VIDEO - Zwischen Apartheid und Apathie

Palästinensische, israelische und deutsche Sichtweisen auf die aktuelle Situation in Israel/Palästina.

3 junge Münchner*innen mit palästinensischen, israelischen und deutschen
Biografien geben Einblicke in ihre Erfahrungen und Sichtweisen zur Situation
in Israel/Palästina.

Welche Erwartungen stellen sie dabei auch an die deutsche
Gesellschaft und Politik?

Welche Rolle spielt die internationale Gemeinschaft?

Welche Lösungen sind heute noch für den Nahen Osten denkbar?

Diese Fragen wurden im Rahmen eines Podiumsgesprächs mit anschließender Publikumsdiskussion im kleinen Konzertsaal am Gasteig in München am 16. Juli 2022 erörtert.

Veranstalter*innen:
Jüdisch-Palästinensische Dialoggruppe
Frauen in Schwarz München
Salam Shalom AK Palästina

Zwei Völker mit ungleichen Rechten

Israel sieht sich als liberale Demokratie. Das ist unvereinbar mit einem Apartheid-Regime.

Gastbeitrag von Michael Benyair. - 7. 2. 2022

Seit einem Jahr läuft eine öffentliche Debatte, ob das Vorgehen der israelischen Regierung in den besetzten palästinensischen Gebieten als Apartheid nach internationalem Recht klassifiziert werden kann.

Als früherer Generalstaatsanwalt in Israel war ich mit dem Analysieren der drängendsten legalen Fragen hierzulande befasst. Israels Besatzung im Westjordanland, in Gaza und Ost-Jerusalem stellten während meiner Amtszeit und darüber hinaus ein fundamentales Dilemma dar. Israels fortdauernde Beherrschung dieser Gebiete ist eine große Ungerechtigkeit, die behoben werden muss.

Seit 1967 haben israelische Regierungen die Besatzung damit gerechtfertigt, dass sie temporär sei, bis eine friedliche Lösung zwischen Israelis und Palästinensern gefunden werde. Inzwischen sind fünf Jahrzehnte seit Eroberung dieser Gebiete vergangen, ohne dass Israel seine Kontrolle aufzugeben gedenkt. Eine andere Schlussfolgerung ist unmöglich: Die Besatzung ist permanente Realität: eine Ein-Staat-Realität mit zwei verschiedenen Völkern und ungleichen Rechten.

Politik zur „Judaisierung“ der Stadt - In Verletzung internationalen Rechts hat Israel mehr als 650 000 seiner jüdischen Bürger in der Westbank und Ost-Jerusalem angesiedelt. Diese Siedlungen umgeben palästinensische Dörfer, fragmentieren vorsätzlich palästinensische Kommunen, um letztlich die Realisierbarkeit eines durchgängigen palästinensischen Staats zu verhindern. In Ost-Jerusalem zwingen diskriminierende Eigentumsrechte Palästinenser aus ihren Häusern entsprechend einer staatlich gestützten Politik zur „Judaisierung“ der Stadt.

In den C-Gebieten der Westbank (wo sich die Siedlungen befinden, d. Red.) werden diskriminierende Planungsgesetze genutzt, um palästinensische Gemeinden zu verdrängen. Diese sind mit einer Flut von Siedler-Gewalt aus unautorisierten Außenposten (illegal selbst nach israelischem Gesetz) konfrontiert. Den Tätern drohen geringe oder keine Konsequenzen. Jegliche Versuche, sich der Apartheid zu widersetzen, werden überwacht oder kriminalisiert, etwa mit der fälschlichen Kennzeichnung von Gruppen der palästinensischen Zivilgesellschaft als Terrorgehilfen seitens des  mehr >>>

Hintergrund
Mit dem ersten Tag des Ramadans beginnend haben die israelischen Behörden ihre restriktive und unterdrückende Politik gegenüber den Palästinensern weiter intensiviert, um den arabischen und palästinensischen Charakter der Stadt als Verstoß gegen das Völkerrecht zu verändern. Derartige grausame Handlungen sind Teil der illegalen Politik und Praktiken Israels. Sie dienen in erster Linie dem Ausbau der Siedlungen, den Häuserabrissen und der Zwangsumsiedlung palästinensischer Familien, einschließlich in Sheikh Jarrah und Silwan sowie der Behinderung der Palästinenser in Jerusalem, die ihr Wahlrecht ausüben möchten oder kandidieren.

Sieben palästinensische Familien sind akut bedroht, aus ihren Häusern im Viertel Sheikh Jarrah bis zum 02. Mai vertrieben zu werden. In diesem Teil der Stadt leben 70 palästinensische Familien, darunter befinden sich 34 in einem Rechtsstreit aufgrund ihrer drohenden Zwangsumsiedlung, was ein Kriegsverbrechen gem. Art. 49 der Genfer Konvention darstellt. Israelischen Siedlern ist es auf diese Weise möglich, ihre Häuser zu übernehmen. Gestützt wird dieses Vorhaben durch das „Jüdische Nationalstaatsgesetz“ aus dem Jahr 2018, das die institutionelle Diskriminierung der palästinensischen Bürger Israels durch Israel legitimiert und ein De-Facto-Apartheidregime in eine De-Jure-Realität für alle Palästinenser im historischen Palästina verwandelt.

Die Stadt Jerusalem hat besonders unter der Besatzung mit der Trennung und Isolation vom restlichen Teil des besetzten Palästinas schwere wirtschaftliche Folgen erlitten, in diesem Jahr auch durch die Covid-19-Pandemie. Zu Beginn des Ramadans erteilte die Besatzungsmacht lediglich zehntausend Palästinensern aus der besetzten Westbank eine Erlaubnis, die Al-Aqsa-Moschee zu besuchen und dort ihr Freitagsgebet am 16. April zu verrichten. Um den Palästinensern die Versammlung am Eingang des Damaskustors - ein sehr wichtiges und soziales Zentrum für alle Palästinenser - zu verbieten, errichteten die Besatzungssoldaten Metallbarrieren.

Weitere provozierende Schritte kamen hinzu, wie die Durchsuchung von zwei Minaretten in der Al-Aqsa-Moschee, um zwei Lautsprecherkabel abzuschneiden und so die Abendgebete unter dem Vorwand, das die Gebetsrufe nicht gehört werden, zu unterbinden. Mehreren Mitarbeitern der Abteilung für Islamische Stiftungen in Jerusalem wurde mit Verhaftung gedroht, wenn sie gegen diesen provokanten Akt protestieren.

Zu diesen Beleidigungen und Provokationen kam die Aufforderung israelischer Siedlerorganisationen am 10. Mai, dem 28. Tag des Ramadan, eine großangelegte Razzia auf dem Al-Aqsa-Gelände zu organisieren, die durch das Damaskustor und die Altstadt Jerusalem führen sollte.

