitert sind. Dennoch: Diese Versöhnung ist ein sehr wichtiger Schritt. Und mit Blick auf die gegenwärtige Lage in Palästina und im gesamten arabischen Raum halte ich es für wahrscheinlich, daß die jetzt getroffenen Vereinbarungen auch halten. >>>

Audio - Echo der Zeit - 28.04.2011 - Unter anderem: Erbitterte Feinde reichen sich die Hände: Fatah und Hamas wollen eine gemeinsame Übergangsregierung und Wahlen. Überrascht diese Einigung auch in der Region? Einschätzungen der Autorin und Journalistin Helga Baumgarten, die an der palästinensischen Universität Bir Seit Politologie lehrt. Weitere Themen: - Israels unwirsche Reaktion http://pod.drs.ch/mp3/echo-der-zeit/echo-der-zeit_201104281900_10177177.mp3

Gush Shalom begrüßt das Aussöhnungsabkommen von Hamas und Fatah  – Die israelische Menschenrechtsorganisation Gush Shalom veröffentlichte am Donnerstag eine Pressemitteilung, in der sie das Aussöhnungsabkommen vom Mittwoch in Kario zwischen den beiden rivalisierenden Gruppierungen Hamas und Fatah begrüßte. >>>

Video - Democrcy Now -  5 Years After U.S.-Backed Clashes, Palestinian Factions Fatah, Hamas Reach Unity Deal >>>

Palestinian factions in reconciliation bid - Fatah and Hamas agree to form interim government and fix general election date following talks in Cairo. Fatah, the Palestinian political organisation, has reached an agreement with its rival Hamas on forming an interim government and fixing a date for a general election, Egyptian intelligence has said. In February, Mahmoud Abbas, the president of the Palestinian Authority and a member of Fatah, called for presidential and legislative elections before September, in a move which was rejected by Hamas at the time. >>>


Einigung zwischen Fatah und Hamas - Dirk Eckert - In dem Abkommen sollen auch umstrittene Punkte wie der Grenzverlauf eines künftigen Palästinenserstaates und Fragen zur Sicherheit geregelt werden. Auch soll die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) so reformiert werden, dass die Hamas ihr beitreten kann. Allerdings konnten nicht alle Streitpunkte geklärt werden, unklar ist zum Beispiel, wer die Kontrolle über die rivalisierenden Sicherheitskräfte übernimmt. >>>
 

Hamas-Fatah reconciliation a Palestinian form of Arab spring Agreement between the two rival groups will strengthen the Palestinians who can now pose a challenge to Israel, US and EU - Ian Black - The Guardian - If implemented, the unity agreement will make it easier for the Palestinians to go to the UN in September and demand international recognition for an independent state – without negotiations with Israel that seem doomed to failure

Dr. Mustafa Barghouthi speaks about yesterday's reunification of Palestine's Hamas and Fateh governments and condemns Israel's anti-democratic reaction

Pressemitteilung vom 28.04.2011 - SPD - Schulz: Einigung von Fatah und Hamas ist ein Signal der Hoffnung - Zu der Einigung der Palästinenserorganisationen Fatah und Hamas erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik: Ich begrüße die Einigung zwischen Fatah und Hamas ausdrücklich. Sie ist ein Signal der Hoffnung und eine wichtige Bedingung für Frieden und Stabilität in der Region. Dass jetzt eine gemeinsame Übergangsregierung gebildet und Neuwahlen abgehalten werden sollen, eröffnet die große Chance, eine demokratische Entwicklung voranzubringen. >>>

Hamas: Unity thumbs nose at Israel threats - Hamas leader Ismail Radwan confirmed Thursday that a final reconciliation deal would be signed next week in the presence of party leaders, in what he called a "practical response" to Israeli threats attempting to derail the process. >>>

Fatah und Hamas wollen Frieden schließen - Tomas Avenarius - Die Anführer der zerstrittenen Palästinenser-Organisationen einigen sich überraschend auf eine Übergangsregierung. Noch in diesem Jahr soll es Neuwahlen geben. Die seit Jahren zerstrittenen Palästinenser von Fatah und Hamas wollen sich miteinander versöhnen. Sowohl die eher säkulare Fatah des Palästinenserpräsidenten Machmud Abbas als auch die islamistische Hamas bestätigten am Mittwoch, dass sich die zerstrittenen Fraktionen mit Hilfe ägyptischer Vermittler geeinigt hätten, eine Übergangsregierung zu bilden und freie Wahlen im Westjordanland und im Gaza-Streifen abzuhalten. >>>

? Versöhnung von Hamas und Fatah: "Palästinenser haben rote Linie überschritten" ? - Mit der Versöhnung der zerstrittenen Fraktionen Hamas und Fatah haben die Palästinenser nach den Worten des israelischen Außenministers Avigdor Lieberman eine rote Linie überschritten >>>                     Collage E. Arendt - Vergrößern und mehr >>>

Israels Außenminister droht Abbas wegen Einigung mit Hamas - Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat der palästinensischen Autonomiebehörde wegen der Einigung von Fatah und Hamas auf eine Übergangsregierung mit Konsequenzen gedroht. (...)  Es gebe ein "riesiges Arsenal von Mitteln", mit dem Israel gegen die Autonomiebehörde von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas vorgehen könne. >>>

Fatah und Hamas einigen sich - Durchbruch in Ägypten: Fatah und Hamas haben sich auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt. Israels Ministerpräsident Netanjahu reagiert skeptisch. Dennoch wachsen Hoffnungen auf eine Wiederbelebung des Friedensprozesses. (...) Palästinensische Experten äußerten sich skeptisch. Es habe es immer wieder unterzeichnete Einigungen und sogar gebildete Regierungen gegeben, die wieder zusammengebrochen seien >>>

Palästinensische Versöhnung - Hamas und Fatah beenden Bruderkampf - Die verfeindeten Palästinenser-Gruppen wollen wieder mit einer Stimme sprechen. Überraschend schlossen Hamas und Fatah ein Versöhnungsabkommen - binnen eines Jahres sollen gemeinsame Wahlen durchgeführt werden. >>>

Abbas einigt sich mit Hamas auf Regierung - Die verfeindeten palästinensischen Organisationen Fatah und Hamas haben sich offenbar auf die Bildung einer Einheitsregierung geeinigt.

Fatah and Hamas sign reconciliation deal - Palestinian factions agree to form interim government and fix general election date following talks in Cairo. - Fatah, the Palestinian political organisation, has reached an agreement with its rival Hamas on forming an interim government and fixing a date for a general election, Egyptian intelligence has said. In February, Mahmoud Abbas, the president of the Palestinian Authority and a member of Fatah, called for presidential and legislative elections before September, in a move which was rejected by Hamas at the time. >>>

Palestinian Factions Welcome Fateh-Hamas Draft Unity Deal - Palestinian factions welcomed on Wednesday a draft unity deal that was signed in Cairo on Wednesday between the rival Fateh and Hamas movements, and expressed hopes that the four years of internal conflict will come to an end. >>>