Das Palästina Portal

Täglich neu - Nachrichten, Texte aus dem besetzen Palästina die in den deutschen Medien fehlen.

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Uri Avnery

Nach oben
Zum Tode von U. Avnery - Adam Keller
Zum Tode von Uri Avnery
Wer – zum Kuckuck – sind wir?
Adolf und Amin
Der Marsch der Toren
„Nicht genug!“
Eine sehr intelligente Person
Prinzen besuchen Israel
Zwei Seelen
Die Siamesischen Zwillinge
Hat man SIE einer Gehirnwäsche unterzogen?
Stark wie der Tod
Glück eines Spielers
Tag der Schande
Wer ist wessen Vasall?
Diese Frau
Der wahre Sieger
Der große Tag
Blind in Gaza
Ein Lied wird geboren
Der Fake-Enemy
Weil da nichts ist...
Geh in Frieden!
Hab Mitleid mit dem Mandelbaum
Wer – zum Kuckuck  bin ich?
Nicht Genug!
Das hüpfende Parlament
Möge dein Haus zerstört werden!
Bibis Sohn
Warum ich wütend bin.
Der Mann , der sprang
Schrei, geliebtes Land!
Die Kinder der Steine
Von Barak bis Trump
König und Kaiser
Eine Geschichte der Idiotie
Zwei Treffen
Wer fürchtet sich vor der iranischen Bombe?
Saure Gurken
Ein neuer Start
Das schreckliche Problem
Die Trennung ist wunderbar
Die Erzählung von zwei Geschichten
An der Verzweiflung verzweifeln
Ein Bekenntnis
Die Kreuzfahrer und die Zionisten
Kaya, der Hund
Das Ei des Kolumbus
„Jeder, nur nicht Bibi“
Der Marsch der Torheit
Blind in Gaza
Das Vier-Buchstaben-Wort - Schalom
„Wer bekennt und  lässt“
Grüße an Diana Buttu
Die Visitation
Parlamentarisches Gesindel
Das seltsame nationale Heim
Eins, zwei -  freut euch!
Der israelische Macron
Palästinas Nelson Mandela
Um Cui Bono?
Das Nessos-Gewand
Die Universität des Terrors
Das nationale Rätsel
Die moralischste Armee
Die realistische Wahl
Napoleons Kanonen
Der große Riss
Wann hat es begonnen?
So ist es geschehen
Respekt vor der Grünen Linie
Dort sein
Eingeständnis eines  Größenwahnsinnigen
Ja, wir können
Denk an Naboth
Der Ruf der Nation
Der Ruf des Muezzin
Oh mein Gott, Trump!
Das kleinere / geringere Übel
Die israelische  Trumpess
Der Beerdigungsrabatz
Der Triumph des Sisyphus
Abu-Mazens Bilanz
Die Sage von Sisyphos
Der Bürgerkrieg
Glücklicher Bibi
Olympische Juden
Die Zukunft gehört den Optimisten
Der im ganzen Land gehörte Schuss
DER ORANGENE MANN
Der große Graben
Grenzenloser Hass
Was zum Teufel
Das zweite Kommen
Geringfügige Korruption
Der Tag der Rhinos
Was  ist mit Netanjahu los?
Das Zentrum hält nicht
Ein Dokument mit einer Mission
Diese komischen Antisemiten
„Wir“ und „sie“
Der andere Gandhi
Das Viereck abrunden
Der Fall des Soldaten A.
Unter den Linden
Was geschieht mit den Juden?
Die große BDS-Debatte
Kopfbedeckung
Wenn Gott verzweifelt
Eine Dame mit einem Lächeln
Der Rattenfänger von Zion
Die Kluft, die immer weiter wird
Die Angst vor der Assimilation
Extrem, extremer, am Extremsten
Der Bestechungsfall
Vorgestellte Nationen
Der einsame Anwalt
Gedanken am Strand
Der Reigen  der Absurdiotie
Die Katzen von Ariel
Adolf, Amin und Bibi
Weine, geliebtes Land!
Der Führer ohne Ruhm
Nasser und ich
Das Ministerium der Angst
Das Gesicht eines Jungen
Die drei Geschmolzenen
Der Zauberlehrling
Jüdische Terroristen
Sheldons Handlanger
Der Vertrag
Kriegsverbrechen? Wir ???
Isratin oder  Palestrael?
BDS – der neue Feind