Israelische Verstöße und Angriffe auf Palästinenser
Die Besatzungsbehörden verwandten das besetzte Jerusalem in eine Militärkaserne, um gläubige Palästinenser zu provozieren und dies insb. in der Nähe des Damaskustors. Auf diesem Platz mit seinen Stufen am Eingang des Tores versammeln sich die Menschen und feiern den heiligen Fastenmonat Ramadan. Israelische Siedler und die Besatzungsmacht beantworteten dies mit Gewalt, setzten Tränengas, Schallbomben und Gummigeschosse gegen die Palästinenser auf dem Platz ein. Mehr als 150 Palästinenser wurden durch diese Gewalt verletzt, mehr als 130 wurden festgenommen. Die meisten Festnahmen erfolgen am Freitag, 23. April als fast 55.000 Gläubige sich in und um Jerusalem aufhielten. Die israelischen Behörden verboten zudem mehrfach, dass Iftar-Mahlzeiten, die Fastenden in der Moschee erreichten.

Während radikale Siedler in sozialen Medien zu Hass und Gewalt aufriefen, kam es zu fast zwanzig Angriffen auf palästinensische Zivilisten und ihr Eigentum. Sie griffen bspw. Palästinenser im Viertel Sheikh Jarrah während der Proteste gegen den Siedlungsausbau an. Israelische Siedler warfen Molotow-Cocktails und Steine, zerschnitten Autoreifen und zertrümmerten Fenster von zehn palästinensischen Fahrzeugen. Diese hasserfüllte antipalästinensische Stimmung erreichte ihren Höhepunkt mit dem 22. April als hunderte Extremisten von West-Jerusalem in die Altstadt gingen und „Tod des Arabern“ sang
en. Mitglieder der Knesset, wie Itamar Ben Gvir, ein Siedler in Hebron, Kahanist und Befürworter der Zwangsumsiedlungen von Palästinensern, unterstützte sie. All diese Übergriffe und Gewalt gehen mit fortwährenden Siedlerübergriffen auf das Al-Aqsa-Gelände unter Beteiligung von mehr als 1.200 Siedlern in den vergangen zwei Wochen einher.

Israels systematische Unterdrückung und unmenschliche Behandlung der Palästinenser in Jerusalem gehen seit der Besetzung der Stadt im Jahr 1967 trotz wiederholter Verurteilungen der Internationalen Gemeinschaft unvermindert weiter. Die jüngsten Entwicklungen müssen als ein weiterer Versuch gesehen werden, die palästinensische Präsenz auch im öffentlichen Raum zu bekämpfen. Die Ereignisse in Jerusalem haben zu Protesten in verschiedenen Teilen des besetzten Palästinas geführt. Viele Palästinenser wurden verwundet und festgenommen. Diese illegale israelische Politik gegen Land und Menschen in Palästina erfordert von der Internationalen Gemeinschaft Maßnahmen, Israel für seine Besatzung, seinen Kolonialismus und seine Apartheid zur Rechenschaft zu ziehen. Der von Human Rights Watch gestern veröffentliche Bericht ist ein grundlegender Beweis für israelische Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Palästina. Sie erfordern internationale Intervention und Maßnahmen zur sofortigen Beendigung.
Quelle

Zum englischsprachigen Volltext von NAD

Beendet die medizinische Apartheid von den USA bis Palästina: ein Aufruf zum Handeln

Es ist an der Zeit, Stellung zu beziehen, um alle militärischen Finanzierungen für ein Apartheid-Regime in Übersee zu beenden und das Ende der Apartheid hier zu fordern.

Von Invest in Justice Coalition - 21. April 2021 - Übersetzt mit DeepL
 

Wie alle Menschen haben auch die Palästinenser das Recht, in Gesundheit und Sicherheit zu leben. Aber während die israelische Regierung den Impfstoff COVID-19 an Millionen von israelischen Bürgern ausrollt, verweigert Israel den lebensrettenden Impfstoff den Palästinensern, die unter seiner militärischen Besatzung leben. Wir müssen klar sagen: Die israelische Regierung ist nach internationalem Recht verpflichtet, den Impfstoff den Palästinensern zur Verfügung zu stellen, die unter seiner militärischen Besatzung leben, und sie vernachlässigt aktiv ihre Verpflichtung, dies zu tun. Dies gefährdet die Palästinenser, die durch Israels systematische Zerstörung des palästinensischen Gesundheitssystems bereits gefährdet sind. In der Zwischenzeit sind in den USA indigene, schwarze und braune Gemeinschaften unverhältnismäßig stark von dem Virus betroffen, erhalten aber viel seltener Impfungen als weiße Amerikaner, was Teil der seit langem bestehenden Ungleichheiten beim Zugang zum Gesundheitswesen und der strukturellen Barrieren in der Versorgung ist.

COVID-19 hat die systematische Ungerechtigkeit nicht erfunden, aber es hat die bereits vorhandenen Ungerechtigkeiten aufgedeckt und verschärft. COVID-19 hat keine systematische Ungerechtigkeit erfunden, aber es hat bereits bestehende Ungerechtigkeiten aufgedeckt und verschärft. Israels Weigerung, die Palästinenser zu impfen, ist nur das jüngste, grausame und unmenschliche Kapitel seiner jahrzehntelangen Praxis des Kolonialismus, der ethnischen Säuberung, der militärischen Besetzung und natürlich der Apartheid gegen das palästinensische Volk.

Die USA sind selbst eine Siedlerkolonie mit jahrhundertelangem, systematischem Rassismus. Sowohl die Opferzahlen von COVID-19 als auch die Raten der Impfverweigerung konzentrieren sich weiterhin systematisch auf indigene, schwarze und braune Menschen. Es gibt einen Namen dafür, und der lautet: medizinische Apartheid.  Als Invest in Justice Coalition glauben wir, dass Gerechtigkeit politisch ist (nicht humanitär). Es ist an der Zeit, Stellung zu beziehen, um alle militärischen Finanzierungen für ein Apartheid-Regime in Übersee zu beenden und das Ende der Apartheid hier zu fordern.
 

Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Diskussion am runden Tisch, die aus dem Webinar vom 31. März stammt.
Eine Aufzeichnung des Webinars kann hier angesehen werden.
 

VIDEO  - Quelle facebook

Dr. Ghassan Abu Sitta, Honorary Senior Lecturer, Center for Blast Injury Studies, Imperial College London University

Dr. Abu Sitta ist ein britisch-palästinensischer plastischer und rekonstruktiver Chirurg mit Sitz in London. Er hat als Kriegschirurg im Irak, im Südlibanon und während der drei Kriege im Gaza-Streifen gearbeitet. Er veröffentlichte kürzlich im Journal of Palestine Studies über "The Virus, the Settler and the Siege: Gaza in the Age of Corona".

