„Ich kam, ich sah, ich zerstörte“
Uri Avnery, 15.3.08

WAS IN DIESER Woche geschah, ist  so über alle Maßen  empörend und unverschämt, dass es sogar  für  eine  so unverantwortliche Regierung wie die unsere außergewöhnlich war.

Am Horizont nahm eine de facto Einstellung der Feindseligkeiten  schon Gestalt an. Die Ägypter bemühten sich sehr, dies in eine offizielle Waffenruhe umzuwandeln. Die Flammen waren schon sichtbar kleiner geworden. Der Abschuss von Qassam- und Gradraketen aus dem Gazastreifen nach Israel war von Dutzenden  pro Tag auf zwei oder drei gesunken.

Und dann geschah etwas, das die Flammen wieder  höher schlagen ließ: Als Araber verkleidete Soldaten der israelischen Armee töteten vier palästinensische Militante in Bethlehem. Ein Fünfter wurde in einem Dorf bei Tulkarem getötet.

DER MODUS OPERANDI  lässt keinen Zweifel über die Absicht.

Wie üblich war die offizielle Version verlogen. (Wenn der Armeesprecher die Wahrheit spricht, schämt er sich und schickt sofort die nächste Lüge hinterher). Es wurde gesagt, die vier hätten ihre Waffen gezogen und das Leben der Soldaten gefährdet, die sie eigentlich nur verhaften wollten. Also waren sie gezwungen, das Feuer zu eröffnen.

Jeder, der halbwegs  bei Verstand  ist, weiß, dass dies eine Lüge ist. Die vier saßen in einem kleinen Wagen auf der Hauptstraße Bethlehems, die seit britischen  (oder türkischen) Zeiten von Jerusalem nach Hebron führt. Sie waren tatsächlich bewaffnet, aber sie hatten gar keine Möglichkeit, ihre Waffen zu ziehen. Der Wagen wurde einfach von Dutzenden von Kugeln durchlöchert.

So findet keine Verhaftung statt. Das war – schlicht und einfach -  eine Exekution,  eine der Hinrichtungen im Schnellverfahren, mit denen der Shin Bet seine Rolle als Ankläger, Richter und Vollstrecker gleichzeitig spielt.

Dieses Mal machte man sich nicht einmal die Mühe, zu behaupten, dass die  vier auf dem Weg gewesen seien, einen mörderischen Angriff auszuführen. Es wurde zum Beispiel  nicht behauptet, dass sie etwas mit dem Angriff der letzten Woche auf das Mercas-Harav-Seminar, das Flaggschiff der Siedlerflotte, zu tun  gehabt hätten. Tatsächlich konnte keiner dieser Vorwände  geltend gemacht werden, weil der Wichtigste der vier  erst kürzlich in den israelischen Medien  Interviews gegeben und angekündigt hatte, dass er Gebrauch vom israelischen „Begnadigungs-Programm“  (des Shin-Bet) machen wolle, wonach „gesuchten“ Militanten unter der Voraussetzung, dass sie ihren Widerstand   gegen die Besatzung  aufgeben und ihre Waffen abgeben, Pardon gewährt wird. Er war auch ein Kandidat bei den letzten palästinensischen Wahlen gewesen.

Wenn dem so ist, warum wurden sie getötet? Der Shin Bet verheimlichte den Grund nicht: zwei der vier hatten 2001 an Angriffen teilgenommen, bei denen Israelis ums Leben gekommen waren.

„Unser langer Arm wird sie auch noch nach Jahren finden,“ rühmte sich Ehud Barak im Fernsehen, „wir werden jeden finden, der jüdisches Blut an seinen Händen hat.“

ZUSAMMENGEFASST: Der Verteidigungsminister und seine Männer gefährdeten die heutige Waffenpause, um etwas zu rächen, was sich vor sieben Jahren ereignet hat.

Es war für jeden offensichtlich, dass das Töten von Militanten des Islamischen Jihad in Bethlehem die Wiederaufnahme des Qassam-Beschusses auf Sderot verursachen würde. Und so war es denn auch.

Die Auswirkungen einer Qassam-Rakete  sind überhaupt nicht voraussehbar. Für die Bewohner von Sderot ist es eine Art israelisches Roulette – die Rakete kann in einem leeren Feld landen oder auf ein Haus fallen, manchmal tötet sie Menschen.

Mit andern Worten und nach Barak selbst, war er heute bereit, jüdisches Leben in Gefahr zu bringen, um an Leuten Rache zu nehmen, die vor Jahren  vielleicht Blut vergossen und seitdem den bewaffneten Kampf aufgegeben hatten.