Die wirkliche Nakba
Die Karte an der Wand
Wer wird Israel erretten?
Der Krieg der Toren
Ein Albtraum bei Tag und bei Nacht
Ein Junge namens Bibi
Katzen im Sack.
„Es gibt noch Richter..“
Nationale Einheit
Furcht vor der bösen-Bombe?
Die israelische Rettungsfront
Der Messias ist nicht gekommen
Wen soll man wählen?
Die Rede
Eine teure Rede
Anti-Was?
Die Casino-Republik
Over bottled
Alle sind Zionisten
Galants  „galanter“ Akt
In der ersten Reihe winkend
Die Hälfte von Schas
Der Felsen unserer Existenz
Meine ruhmreichen Brüder
Brillante Isolation
Kann der Herzog König werden?
Das  Plebiszit – die Volksabstimmung
Der Sohn meiner Augen
Die unheilige Stadt
Wein, Blut und Benzin
Kommt ISIS?
Chickenshit
Mohammed, wo bist du?
Anständiger Respekt
Zwei Reden
Ach, wenn ich 25 wäre !
Schottland am Euphrat
Hannibal ad Portas
Gott will es!
Der Krieg für nichts
Sohn des Todes
Ohne Augen in Gaza
Ein für alle Mal !
Wer gewinnt?
Die Gräueltat
 Die Wacht am Jordan
Ein bewaffnetes Ghetto
Sisyphus erlöst
Ein Staatsstreich ? Unsinn!
Gut für die Juden?
Patagonische Träume
In ihrem eigenen Saft schmoren
Lieber Salman
Ein Nationalheld
Ein schändliches Kapitel
Wörter, Wörter, Wörter
Ein Oslo-Verbrecher
Das Monster auf dem Hügel
Flaggenveränderung
Hundert Jahre später
Eine Gegen – Koalition
Gott segne Putin
Ihre Mütter, ihre Väter
Kapitän Boykott reitet wieder
Drei  Frauen
Noch ein  Hirngespinst
Komm zurück, komm zurück, oh Shulamit !
Nichts Neues unter der Sonne
Sharon - Der Imperator
Bibi & Libie
Neutral   - zu wessen Gunsten?
Mandela: der Film
Das Engelgesicht
Selbstboykott
Der unheilige Fluss
Das Debakel
Rede - Ohne Furcht, Ohne Bevorzugung
Laureate’s speech
Der Mord an Arafat
Die Judaisierung  Israels
90. Geburtstages -  Diskussionsrunde
Sehen wir uns die Apartheid  an
Die Herabsteigenden
Der Spielverderber
Gestohlene Kriege
Ein guter Krieg
Frieden zwischen Israel + Palästina
Armer Obama
Eine Föderation – Warum nicht?
Weine, geliebtes Land
Ein Guiness-Rekord
Ein Bürgerkrieg?
Der Truthahn unter dem Tisch
Danke Europa
Das große Dilemma
Der menschliche Frühling
Kerry und Chutzpa
Triumph und Tragödie
Schmetterlinge in Damaskus
Wessen Staat?
Die falsche Fackel
Der Esel des Messias
„Eine jüdische Seele“
Nein, wir können nicht!
Die Russen kamen
„Rund um uns wütet der Sturm…“
„Rund um uns wütet der Sturm…“
Geht in den Schuhen der anderen
Ideokratie
Die Rede, die nicht gehalten wurde
Den Siegern die Beute
„Ich bin ein Bil’iner!
Die Dritte Intifada
Frieden und Wassermelonen
Die Suabis
Wehe dem Sieger!
Ein Schritt zur Mitte hin
Wen wählen?
Willkommen, Chuck!
Eine  Person, die man Niemand nennt
Das Meer und der Fluss
Kalte Rache
Der Starke und das Süße
Noch ein überflüssiger Krieg
Adieu, lieber Krieg !
Das System
Dürre in Texas
Der Mann mit der Uzi
Über Bomben und Comics
Die große Unterlassung
Die Botschaft von Romneyahu
Protest in Ramallah.
Der Marsch der Torheit
Meister des Unfugs
Der ewige Quell
Wahnsinnig oder verrückt ?
Blutiger Frühling
Die größte Schau auf Erden
Zionismus reden
Divide et Impera
Zwei Gesichter
Vergiftung Arafats
Daphni ist wieder da
Unsere muslimischen Brüder
Der Krieg der Lügen
Israelischer Senf
Aus der Vogelperspektive
Der neue Protest