Israel hat die Pandemie zur Waffe gemacht und benutzt sie, um Druck auszuüben, um den Palästinensern politische Zugeständnisse abzuringen und Palästina von einer politischen Frage zu einer humanitären Krise zu machen. Die Belagerung des Gazastreifens wird nicht mehr als eine Form der Kriegsführung angesehen. Die Verweigerung der politischen Rechte der Palästinenser und des Rechts auf Selbstbestimmung wird zurückgestellt. Stattdessen sehen wir Gaza als einen humanitären Fall, in dem es um die Notwendigkeit des Zugangs zu Wasser, Gesundheitsversorgung usw. geht. Die Erschaffung einer Katastrophe wurde von Israel während der Pandemie weiter benutzt. Ursprünglich verweigerte Israel den Palästinensern den Zugang zu PCR-Tests. In den ersten 5 Monaten der Pandemie waren die dortigen Behörden darauf angewiesen, Menschen über einen Monat lang in Quarantäne zu stecken, weil sie keinen Zugang zu PCR-Tests hatten. Ebenso hat Israel seine Verpflichtung zur Bereitstellung von Impfstoffen nach internationalem Recht verweigert.

Der einzige Grund, warum palästinensische Arbeiter innerhalb der Grünen Linie Zugang zu Impfstoffen bekamen, ist, dass palästinensische Leben nur insofern wichtig sind, als sie das Leben der Siedler in der Rassenkolonie schützen, also ist das die einzige Massenimpfung, die die israelische Regierung den Palästinensern zur Verfügung gestellt hat.

Manal Shqair ist die internationale Koordinatorin der Land Defense Coalition - Die Land Defense Coalition ist ein Dachverband von Graswurzelorganisationen mit Sitz in Palästina. Shqair ist Gewerkschafterin in der palästinensischen New Federation of Trade Unions, die 2012 gegründet wurde, um palästinensische Arbeiter im Westjordanland zu vertreten und zu verteidigen, die in israelischen Fabriken arbeiten.

Palästinenser werden in legale und illegale Arbeiter eingeteilt. Es gibt etwa 50.000 "legale Arbeiter" - sie haben eine Krankenversicherung bei israelischen Unternehmen innerhalb Israels. Sie zahlen etwa 28 Dollar/Monat für diese Versorgung. Israel weigert sich jedoch, sie in israelischen Gesundheitszentren zu behandeln, so dass palästinensische Arbeiter, die sich in israelischen Unternehmen verletzen, in palästinensische Krankenhäuser in der Westbank gebracht werden. Diese Krankenhäuser im israelisch besetzten Westjordanland sind aufgrund der israelischen Strangulierung der palästinensischen Wirtschaft unzureichend.

Es gibt andere legale Arbeiter, die eine Erlaubnis haben, die Siedlungen zu betreten, aber sie haben keine Arbeitserlaubnis; israelische Arbeitgeber verweigern ihnen eine Krankenversicherung. Die israelischen Arbeitgeber zwingen sie, die Siedlung zu verlassen und sich anderswo behandeln zu lassen. Der Rest sind 'illegale Arbeiter', denen die Erlaubnis verweigert wird - ihnen wird jede Art von Zugang zur Gesundheitsversorgung verwehrt."

Farah Kader, Analystin für öffentliche Gesundheit in New York - Khaders Arbeit umfasst die Auswertung von COVID-19-Disparitäten und der Impfstoffverteilung in Westchester County. Sie hat einen Bachelor-Abschluss in Infektionskrankheiten von der University of California-Berkeley und einen Master of Public Health in Environmental Health Sciences von der University of Michigan.

Rassismus schafft Bedingungen, die farbige Bevölkerungsgruppen anfälliger dafür machen, an COVID-19 zu sterben. Rassismus schafft Bedingungen, die farbige Bevölkerungsgruppen anfälliger dafür machen, an COVID-19 zu sterben, sogenannte Komorbiditäten. Farbige Bevölkerungsgruppen in den USA, insbesondere schwarze Amerikaner, haben viel mehr Komorbiditäten als weiße Amerikaner.

Diese rassistische Dynamik hat eine starke Parallele zu Palästinensern in Palästina im Vergleich zu jüdischen Israelis: höhere Raten von Komorbiditäten und ein absichtlich unterentwickelter Gesundheitssektor sind das Ergebnis der israelischen Besatzung. Unterdrückte Gruppen sind viel eher COVID-19 ausgesetzt, zum Beispiel durch Wohnungsdiskriminierung, auch in Schwarzen-Vierteln und in Indianerreservaten. Viertel von Minderheiten haben eine höhere Rate an Polizeigewalt und einen schlechteren Zugang zu Ressourcen. In Palästina eine ähnliche Situation, mit willkürlichen Verhaftungen, ungleichem Zugang zu Wasser, Hausabrissen und daraus resultierenden überfüllten Häusern. Die CDC ordnete in den USA ein Moratorium für Zwangsräumungen an, aber Israels Regierung stoppte die Hauszerstörungen nicht.
Malak Zakout, Wir sind keine Nummern

Malak Zakout ist Schriftstellerin, Übersetzerin und Englischtrainerin und lebt in Gaza. Sie erzählte von ihrer persönlichen Erfahrung mit Israels medizinischer Apartheidpolitik, wie sie ihre Familie erlebt, die unter der israelischen Blockade lebt, die die Reise von Patienten und Medikamenten verhindert.

Die Patienten in Gaza sind nicht nur durch ihre Bedingungen bedroht, sondern auch durch Israels medizinische Apartheid. Ich bin hier, um mich für meinen Vater einzusetzen, einen Patienten, der durch Israels medizinische Apartheid geschädigt wurde. Mein Vater wachte aus seinem Koma auf, und das erste Wort, das er sagte, war mein Name. Ich konnte das Klopfen meines Herzens spüren. Es dauerte 8 Jahre, er verlor 15 Kilogramm Gewicht durch den Tribut an seinen Körper und eine Menge Ausdauer, um den Krebsdämon zu besiegen. Er fuhr fast 6 Mal im Jahr nach Jerusalem zur Behandlung. Er überlebte, zunächst jedenfalls.

Später jedoch wurde er wieder krank. Ich konnte die vollen, herzzerreißenden Sätze in ihren Augen lesen. Ich hatte nicht den Mut, zu fragen. Sie wollten meinen Vater woanders hinbringen. Es ist jetzt zwei Jahre her, dass er gestorben ist. Ich stelle immer noch fälschlicherweise 6 Teller, 6 Tassen und 6 Stühle in meinem Haus auf; es fühlt sich nicht richtig an, dass wir jetzt nur noch 5 sind.

Eine Woche nach der Beerdigung hörten wir von der Zivilbehörde, dass sein Behandlungszugang gewährt wurde. Diagnose, Behandlungsmethode, zivilrechtliche Koordination, alles muss zusammenpassen, damit der Patient es schafft. Was am meisten schmerzt, ist, dass mein Vater alle seine Forschungsarbeiten über Krebs gemacht hat und trotzdem an Krebs gestorben ist. In einer Jahreszeit, in der bunte Blumen zu schönen Früchten werden sollen, habe ich meinen Vater verloren.