Operette in fünf Akten
Ein Putsch gegen den Krieg
Bekenntnis eines Optimisten
„Gieße aus Deinen Zorn!“
Der neue Mandela
Im Süden nichts Neues
Israel wird nicht angreifen
Adnans Sieg
Du sollst nicht töten
Der widerwillige Prophet
Sturm über Hebron
Die Blockbrecher
Leuchtende Fackel
Der gestohlene Krieg
Der Herzog von Nablus
Danke, Israel!
„Mit Freunden wie diesen …“
Die Panikmacher
„Haltet mich zurück!“
Des Königs Rede
Ein Blick aus der Villa
Wir, die Verräter
„Viel Feind, viel Ehr“
Der zweite Herzl
Meuterei auf der Titanic
Abu Mazens Glücksspiel
Traurig und glücklich
Daphne und Itzik
Kriegshunde
Zu den Küsten von Tripolis
Rückkehr der Generäle
Dichters Gesetz
Der neue Anti-Semitismus
Attacke der New York Times
Boykott-Gesetz - Die Diktatur der Siedler
Es kann hier geschehen.
Eingeflößtes Gedächtnis
RACHEL
Die jüdischen Ayatollas
Leugnen, Leugnen
Ein rothaariger junger Mann
Der Gummimann
Bibi und die Jojos
„Freue dich nicht….“
Ein Wort
Tachrir-Platz, Tel Aviv
Israel muss die Hamas-Regierung anerkennen
Der Siedlerstaat
Das Gold und der Stein
Napoleons  Diktum
Die Zwerge
Wer annektiert wen?
Die falsche Seite
Der Geist ist aus der Flasche
Der irre Prophet
Tsunami in Ägypten
Eine Villa im Dschungel
Der Al-Jazeera –Skandal
Die Welt ist kein Golem
Die Krone und die Kohlen
Interim – für immer
Hi , Joe!
„Die Dunkelheit vertreiben“
Das Narrenschiff 2
Eine Generalüberholung
„Der Islam ist die Lösung“
Die Ur-Sünde
Wer lacht ?
Vox Taxi – Vox Dei
Brot und Spiele
Weimar in Jerusalem
Der Edelmann und das Pferd
Der Staat des Bla-Bla-Bla
Schadensbegrenzung
Wenn du nein sagst - Oder: Giftpilze
Rot und grün
Satan und die Details
Hochmut kommt vor dem Fall
Zwei Finger
Der Sohn seines Vaters
Harakiri
Die Weisen von Anti-Zion
Im Osten nichts Neues
Rosemaries Baby
Wer hat Angst vor einer wahren Untersuchung?
Ein parlamentarischer Mob
Zwei Sitzstreiks
Schalit, zum Beispiel
Ein Besenstiel kann schießen
„Töte  einen Türken, und dann ruh dich aus !“
Ein schwarzes Loch
Eine Fantasie
Ein Geburtstagsgeschenk
Im Namen des Zionismus
Eine Wolke über Jerusalem
Der Gang nach Canossa
„Haltet mich zurück!“
Das große Wagnis
Es ist eine Sache des „timing“
Die Waffe des Jüngsten Tages
Weiße Lüge
Das Grab  der Hure
Das  unanständige Wort
Eine Stinkbombe
Dubioses in Dubai
Das Känguruh
Der Liebarak
Der stille Amerikaner
„Töte einen anderen Türken …“
„Gegossenes Blei“ Nr. zwei
Die eiserne Mauer
Obama? Oh weh !
Suche den Unterschied
Der Gipfel von Kitsch
„ …ein kleiner Knabe soll sie treiben“
Eine Konföderation? Warum nicht?
Schurke mit Genehmigung
Eine Linie im Sand
Ohne mich!
„Wo sind Freundschaften geblieben …“
Der schlüpfrige Abhang - Richard Goldstone
Das andere Israel
Eine Geschichte des Verrats
Das Drama und die Farce
Der  UN-Bericht zum Gazakrieg
Wackelige Stühle
Der Boykott – noch einmal
Tutus Gebet
Die Bogie-Schreckensschau
Wessen Akko ?
Der Liebhaber des Landes
Eine Jereminade
Ja, du kannst!
Die Johnny-Prozedur
Eine Herzensangelegenheit
Bananen
Zwischen Tel Aviv und Teheran
"Wenn er ja sagt, was meint er dann?"
Obama wird nicht zurückzwinkern
Rassisten für Demokratie
Sanfte Stimme – dicker Knüppel
Streit auf der Titanik
Sir Winston Peres
Des Kaisers alte Kleider