Die Palestinian Medical Relief Society (PMRS) ist eine basisdemokratische palästinensische Gesundheitsorganisation. PMRS wurde 1979 von einer Gruppe palästinensischer Ärzte und Gesundheitsfachleute gegründet, die die verfallene und unzureichende Gesundheitsinfrastruktur ergänzen wollten, die durch die jahrelange israelische Militärbesetzung entstanden war.

Ich bin eine Ärztin für Frauengesundheit, die in einer mobilen Klinik arbeitet. Ich komme aus El-Khalil, Hebron.

Israel verstößt gegen internationales Recht, indem es uns Impfstoffe verweigert, sogar für unsere kränksten und verletzlichsten Patienten.

Über 200 fliegende israelische Checkpoints behindern unsere Bewegungsfreiheit unter der israelischen Besatzung, auch uns als mobile Klinik. Checkpoints werden ohne Ankündigung geschlossen und wir müssen stundenlang warten oder am nächsten Tag wiederkommen. Viele der Gemeinden, mit denen wir arbeiten, haben nur eingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung. Während der Abriegelung kann man nicht einmal ein Taxi finden, um in einige dieser Gemeinden zu gelangen.  Zanouta ist zum Beispiel eine kleine Gemeinde, in der wir unsere Dienste anbieten. Sieben ihrer Zelte wurden in der letzten Woche vom israelischen Militär abgerissen. Unser Gesundheitssystem leidet und wir stoßen an unsere eigenen Grenzen. Palästinensische Frauen schultern jetzt alle Arten von unbezahlter Arbeit in der Schnittmenge von Krisen, die sie unter der Pandemie und der Besatzung erleben.

Ich bin eine Ärztin, die täglich mit Patienten arbeitet, aber ich habe immer noch keinen Zugang zu einem Impfstoff gehabt. Israel verstößt gegen internationales Recht, indem es uns Impfstoffe verweigert, sogar für unsere kränksten und verletzlichsten Patienten.
Kongressabgeordnete Rashida Tlaib

Die COVID-19-Pandemie hat verstärkt, was wir bereits wussten: Sie bedroht die Palästinenser nicht nur durch Gewalt, sondern auch dadurch, dass sie ihnen den Zugang zur Gesundheitsversorgung verwehrt. Palästinenser, die unter Besatzung leben, sind von der Versorgung mit Impfstoffen ausgeschlossen. Lassen Sie uns ganz klar sagen, dass Israel nach internationalem Recht dafür verantwortlich ist, alle Palästinenser, die unter seiner Besatzung leben, mit Impfstoffen zu versorgen. Dies ist nur eine Facette eines größeren Problems, nämlich der medizinischen Apartheid, eines Systems, das Palästinensern wie meiner Großmutter den Zugang zu medizinischer Versorgung verwehrt. Dieses System spiegelt sich auch hier in den Vereinigten Staaten wider: Unsere schwarzen und indigenen Nachbarn sterben sogar doppelt so häufig wie weiße Amerikaner.

Ich bin stolz auf einen Brief, den ich und meine Kollegen kürzlich verschickt haben, um Druck auf Israel auszuüben, sich an das internationale Recht zu halten. Wenn ich sehe, dass fast 4 Milliarden Dollar nach Israel gehen, sehe ich, dass das Geld in die israelische Besatzung fließt und nicht in meinen Bezirk, einen der ärmsten Bezirke des Landes. Dies ist nur ein weiteres Beispiel dafür, dass wir aufhören müssen, in Krieg zu investieren, und anfangen müssen, in die Gesundheitsversorgung zu investieren."
HANDELN

Schließen Sie sich uns an und fordern Sie Dr. Fauci auf, die medizinische Apartheid zu beenden - melden Sie Ihre Organisation an, indem Sie die Koalitionsmitglieder Omar bei Eyewitness Palestine und/oder Leah bei der US Campaign for Palestinian Rights kontaktieren.

Fordern Sie das Recht auf Gesundheitsversorgung für das palästinensische Volk und bekräftigen Sie Israels Verpflichtung, sie mit COVID-19-Impfstoffen zu versorgen

Die Verweigerung der Komplizenschaft mit Israels Unterdrückung des palästinensischen Volkes und die Ablehnung des Dan-David-Preises, eines israelischen Preises, der seit langem ein Ziel des Boykotts ist, weil er die israelische Apartheid gegen die Palästinenser beschönigt - wir könnten sogar sagen, kulturwäscht -, einschließlich der medizinischen Apartheid heute.

Eintreten für eine rassisch gerechte Gesundheitspolitik in den USA und überall, einschließlich der COVID-19-Plattform des Movement for Black Lives

Gesponsert von der Invest in Justice Coalition: Adalah Justice Project (AJP), MPower Change, Democratic Socialists of America (DSA) Palestine Working Group, Friends of Sabeel North America (FOSNA), Eyewitness Palestine, Jewish Voice for Peace Action (JVP Action), & Palestine Institute for Public Diplomacy (PIPD), US Campaign for Palestinian Rights (USCPR)  Quelle

Besatzungsroutine: Soldaten greifen 16-Jährigen im al-'Arrub R.C. an, brechen ihm den Kiefer und sperren ihn für 26 Tage ein

Eine Routine, die auf Gewalt beruht

21. März 2021

Am Sonntag, den 29. November 2020, gegen 8:00 Uhr morgens, fuhren zwei Militärjeeps in al-'Arrub R.C. ein. Zuvor wurden zwei Siedler, die auf der Straße in der Nähe des Flüchtlingslagers unterwegs waren, durch Steine leicht verletzt. Als die Jeeps einfuhren, warfen Kinder und Jugendliche Steine auf die Soldaten. Die Soldaten feuerten Tränengaskanister und Blendgranaten ab.

Ein Jeep folgte der Menge und traf den 16-jährigen Muhammad Muqbal. Er fiel, stand dann aber auf und rannte weiter, bis die Soldaten ihn einholten. Ein Soldat traf ihn am Kiefer, und er fiel erneut. Ein anderer Soldat trat ihn am ganzen Körper, als er am Boden lag. Die Soldaten legten ihm dann Handschellen an und setzten ihn in den Jeep. Einer der Soldaten schlug ihn während der Autofahrt weiter.