Können zwei zusammengehen?
Ein kleines rotes Licht
„Ruhe erfüllte den Müden…“
Wer ist der Boss?
Biberman& Co
Ein juristisches Dokument
Vergewaltigung in Washington
Erinnerst du dich an Ophira?
10 Methoden, Fatah umzubringen
Das große Wettspiel
Frau Tantalus
Schmutzige Socken
Die schwarze  Fahne
Auf der falschen Seite
Uri Avnery,  Rede am 3.1.2009
Wie viele Divisionen?
„Geschmolzenes Blei“
85. Geburtstag
Entdecke den Unterschied!
Zipis Nationalstaat
Denkschrift für Obama
Barak Ovadya, Kandidat
„Mit weit geschlossenen Augen“
Ein unvergesslicher Augenblick
Ja, Du kannst es!
Unser Obama
König des Planeten
Brennt Akko?
Ein Märchen
Schlussbilanz
Es kann hier geschehen?
Flieg, Zipora, flieg!
Zipis Wahl
Der einsame Reiter
Hottentotten-Moral
Des Teufels Pferdefuß
Ein Ritter auf grauem Pferd
Die hohle Zeit
Zorn, Sehnsucht und Hoffnung
„Vergesse ich dich, UmmTuba…“
Verschiedene Planeten
Warum nicht?
Satans Ratschlag
Olé, olé, olé, olé !
Für wen ist das gut?
Eine Entschuldigung
Nein, ich kann nicht!
Esel anderen  Esel schimpft
Die Flucht nach vorne
Mit Freunden wie diese …
1948
„…. Nämlich den Staat Israel“
Die militärische Option
Der Löwe und die Gazelle
„Manifest  Destiny“
„Nicht du! Du!!!“
„Tod den Arabern!“
Die beiden Amerikas
„Ich kam, ich sah, ich zerstörte“
„Töte hundert  Türken"
Guten Morgen, Hamas
Ein dreifaches Hoch auf Kosova!
Blut und Champagner
Ein Ende, das vorauszusehen ist
Schlimmer als ein Verbrechen
Sieh´ mal, wer da spricht
Esaus Hände
Der Fall „Weißer Vogel“
Das Beilin-Syndrom
Mit den Philistern sterben
Hilfe, ein Waffenstillstand!
Wie sie uns die Bombe gestohlen haben
„Der Tumult und das Schreien verebbt...“
Ein Omelette in ein Ei zurückverwandeln
Wie soll man da herauskommen?
Die letzte Zuflucht
Sag es  mit Blumen
Zwölf Jahre später
Die Mutter aller Vorwände
Zwei Ritter und ein Drachen
Und was nun mit dem Iran?
Schaum auf dem Wasser
Der palästinensische Mandela
Bil’in! Bil’in!
Das gebrochene Rohr
Die Sprache der Gewalt
Miss C.
Oslo – noch einmal besucht
Weiße Elefanten
Eine Warnung an Tony Blair
Zweite Libanonkrieg - Ein dummer Krieg
Eine israelische Liebesgeschichte
Das schmutzige Wort
Präsidenten Abbas retten
1967 – ein persönliches Zeugnis
Krokodilstränen
Vierzig schlimme Jahre
Über Generäle und Admirale
Ein Schweizer Käse
Von Tripoli bis Sderot
Ein Staat – Lösung oder Utopie
Flucht vor der Wirklichkeit
Pipeliine im Lande Chelm
Nicht verlorene Hoffnung
Das Bett von Sodom
Blut an unsern Händen
Shalom, Shin-Bet
Das Miezekätzchen
Ohne Grenzen
Olmerts Wahrheit
Das Buch Esterina
Du und ich und der nächste Krieg
Mekka entgegen
Wahnsinn mit Methode
Wenn Arafat am Leben wäre
Manara Platz, Ramallah
Todeskuss
Was lässt Sammy rennen?
Pardon, der falsche Kontinent
Ort des Verbrechens
Bakers Kuchen
Eine glitzernde Seifenblase
Grossmans Dilemma
In einem Wort: Massaker
Liebenswürdiger Liebermann?
Furcht vor iranischer Bombe
Ehud von Olmert
Das große Experiment
Mittagessen in Damaskus
Wegen eines Nagels
Mohammeds Schwert
Hilfe! Friedenstreiber!
Die Chuzpe
Links, aber ...
Als Napoleon bei Waterloo siegte
Die Bienen  und der  Löwenkadaver
Amerikas Rottweiler
Guten Morgen, Elijahu!
Vom Wahn zur Depression
Was ist mit der Armee los
Demonstration 5.8.06 in Tel Aviv
Wer ? Ich?
Kriegsjunkies
Der Dolchstoß in den Rücken
Syrien durch das Zielrohr
Am 15. Tag des Libanonkrieges
Beirut brennt
Stoppt die Scheiße"
Das eigentliche Ziel
Ein einseitiger Krieg
Agatha im Regen
Mein Gott, die WM
Die Steine schreien
Was für ein wunderbarer Plan
Ein Treffen mit der Hamas
Wer ist schuld? Natürlich die Opfer
Verpasste Gelegenheiten
Stimmen aus Gefängniss
Dreihunder Küsse
Zwei Erdbeben
Die Falle
Wer ist Hund? Wer ist Schwanz?
„Die Bäume gingen hin..“
Das grosse Zwinkern
Was zum Teufel ist geschehen?
Wen soll man wählen
Eine widerliche Affäre
Ein "Vier-Buchstaben Wort"
Das Spiel geht weiter
Eine ungewöhnliche Konferenz
 Kadimas Geheimnis
Von Rache zu Rache
Déjà vue ( schon einmal erlebt)
Mit der Hamas reden
Mitleid mit einem Waisenknabe
Mit Freunden wie diesen
Drei Finger,  keine Faust
Napoleon, "Made in Israel"
Wer braucht ein Kamel
Hauptsache keine Angst
Rattenfänger von Hameln
Der Fluch der Götter
Das Riesenfräulein
Abbas und die lahme Ente
Krieg ist Geisteshaltung
Salaam  oder Salami
Die Gladiatoren
Ein neuer Konsens
Juchas Nagel
Wer ermordet Arafat
Der grosse Knall
Teure Siedler
Das war der Tag
Was für ein Wunder
Das vorausgesagte Massaker
Die Stunde der Wahrheit
Orangfarbene Hemden marschieren
Ruhe ist Dreck
Krieg der Farben
Ariks Todesschau
Der Tag danach
Der Butzemann
Roter Hering
Vanunu - Das schreckliche Geheimnis
Sharons Haut und Bushs Flecken
Sich erinnern, woran und wie?
Der Star ging zum Raben
Bitterer Reis (2)
12 konventionelle Lügen
Ein Mann und sein Volk
Die Bedeutung , „irrelevant“ zu sein
Gott will es
Irreversibler psychischer Schaden
Film von Gibson - Arafat
Mit guten Vorsätzen gepflasterte Weg
Barghoutis Schreckengespenst
Wie geht es dir Gewaltlosigkeit?
Die 27 Piloten
Drei Generale, ein Märtyrer
Ein Offizier  im Gerichtshof
Erschießt nicht den Croupier!
Der Trennungsplan
Ein sehr einseitiger Krieg
Die Oligarchen
Dürre in Texas
Das Fell des Bären
Elitesoldaten.
Antisemitismus in Frankreich
Es gibt Richter in Den Haag
Gerechtigkeit Gas und Tränen
Der Dschinn in der Wahlurne
101 neue Thesen
80 Thesen für den Frieden
Der Alptraum wird wahr
Alle Eier in den Korb
Die Vergewaltigung Rafahs
Die  nächsten Kreuzzüge
Busharon: der Countdown.
Eine Nation? Was für eine Nation?
Leben (wie) in einer Seifenblase
Bushs Guru
Tommys Großmutter
Die hundert Tage von Abu Mazen
Naboth hat einen Weinberg.
Geh nach Gaza
Ein Finger nach dem andern
Ya’alons 70 Jungfrauen
Yeshayahu Leibowitz
Die Armee hat einen Staat
Auf den Weg zum Bürgerkrieg
Glaubt nicht ein einziges Wort!
Sharm-el Sheikh wieder da
Alles wegen einer Olive
Drei in einem Bett
Bestechung der Siedler
Dunum um Dunum
Richard Wagner  und das Mahnmal
Ein Mythos stirbt
Holocaust Gedenktag
Geschichte von Demonstrationen
Für wen läuten die Glocken
Die Tempelbergbomber
Danke, Dubby!
Eskimo in Banustan
Scharons Rede: entschlüsselt
Wer beneidet Abu Mazen
Vor der nächsten Katastróphe
Blairs Kranz
Der Berg und die Maus
Der Boß ist verückt geworden
Gedanken zum Film „Arnas Kinder“
Eine günstige Gelegenheit
Abu Mazen - „Gib mir Kredit!“
Wer ist der nächste?
Ich werde Arafat vermissen
Freu dich nicht
Unentschieden
King George