Muqbal und einige andere Jugendliche, die an diesem Tag in al-'Arrub R.C. festgehalten wurden, wurden zur Polizeistation in Etzion gebracht, wo sie stundenlang warteten und immer wieder verhört wurden. Muqbals Grundrechte wurden während des Verhörs verletzt, das damit endete, dass er ein Dokument unterschrieb, das in Hebräisch geschrieben war, einer Sprache, die er nicht versteht. Nach dem Verhör brachten die Soldaten die Jugendlichen in eine Küche. Einer der Soldaten sagte ihnen, sie könnten auf dem Boden schlafen. Sie bekamen während der ganzen Zeit weder Essen noch Trinken. Um 3:00 Uhr morgens kamen Soldaten und brachten Muqbal ins Hadassah Ein Karem Krankenhaus in Jerusalem, wo er mit Handschellen ans Bett gefesselt wurde. Soldaten, die an der Tür zu seinem Zimmer postiert waren, weigerten sich zunächst, seinen Vater hereinzulassen, um ihn zu sehen. Muqbal wurde zwei Tage später am Kiefer operiert, und am nächsten Abend, dem 4. Dezember 2020, wurde er ins Megiddo-Gefängnis gebracht.

Am 6. Dezember 2020 erhob die Militärstaatsanwaltschaft Anklage gegen Muqbal in zwei Punkten: Werfen eines Molotow-Cocktails im März 2020 und Steinewerfen am Tag seiner Verhaftung. Die Staatsanwaltschaft beantragte, Muqbal bis zum Ende des Verfahrens in Untersuchungshaft zu nehmen, aber der Militärrichter lehnte den Antrag ab. Der Einspruch der Staatsanwaltschaft wurde zurückgewiesen, und Muqbal wurde am 25. Dezember 2020 nach Hinterlegung einer Kaution von 3.000 NIS (~ 900 USD) freigelassen. Am 8. März 2021 wurde Muqbal im Rahmen eines "plea bargain" verurteilt. Der erste Anklagepunkt wurde fallen gelassen, und er wurde zu 26 Tagen Gefängnis verurteilt, was der Anzahl der Tage entspricht, die er bereits verbüßt hatte. Die Kaution wurde in eine Geldstrafe umgewandelt.

Muqbals Fall ist kein Einzelfall. Er spiegelt die Gewalt wider, die die Besatzung in das alltägliche Leben junger Männer im gesamten Westjordanland bringt. Israel verhaftet jedes Jahr Hunderte von palästinensischen Minderjährigen und verletzt während des gesamten Prozesses systematisch ihre Rechte - von der Verhaftung selbst über das Verhör bis hin zum Gerichtsverfahren vor dem Jugendmilitärgericht. Israel rühmt sich zwar mit Gesetzen und Prozeduren, die angeblich die Rechte von Minderjährigen schützen sollen, aber diese sind nicht mehr als ein Deckmantel, der das schwere Leid, das den Minderjährigen zugefügt wird, legitimieren soll.
 

Muhammad Muqbal beschrieb seine Verhaftung und 26-tägige Inhaftierung dem B'Tselem-Feldforscher Musa Abu Hashhash am 28. Dezember 2020:

Muhammad Muqbal nach seiner Freilassung. Foto des Vaters, 28. Dez. 2020

Ich rannte schnell, und einer der Militärjeeps traf mich an der Schulter. Ich fiel hin, stand dann wieder auf und rannte weiter. Ich ging in ein Haus, dessen Tür offen stand. Drei Soldaten rannten hinter mir her. Einer von ihnen erwischte mich und schlug mich mehrmals auf die linke Seite des Kiefers. Das tat sehr weh, und ich fiel auf den Boden. Ein anderer Soldat griff mich an und fing an, mich an verschiedenen Stellen meines Körpers zu treten. Die Wunde in meinem Gesicht blutete. Ich stand auf, und dann führten sie mich zur Straße, fesselten mir die Hände auf den Rücken und ließen mich vor einem geschlossenen Laden Platz nehmen.

Ein paar Minuten später setzten sie mich in einen Jeep und verbanden mir die Augen. Ich saß auf dem Boden des Jeeps. Es waren vier Soldaten darin, und einer von ihnen schlug mich, trat mich und spuckte mich mehrmals an. Der Jeep fuhr etwa 500 Meter weit und hielt am Eingang des Flüchtlingslagers, beim Tor. Die Soldaten brachten mich dorthin, in die Nähe des elektrischen Tores, und unter der Augenbinde sah ich vier Gefangene, die die Soldaten vor mir verhaftet hatten, am Eingang stehen.

Ein Mann in Militäruniform kam auf mich zu und sagte, er sei "Hauptmann Karam". Ich hatte schon von ihm gehört. Ich weiß, dass er der ISA-Offizier ist, der für unser Flüchtlingslager zuständig ist. Er schlug mir mit dem Kolben seines Gewehrs ins Gesicht.

Er nahm mir die Augenbinde ab und machte ein Foto von mir und dem Rest der Gefangenen. Nach etwa fünf Minuten wurden wir alle in einem großen Militärfahrzeug in die Siedlung Carmei Tzur gebracht. Dort wurden wir etwa zwei Stunden lang im Innenhof festgehalten. Mein Kiefer tat weh, und er blutete.

Dann setzten sie uns in ein anderes Militärfahrzeug und fuhren uns zur Polizeistation in Etzion. Wir kamen dort am frühen Nachmittag an, und die Soldaten brachten uns in den Hof. Am späteren Nachmittag begannen sie, uns zu verhören, einen nach dem anderen. Ich war der Dritte in der Reihe. Vor dem Verhör sprach ein Anwalt mit mir am Telefon und sagte mir, dass ich von meinem Recht zu schweigen Gebrauch machen könne und keine Angst haben müsse.

Ein Vernehmungsbeamter mit dem Namen Yusef verhörte mich. Er beschuldigte mich, vor einigen Monaten einen Molotowcocktail auf einen israelischen Bus geworfen und Steine auf Militärfahrzeuge geworfen zu haben. Ich leugnete beide Anschuldigungen, und nach zehn Minuten brachte mich der Vernehmungsbeamte hinaus auf den Hof. Sie ließen mich dort bis zum Abend. Dann brachten sie mich zurück in den Verhörraum, und ein anderer Vernehmungsbeamter befragte mich. Er schrie mich an und sagte, ich würde lügen. Er begann zu fragen: "Also sind die Soldaten und Lagerbewohner, die dich gesehen haben, Lügner, und nur du hast Recht?"

Ich leugnete weiter, und der Vernehmungsbeamte schrieb auf, was ich sagte, und befahl mir, meine Aussage zu unterschreiben. Er sagte mir, dass ich unterschreiben würde, was ich gesagt hatte. Ich unterschrieb und gab meine Fingerabdrücke ab, und es wurde ein Foto von mir gemacht. Gegen 21 Uhr, nachdem sie mit der Befragung der anderen vier Gefangenen fertig waren, brachten uns die Soldaten an einen Ort, der wie eine Küche aussah, vor den Hof, und einer von ihnen sagte uns, wir könnten auf dem Boden schlafen.