 

 

TRANSLATE


 

„Es gibt noch Richter..“
Uri Avnery, 18.4. 15

 

IN DIESER Woche erhielt ich eine zweifelhafte Auszeichnung: eine bahnbrechende Beurteilung des Obersten Gerichtshofes ist nach mir genannt worden.

Es ist eine Ehre, auf die ich gern verzichtet hätte.

MEIN NAME erschien ganz oben, als erstes auf einer Liste von Antragstellern, Vereinigungen und Einzelpersonen, die das Gericht gebeten haben, ein Gesetz zu streichen, das von der Knesset erlassen worden war.

Israel hat keine schriftliche Verfassung. Diese ungewöhnliche Situation wurde von Beginn des Staates an geschaffen, weil  David Ben Gurion, ein leidenschaftlicher Säkularist, keinen Kompromiss mit den orthodoxen Parteien erreichen konnte, die darauf bestanden, dass die Torah schon eine Verfassung sei.

Anstelle einer Verfassung haben wir also eine Anzahl von Grundgesetzen, die nur einen Teil der Grundlage decken, und eine Menge von Präzedenzfällen des Obersten Gerichtes. Dieses Gericht maßte sich langsam das Recht an, Gesetze, die der nicht existenten Verfassung widersprechen, aber von der Knesset verabschiedet wurden, aufzuheben.

BEGINNEN WIR mit der letzten Knesset: rechts extreme Likud-Mitglieder wetteifern in ihren Bemühungen darum, in der einen oder anderen Weise den Obersten Gerichtshof zu kastrieren. Einige würden das Gericht mit Richtern vom rechten Flügel füllen; andere würden seine Gerichtsbarkeit radikal  begrenzen. Dies ist eine Schlacht, die  schon seit Jahren läuft.

Die Dinge spitzten sich zu, als eine Gruppe von  extrem rechten Likud-Mitgliedern damit begann, eine wahre Lawine von Gesetzesentwürfen vom Stapel zu lassen, die ganz klar nicht verfassungsmäßig waren. Eines von ihnen – und das gefährlichste – war ein Gesetz, das Leuten verbot, zu einem Boykott des Staates Israel aufzurufen – und in einer bösen Weise die Worte hinzufügte „ und der Gebiete, die von ihm besetzt sind“.

Dies enthüllte das wirkliche Ziel der Operation. Einige Jahre zuvor hatte unsere  Gush Shalom -Friedensorganisation die Öffentlichkeit dazu aufgerufen, die Waren aus den Siedlungen in den besetzten Gebieten zu boykottieren. Wir veröffentlichten auch auf unsrer Website eine Liste von Produkten. Mehrere andere Friedens-Organisationen schlossen sich der Kampagne an.

Gleichzeitig versuchten wir, die Europäische Union zu überzeugen, Ähnliches zu tun. Israels Abkommen mit der EU, die Israels Waren von Steuern befreit, schließt die Siedlungen nicht ein. Aber die EU pflegte die Augen zu schließen. Wir benötigten eine Menge Zeit und Mühe, um sie wieder zu öffnen. In den letzten Jahren hat die EU diese Waren ausgeschlossen. Sie forderten, dass auf allen Waren „Made in Israel“, der wirkliche Ursprungsort, klar angegeben wird.

Das von der Knesset verabschiedete Gesetz hat nicht nur kriminelle, sondern auch zivile Aspekte. Personen, die zu einem Boykott aufrufen, könnten nicht nur ins Gefängnis gebracht werden. Sie könnten auch dazu verurteilt werden, eine Riesensumme Schadenersatz zu zahlen, ohne dass der Kläger beweisen muss, dass ein tatsächlicher Schaden für ihn durch den Aufruf entstanden worden war.

Auch Vereinigungen, die Regierungs-Hilfsgelder oder andere Regierungshilfen nach dem bestehenden Gesetz erhielten, würden von jetzt an davon benachteiligt sein, was ihre Arbeit für Frieden und soziale Gerechtigkeit noch schwieriger machen würde.

INNERHALB VON Minuten nach der Verabschiedung dieses Gesetzes reichten wir unsere Anträge beim Obersten Gerichtshof ein. Sie waren im Voraus  gut durch die Anwältin Gabi Lasky, einer talentierten jungen Rechtsanwältin und engagierten Friedensaktivistin, vorbereitet worden. Mein Name war der erste auf der Liste der Antragsteller – und so wird der Fall  „Avnery versus. den Staat Israel“ genannt.

Der von Lasky vorbereitete Fall war logisch und vernünftig. Das Recht der Redefreiheit wird in Israel durch ein spezielles Gesetz nicht garantiert, wird  aber von mehreren Grundgesetzen abgeleitet. Ein Boykott ist eine legitime demokratische Aktion. Jeder kann sich entscheiden, ob er etwas kauft oder nicht kauft. Tatsächlich ist Israel voller Boykotts, Geschäfte die z.B. nicht-koschere  Lebensmittel verkaufen, werden routinemäßig von den Religiösen boykottiert, und Poster, die zum Boykott  eines speziellen Ladens aufrufen, sind in religiösen Stadtteilen weit verbreitet.

Das neue Gesetz verbietet Boykotts im Allgemeinen nicht. Es sondert politische Boykotts einer gewissen Art aus. Doch politische Boykotts sind in jeder Demokratie Gemeinplatz. Sie sind ein Teil der Ausübung der Redefreiheit.

Der berühmteste moderne Boykott wurde 1933 von der jüdischen Gemeinde in den USA begonnen, nachdem die Nazis in Deutschland an die Macht kamen. Als Antwort darauf riefen die Nazis zu einem Boykott aller jüdischen Unternehmen in Deutschland auf. Ich entsinne mich noch an das Datum: der 1. April, weil mein Vater mir an diesem Tag nicht erlaubte, zur Schule zu gehen. (Ich war 9 Jahre alt und der einzige jüdische Schüler in meiner Schule.)

Später schlossen sich alle progressiven Länder zu einem Boykott des rassistischen Regimes in Südafrika an. Dieser Boykott spielte eine große (wenn auch nicht entscheidende Rolle) beim Sturz desselben.

Ein Gesetz kann eine Person gewöhnlich nicht zwingen,  eine normale Ware zu kaufen, noch kann es verbieten, sie zu kaufen. Selbst die Gestalter dieses neuen israelischen Gesetzes verstanden dies. Deshalb strafen diese Gesetze niemanden fürs Kaufen oder Nicht-kaufen. Es bestraft jene, die andere dazu aufrufen, vom Kauf Abstand zu nehmen.

So ist das Gesetz ein Angriff auf die Redefreiheit und auf gewaltfreie demokratische Aktionen. Kurz gesagt, es ist grundsätzlich ein anti-demokratisches Gesetz voller Fehler.

 DER GERICHTSHOF, der unsern Fall  beurteilte, besteht aus neun Richtern, fast das ganze Oberste Gericht. Solch eine Zusammenstellung ist sehr selten und wird nur dann zusammengerufen, wenn eine schicksalhafte Entscheidung getroffen werden muss.

An der Spitze des Gerichtes stand sein Präsident, Richter Asher Gronis. Das war an sich schon bezeichnend, da Gronis schon das Gericht verlassen hatte und im Januar in den gesetzlichen Ruhestand ging, als er das Alter von 70 Jahren erreichte. Als der Platz leer wurde, war Gronis schon zu alt, um noch Gerichtspräsident zu werden. Nach dem bestehenden israelischen Gesetz, kann ein Richter des Obersten Gerichtes nicht Präsident des Gerichts werden, wenn die Zeit seines Ruhestandes zu nahe ist. Aber der Likud war so eifrig/ dienstbeflissen, ihn als Präsidenten zu haben, dass ein spezielles Gesetz verabschiedet wurde, um ihm zu erlauben,  Präsident zu werden.

Außerdem werden einem Richter, der mit einem Fall beschäftigt gewesen ist, den er vor seiner Pensionierung nicht abgeschlossen hat, weitere drei Monate zugestanden, um seinen Job zu beenden. Es scheint, dass sogar Gronis, der Protégé von Likud, bei dieser besonderen Entscheidung  Bedenken hatte. Er unterzeichnete es buchstäblich im allerletzen Augenblick – um 17 Uhr 30 am letzten Tag, gerade kurz bevor Israel am Holocausttag zu trauern begann.

Seine Unterschrift war entscheidend. Das Gericht war gespalten – 4 zu 4 – zwischen denen, die das Gesetz annullieren und denen, die es aufrecht erhalten wollten. Gronis schloss sich  der pro-Gesetz-Gruppe an, und das Gesetz wurde verabschiedet.  Es ist nun das „Gesetz des Landes“.??