Muhammad Muqbal im Krankenhaus am Tag der Operation, mit gefesselten Beinen. Foto von seinem Vater, Munir Muqabl, 2. Dez. 2020

Da kam ein Militärarzt und machte einen Coronavirus-Test und fragte uns, ob wir irgendwelche Krankheiten hätten. Wir saßen etwa sechs Stunden lang auf dem Boden in der Küche. Sie gaben uns nichts zu essen und zu trinken, und wir konnten auch nicht schlafen. Mein Kiefer tat sehr weh. Wir waren die ganze Zeit mit Handschellen und Augenbinde gefesselt, und die Zeit verging langsam. Gegen 3:00 Uhr morgens holten mich die Soldaten aus der Küche. Die anderen waren schon vorher geholt worden. Ich wurde in einem kleinen Fahrzeug mit einer vierköpfigen Eskorte mitgenommen. Ich saß auf dem Vordersitz, zwischen zwei Soldaten. Wir fuhren zum Hadassah Ein Karem Krankenhaus. Ich wusste anhand des Schildes am Eingang, wo ich war. Ich kam dort gegen 4:00 Uhr morgens an. Ich wurde erneut auf das Coronavirus getestet, und dann bekam ich Schmerzmittel. Zwei Soldaten begleiteten mich. Einer von ihnen war derjenige, der mich bei der Verhaftung angegriffen hatte. Ich wurde in einen Raum gebracht, und einer der Soldaten fesselte meine linke Hand ans Bett. Die Schmerzen waren so schlimm, dass ich nicht schlafen konnte. Am Abend wurde ich zum Röntgen gebracht und dann wieder in das Zimmer gebracht. Im Zimmer war ein Patient aus Jerusalem, der mir erzählte, er habe die Ärzte auf Hebräisch sagen hören, dass ich operiert werden müsse. Nach Sonnenuntergang, in den Abendstunden, kam mein Vater und versuchte, in das Zimmer zu kommen. Er rief nach mir und fragte mich, wie es mir ginge. Die beiden Soldaten schickten ihn hinaus. Er versuchte ab und zu zur Tür zu kommen, um mich zu fragen, wie es mir geht und sagte mir, ich solle mir keine Sorgen machen.

Am nächsten Tag, einem Dienstag, wurde ich in ein anderes Zimmer gebracht, und die Soldaten wurden ausgetauscht. Die neuen Soldaten ließen meinen Vater für ein paar Minuten in den Raum kommen und mit mir reden. Mein Vater erzählte mir, dass er die Einwilligung für meine Operation unterschrieben hatte und sagte mir, dass sie am Mittwoch stattfinden würde.

Am Mittwoch wurde ich in den Operationssaal gebracht, und die Operation begann gegen Mittag. Sie dauerte vier Stunden, und danach brachten sie mich zurück in den Raum. Ich fand heraus, dass die Ärzte eine Klammer eingesetzt hatten, um meinen Kiefer auf der linken Seite zusammenzufügen. Sie hindert mich daran, zu kauen oder meinen Kiefer zu bewegen.

Am Donnerstag, gegen 20:00 Uhr, wurde ich in einem Fahrzeug, das für den Transport von Häftlingen benutzt wird, mit Hand- und Fußfesseln zum Megiddo-Gefängnis gebracht. Im Gefängnis brachten sie mich in einen Raum, in dem ich vier Tage lang allein blieb. Danach wurde ich in ein Zimmer mit fünf minderjährigen Gefangenen gebracht. Ich blieb 18 Tage lang in Megiddo. Ich bekam Suppe zu essen und Schmerzmittel. Es gab drei Gerichtsverhandlungen, die ich per Video verfolgte. Ein Anwalt vertrat mich.

Dann wurde ich ins Ofer-Gefängnis verlegt, wo es am 24. Dezember 2020 eine letzte Anhörung gab, der ich ebenfalls per Video beiwohnte. Sie dauerte mehr als eine halbe Stunde, und der Richter fragte mich, was ich tun würde, wenn ich wieder nach Hause gehe. Ich sagte ihm, dass ich wieder zur Schule gehen würde. Ich konnte den Dolmetscher nicht so gut verstehen, weil die Verbindung nicht gut war, und ich habe nicht verstanden, was der Richter entschieden hat. Sie brachten mich zurück in ein Zimmer in Ofer, und ich blieb die Nacht dort. Am Morgen, es war Freitag, sagten sie mir, dass ich an diesem Tag entlassen werden würde. Später erfuhr ich, dass ich gegen eine Kaution von 3.000 NIS freigelassen worden war.

An diesem Tag, dem 25. Dezember 2020, vor Mittag, brachte mich ein Militärjeep zum Kontrollpunkt al-Jib, und mein Vater wartete dort im Auto eines Freundes auf mich und brachte mich nach Hause. Ich kann immer noch nicht richtig essen und bekomme nur Flüssigkeit. Ein Arzt im Krankenhaus in Hebron sagte mir, dass es noch zwei Wochen dauern würde, bis sie die Metallklammer entfernen.

Muhammads Vater, Munir Muqbal, 47 und Vater von sechs Kindern, sagte in einer Zeugenaussage, die er dem B'Tselem-Feldforscher Musa Abu Hashhash am 6. Dezember 2020 gab, während sein Sohn in Gewahrsam gehalten wurde:

Am Tag nach der Verhaftung, am frühen Nachmittag, bekam ich einen Anruf vom Hadassah-Krankenhaus und wurde gebeten, dorthin zu gehen, um die Genehmigung für Muhammads Operation zu unterschreiben. Sie schickten mir eine Einladung, und ich schickte sie an die Koordinations- und Verbindungsbehörde. Um 17 Uhr bekam ich eine Einreisegenehmigung. Ich ging direkt zum Hadassah-Krankenhaus und fuhr in den siebten Stock. Ich sah Muhammad in einem der Zimmer und versuchte hineinzugehen, aber zwei Soldaten, die im Zimmer waren, verwehrten mir den Zutritt.

Muqbals gefesselte Beine in seinem Krankenhausbett. Foto von seinem Vater, Munir Muqabl, 2.12.2020

Ich stand in der Tür und fragte Muhammad, wie es ihm ginge, und er sagte, es ginge ihm gut. Ich versuchte mehrmals, in das Zimmer zu gehen, aber die beiden Soldaten ließen mich nicht. Es gelang mir, ein Foto von Muhammad zu machen, der an das Bett gefesselt war. Ich blieb die ganze Nacht im Flur und versuchte, auf einem der Stühle dort etwas Schlaf zu bekommen, aber es gelang mir nicht.

Am Dienstag wurde er in einen anderen Raum gebracht, und die beiden Soldaten, die dort waren, wurden durch andere ersetzt. Einer der neuen Soldaten ließ mich hinein und sprach ein paar Minuten mit ihm. Es gelang mir auch, ein Foto von ihm zu machen. Seine linke Hand war an das Bett gefesselt, und ein Patient, der mit ihm im Zimmer war, erzählte mir, dass seine Operation für Mittwoch angesetzt war.   Quelle

Am Mittwoch, gegen Mittag, wurde er in den Operationssaal gebracht. Die Operation dauerte vier Stunden, und danach wurde er zurück in den Raum gebracht, und ich konnte etwa 15 Minuten mit ihm sprechen. Die Ärzte sagten mir, dass sie einen Kieferverschluss eingesetzt hatten, so dass es ihm für einige Zeit schwer fallen würde, zu essen. Ich erwartete, dass Mohammed zur weiteren Behandlung im Krankenhaus bleiben würde, aber zu meiner Überraschung brachten ihn die Soldaten gleich am nächsten Tag, am Donnerstag, abends ins Megiddo-Gefängnis. Ich bin nach Hause gegangen und habe von einem Anwalt von Defense for Children International erfahren, was mit ihm passiert ist.

Seine Mutter und ich sind sehr besorgt, weil sie ihn gleich nach der Operation wieder ins Gefängnis gebracht haben.  Quelle

Dies ist Apartheid - Der Bericht von B'Tselem
+ Texte zum Thema + Übersetzung des Berichtes ins deutsche  >>>

Nurit Peled-Elhanan über Kinder, Bildung, Rassismus und Mord - (...) Die Grausamkeit, die nicht in Worten auszudrücken ist, der ordnungsgemäße, erfinderische Missbrauch, den die besten jüdischen Gehirne zur Planung und Durchführung eingeführt haben, entspringt nicht von ungefähr. Sie sind die Frucht einer tiefgründigen und totalen Basiserziehung. Die Kinder in Israel werden innerhalb einer unnachgiebig rassistischen Weltanschauung erzogen. Die rassistische Weltanschauung stoppt nicht an den Checkpoints sondern regiert alle menschlichen Beziehungen in diesem Land. Die Kinder in Israel werden so erzogen, das Böse, das sie bestimmt sind, unmittelbar nach dem Ende ihrer Schulzeit auszuüben, als Notwendigkeit in der Realität zu sehen, in der sie berufen sind, ihre Rollen auszufüllen >>>

Noch immer eine Demokratie? - Shulamit Aloni - Die Regierung Israels  vertritt – bei allem gebührenden Respekt – nicht das jüdische Volk, sondern die Bürger des Staates Israels, die die Regierung wählten. Israel ist ein souveräner Staat, der immer noch als eine Demokratie betrachtet wird. In andern Worten : er ist ein Staat aller seiner Bürger.  Deshalb muss von den Palästinensern nicht verlangt werden, ihn als einen jüdischen Staat anzuerkennen, weil sonst jeder, der keine jüdische Mutter hat oder der nicht bei unsern strengen orthodoxen Rabbinern konvertiert ist, ein Bürger zweiter Klasse ist und dessen Rechte als Mensch und Bürger nicht abgesichert sind.

"Ein großer Krieg könnte bald beginnen, und dann seid ihr auf Euch allein gestellt" - Angst vor dem nächsten großen Krieg - Aus Nazaret berichtet Ulrike Putz - Angriffe aus Syrien, von der Hamas und al-Qaida, dazu ein möglicher US-Militärschlag gegen Iran: Der Norden Israels muss sich auf Horrorszenarien einstellen. Vor allem die benachteiligten israelischen Araber fürchten sich vor einer neuen Tragödie.

Das Begräbnis der zivilen Ehe in Israel - Shulamit Aloni -  Die israelischen Bürger sind in zwölf religiöse Gruppen aufgeteilt. Jede Person ist in ihre Gruppe hinein geboren. Der Jude, dessen Mutter eine Jüdin ist, ist der Tyrannei der Rabbiner ausgeliefert, der Muslim der Tyrannei der Kadis und die Drusen haben ihre eigenen religiösen Führer genau wie die Christen, die Armenier und alle anderen. Und sie dürfen nicht untereinander heiraten, da Israel keine Ehe vor dem Standesamt kennt . Diese Vereinbarungen über keine zivile Ehen in einem Land, das behauptet, demokratisch zu sein, kamen nur deshalb zustande, um die Reinheit des jüdischen Genius zu bewahren. >>>

Israel: Aberkennung der Staatsbürgerschaft bei „unpatriotischem Verhalten“ - Ein vom israelischen Parlament (Knesset) verabschiedetes Gesetz ermöglicht der israelischen Regierung seit Mittwoch, allen israelischen Bürgern, die sich „unpatriotisch gegenüber dem jüdischen Staat Israel“ verhalten, ihre Staatsangehörigkeit zu entziehen.

The Restrictions Remain - Life Under Prohibition in Palestine - AMIRA HASS

Israel-Palestina: Apartheid oder Konföderation  - Von Jeff Halper

Palästinenser in Israel fordern Anerkennung ihrer Rechte - Palästinenser mit israelischer Staatsbürgerschaft postulieren eine Autonomie in den Bereichen Kultur, Religion und Bildung sowie ein Veto-Recht bei Regierungsentscheidungen, die ihre nationalen Belange betreffen.

Diskriminierende Behandlung durch israelische Flughafenbeamte - Israelische Staatsbürger arabischer Herkunft werden sowohl am Flughafen im israelischen Tel Aviv als auch an Flughäfen im Ausland von israelischen Sicherheitsbeamten diskriminierend behandelt.

Apartheid in Israel -  Kommentar des UN-Sonderberichterstatters für Palästina

Palästinensisches Land für Mauer und Siedlerschnellstraße zwangsenteignet - Aktuell, Palestinian Anti-Apartheid Wall Campaign - Die gigantischen Architektur der Apartheid gräbt sich tiefer und tiefer ins besetzte Westjordanland. In den südwestlichen Bezirken Bethlehem und Hebron enteignet die Besatzungsmacht weitere 70 ha palästinensischen Landes durch die Mauer und für den Bau einer Schnellstraße. Die neue Verbindung darf von PalästinenserInnen nicht befahren werden, weshalb sie als Apartheidstraße bezeichnet wird.