Ein Paragraph des originalen Gesetzes wurde einstimmig gestrichen. Der originale Text sagte, dass jede Person -  d.h. Siedler – die behaupten, dass sie durch den Boykott tatsächlich geschädigt worden seien, unbegrenzten Schadenersatz von jedem beanspruchen können, der zu diesem Boykott aufgerufen hat, ohne beweisen zu müssen, dass sie tatsächlich geschädigt wurden.

Bei der öffentlichen Anhörung in unserm Fall wurden wir von den Richtern gefragt, ob wir damit einverstanden wären, wenn sie die Wörter „die von Israel gehaltenen Gebiete“ streichen würden, das würde den Boykott der Siedlungen unberührt lassen. Wir antworteten, dass wir im Prinzip  darauf bestanden, das ganze Gesetz zu annullieren, würden aber das Streichen dieser Worte begrüßen. Aber beim letzten Urteil wurde dies zuletzt nicht getan.

Dies schafft übrigens eine absurde Situation. Wenn ein Professor der Universität in Ariel – tief in den besetzten Gebieten – behauptet, dass ich dazu aufgerufen hätte, ihn zu boykottieren, kann er mich verklagen. Dann wird mein Anwalt versuchen, zu beweisen, dass mein Aufruf ganz unbeachtet blieb und deshalb auch keinen Schaden verursachte, während der Professor beweisen muss, dass meine Stimme so einflussreich war, dass viele Leute vom Boykott ihm gegenüber veranlasst wurden.

 

VOR JAHREN, als ich noch  Chefherausgeber von Haolam Hazeh , dem Nachrichtenmagazin, war, entschied ich mich, Aharon Barak als unsern Mann des Jahres zu wählen.

Als ich ihn interviewte, erzählte  er mir, wie sein Leben während des Holocaust gerettet wurde. Er war ein Kind im Kovna- Ghetto, als ein litauischer Bauer sich entschied, ihn heraus-zu schmuggeln. Dieser einfache Mann riskierte sein Leben und das seiner Familie, als er ihn unter einer Ladung Kartoffeln versteckte, um sein Leben zu retten.

In Israel brachte er es als Jurist zu einer hohen Stellung und wurde schließlich der Präsident des Obersten Gerichtshofes. Er führte eine Revolution an, genannt „juristische Aktivität“, indem er u.a. behauptete, dass das Oberste Gericht berechtigt sei, jedes Gesetz zu streichen, das der (ungeschriebenen) israelischen Verfassung widerspricht.

Es ist unmöglich, die Bedeutung dieser Doktrin zu überschätzen. Barak tat für die israelische Demokratie vielleicht mehr als irgendeine andere Person. Seine unmittelbaren Nachfolger – zwei Frauen – befolgten diese Regel. Deshalb war der Likud so eifrig, Gronis  an seine Stelle zu setzen. Gronis’ Doktrin könnte  „juristische Passivität“ genannt werden.

Während meines Interviews mit ihm sagte Barak zu mir: „Sieh, der Oberste Gerichtshof hat keine Legionen, die seine Entscheidungen durchsetzen. Er ist vollkommen abhängig von der Haltung des Volkes. Er kann nicht weiter gehen, als das Volk bereit ist, dies zu akzeptieren!“

Ich erinnere mich ständig an diese Worte. Deshalb war ich nicht sonderlich über das Urteil des Obersten Gerichts in der Boykottsache überrascht.

Das Gericht hatte Angst. Es ist nichts einfacher als das. Und so verständlich.

Der Kampf zwischen dem Obersten Gericht und Likuds extremer Rechten nähert sich einem Scheitelpunkt. Der Likud hat gerade einen entscheidenden Wahlsieg errungen. Seine Führer verstecken ihre Absicht nicht, um endlich ihre finsteren Pläne bezüglich der Unabhängigkeit des Gerichtes in Kraft zu setzen.

Sie wollen den Politikern  ermöglichen, das Ernennungskomitee für die Richter des Obersten Gerichtshofes zu beherrschen und so das Recht des Gerichtes nicht verfassungsmäßige Gesetze, die von der Knesset verabschiedet wurden, zu annullieren.

MENACHEM BEGIN pflegte den Müller von Potsdam zu zitieren, der mit dem König in einen privaten Streit verwickelt war und der ausrief: „Es gibt noch Richter in Berlin!“

Begin sagte: „Es gibt noch Richter in Jerusalem!“

Fragt sich nur, wie lange noch?

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

 

 

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