Können Sie wirklich nicht sehen? - Amira Hass - Lassen wir jene Israelis beiseite, deren Ideologie die Enteignungen des palästinensischen  Volkes deshalb unterstützt, weil wir „Gottes  auserwähltes Volk“ sind. Lassen wir auch jene Richter beiseite, die jede militärische Politik des Tötens und der Zerstörung  vertuschen (whitewash) . Lassen wir auch jene Militärkommandeure beiseite, die bewusst ein ganzes Volk in Pferche sperren, die von Mauern, Festungs- bzw. Beobachtungstürmen, Maschinengewehren, Stacheldraht und  blendenden Scheinwerfern umgeben sind. Lassen wir auch die Minister beiseite. All diese werden nicht unter die Kollaborateure gerechnet. Sie sind die Architekten, die Planer, die Konstrukteure und Ausführenden. Aber da gibt es noch andere. Historiker und Mathematiker, leitende Redakteure, Medienstars, Psychologen und Hausärzte, Rechtsanwälte, die nicht Gush Emunin und Kadima  unterstützen,  Lehrer und Pädagogen, ... mehr >>>

Der Besatzer bestimmt, was Recht und Gerechtigkeit ist - Amira Hass - Wenn ein Palästinenser einen Israeli tötet – einen Soldaten oder Zivilisten -  dann wird dessen Name und Foto und die Einzelheiten dieses Vorfalles genau veröffentlicht . Der Palästinenser wird automatisch  zu lebenslänglich verurteilt und sein Ministerpräsident oder der Führer seiner Organisation wird dafür verantwortlich gemacht und ist fortan ein Ziel für Verhaftung und Ermordung. Die Soldaten, die palästinensische Zivilisten töten, werden unter einem großen  Schutzschild der Besatzungsarmee abgeschirmt. Ihre Namen werden nicht in der Öffentlichkeit bekannt und ihre Ministerpräsidenten und Kommandeure werden nicht zur Verantwortung gezogen.

Die Art der Strafe hängt von der Volkszugehörigkeit ab. - (oder: Zweierlei Maß) - Amira Hass - Sicherheitsgefangene die israelische Araber sind, werden auf drei Ebenen diskriminiert, verglichen mit israelischen Juden, die Arabern Schaden zugefügt haben

Brief vom anglikanischen Bischof Riah H. Abu El-Assal -  6. August 2004 (...) Nach dem Flugplan sollte ich Tel Aviv mit der Swiss Air Line, Flugnummer 255D um 15 Uhr 55  verlassen. Ich ging wie gewöhnlich zur Gepäck- und Sicherheitskontrolle . Nachdem man mir relevante und irrelevante Fragen  zur Sicherheit gestellt hatte, endete die junge Sicherheitsbeamtin mit der Frage, warum ich kein israelisches Visum  hätte -- dabei habe ich  doch einen israelischen Pass. Dann ließ sie mich  mein Gepäck auf das Förderband legen, damit es durchleuchtet werden kann. Mein Koffer und mein Pass wurden  dann mit einem blauen bzw. grünen Sticker versehen. Dann eilte sie zu einem Aufseher, der anordnete, dass das Förderband angehalten wird. Er näherte sich mir und fragte: „Englisch oder Hebräisch?“

Israels Araber- Auch im Raketenhagel nur Bürger zweiter Klasse

Südafrikaner: "Apartheid in Israel schlimmer als jemals zuvor bei uns"

Das System der ,,verbotenen Straßen’’

Ohne Worte

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Warum Israels Apartheid und Südafrikas Apartheid  so ähnlich sind
Mohamed El Masri,/ Uri Davis 28.März 2006 - „Israel baut schnell ein paralleles Straßennetzwerk in der Westbank für die Palästinenser, die von den vielen vorhandenen  besseren Straßen ausgesperrt sind, da diese nur für Juden sind. B’tselem ,die israelische Menschenrechtsgruppe, beschreibt dieses System als eines, das große Ähnlichkeit zum exklusiven Apartheid-Straßensystem hat,  wie es im rassistischen Südafrika  bestand.

Blockierte Straßen - Amira Hass -  Das Regime der eingeschränkten Bewegung, wie es von Israel den Palästinensern auferlegt wurde, hat die Westbank in Dutzende von abgeschlossene oder teilweise abgeschlossene 

Israels schleichende Annexion des Jordantals - Erschwerter Zugang und militärische Schikanen gegen die palästinensischen Einwohner

"Sie wollten nur gemeinsam nach Hause gehen" - Zweiklassengesellschaft in Israel - Angesichts eines am Donnerstag der vergangenen Woche von der israelischen Haaretz veröffentlichten Artikels fällt es schwer, keine Parallelen zu Südafrika zur Zeit der Apartheid zu ziehen.

Sippenhaft? Israel nimmt Angehörige gefangen

Israelisches Militär teert Straße - von Amira Hass - Ha'aretz

In puncto Arbeitslosigkeit stehen die arabischen Israelis im Verhältnis zu ihren jüdischen Mitbürgern ganz oben, in puncto "politischer und kultureller Autonomie" jedoch ganz unten

Apartheid und Agrexco im Jordantal - Lena Green

Das wirkliche Entwurzeln findet in Hebron statt - Gideon Levy - Israel kann so lange nicht als ein Staat betrachtet werden, der vom Gesetz regiert wird oder der eine Demokratie ist, solange wie in Hebron die Pogrome weitergehen. Ein Staat wird nach dem beurteilt, was in seinem Hinterhof vor sich geht. Und im Falle der "Stadt der Patriarchen" ist es ein besonders finsterer Hinterhof.

Die Israelische Apartheid und der Gaza-Abkopplungsplan
von Mohammed Abed

Brief aus Israel 8.9.05 - Eine stehende Stigmatisierung der Apartheid
 von Peter Harley - In Ha'aretz hat zum ersten Mal ein Leitartikel die Aufmerksamkeit auf die fortdauernden Proteste in Bil'in gerichtet.

Alles andere als Luxus: Leben im Gaza-Streifen - Arbeitslosigkeit, niedrige Löhne und eine schlechte Gesundheitsversorgung bestimmen den Alltag der Palästinenser - Johannes Zang

Apartheid und die Mauer: Zwei überwunden geglaubte WELT-ÜBEL feiern Wiederauferstehung - Die Apartheid-Mauer zwischen Israel und Palästina
 - Von Rupert Neudeck

Das israelische Zivilgericht bewilligte den Verlauf der Mauer, die Nuaman von der Westbank trennt. Jeder Einwohner des Dorfes wird einzeln beweisen müssen, dass er so und so lang in seinem Dorf gelebt hat, damit er in seinem Haus bleiben kann. Derjenige, dem es unmöglich ist, die vom Staat Israel geforderten Dokumente beizubringen, soll aus seinem Haus vertrieben werden. - WAFA – Palestine News Agency - 30.08.2005, Übers. v. Gabriele Al Dahouk

»Mauerbau kann neuen Widerstand auslösen« - Israel will Palästinenser wirtschaftlich vernichten. Mehr als die Hälfte ist arbeitslos. Ein Gespräch mit Shir Hever

»... das Wesentliche erhalten« - Applaus, Applaus, Applaus! Israel räumt fünf Prozent der besetzten Gebiete

Brutal und demütigend - Bericht vom 22.7. 05  von CWJP*

Die Art der Strafe hängt von der Volkszugehörigkeit ab
von Amira Hass - Ha'aretz

"Israelischer Terror ist schlimmer" - Frühere israelische Ministerin erhebt schwere Kritik

Die Apartheidmauer - Ein Siedlungsprojekt zur Annexion des palästinensischen Landes. Von Hasan Ayoub