Die Betonung liegt auf dem Wort „jüdisch“ . In seinem Statement drückte sich Barak klar aus: er sprach nicht von Personen „mit Blut an ihren Händen“, sondern  von denen „mit jüdischem Blut an ihren Händen“. Jüdisches Blut  ist natürlich  ganz anders als  das Blut anderer Leute. Und tatsächlich gibt es in der israelischen Führung keine  andere Person mit so viel Blut an ihren Händen wie er. Nicht abstrakt, kein metaphorisches Blut, sondern wirkliches Blut.  Im Laufe seines Militärdienstes hat Barak persönlich eine Anzahl von Arabern getötet. Wer immer auch seine Hand schüttelt – von Condolezza Rice bis zum geehrten Gast dieser Woche, Angela Merkel – schüttelt eine von Blut  besudelte Hand.

DER MORD IN Bethlehem lässt einige sehr ernste Fragen aufkommen, doch abgesehen von ein paar Ausnahmen, wurden sie in den Medien nicht gestellt. Diese drückten sich wie gewöhnlich  vor ihrer Aufgabe, wenn es sich um „Sicherheits“-Belange handelte.

Wirkliche Journalisten in einem wirklich demokratischen Staat würden folgende Fragen stellen:

(a)    Wer war es, der die Entscheidung über  die Exekutionen in Bethlehem getroffen hat – Ehud Olmert? Ehud Barak? Der Shin Bet?  Oder alle? Oder keiner von ihnen?

(b)    Hatten die Entscheidungsträger begriffen, dass mit der Verurteilung der Militanten in Bethlehem zur Todesstrafe, sie  gleichzeitig auch Bewohner von Sderot und Ashkalon zum Tode  verurteilen, die  von Raketen getötet werden könnten, die aus Rache abgefeuert werden?

(c)    Hatten sie begriffen, dass sie damit auch Mahmoud Abbas  eine Ohrfeige verpassten, dessen Sicherheitskräfte theoretisch für Bethlehem verantwortlich sind, der infolgedessen dann  mit Sicherheit angeklagt werden würde, mit den israelischen Todesschwadronen zusammen zu arbeiten?

(d)    War es das Ziel der Aktion, die Waffenruhe zu untergraben, die gerade im Gazastreifen  vorsichtig begonnen hatte (und deren Bestehen von Olmert und Barak offiziell geleugnet wurde, obwohl die Anzahl der Raketen von täglich Dutzenden auf nur zwei oder drei herunter gegangen war ?)

(e)    Ist die israelische Regierung überhaupt gegen eine Feuerpause, die Sderot und Ashkalon von der Bedrohung der Raketen befreien könnte?

(f)     Wenn ja, warum?

Die Medien verlangten  nicht, dass Olmert und Barak der Öffentlichkeit die Erwägungen darlegen, die sie dahin brachten, diese Entscheidung zu treffen, die jeden in Israel betrifft. Und kein Wunder. Es sind schließlich dieselben Medien, die vor Freude tanzten, als dieselbe Regierung einen unbedachten und überflüssigen Krieg im Libanon begann. Es sind auch dieselben Medien, die  diese Woche  schwiegen, als die Regierung entschied, der Pressefreiheit  einen Schlag zu versetzen und das Aljazeera-TV-Netzwerk zu boykottieren als Strafe dafür, dass es die Babys zeigte, die während des letzten Überfalls der israelischen Armee in den Gazastreifen ums Leben kamen.

Abgesehen von zwei oder drei mutigen Journalisten mit unabhängiger Gesinnung, marschieren alle unsere Medien, Zeitungen, Radio und Fernsehen im Stechschritt wie ein preußisches Regiment zur Parade, wenn das Wort „Sicherheit“ erwähnt wird.

(Dieses Phänomen wurde diese Woche  auf der US-Internetseite CounterPunch durch den Journalisten Yonatan Mendel, einen früheren Angestellten der beliebten israelischen Web-site Walla, aufgezeigt. Er wies darauf hin, dass alle  ( israelischen) Medien vom Nachrichtenprogramm im Kanal 1 bis zu den Haaretz-Nachrichtenseiten wie auf Befehl, doch freiwillig, genau dieselbe verzerrende Terminologie verwenden: die israelische  Armee bestätigt und die Palästinenser behaupten, Juden  werden ermordet, während Palästinenser getötet werden oder den Tod finden; Juden werden entführt, während Araber verhaftet werden; die  israelische Armee reagiert, während die Palästinenser immer angreifen; die Juden sind Soldaten, während die Araber  Terroristen oder einfach Mörder sind; die israelische Armee trifft immer hochrangige Terroristen und niemals Terroristen der unteren Ränge; die Männer und Frauen, die unter Schock leiden, sind immer Juden, niemals Araber. Und wie ich schon sagte: Leute mit Blut an den Händen sind immer Araber, absolut niemals Juden. Dies gilt übrigens zum größten Teil auch für die ausländische Presse, die über das Geschehen hier berichtet.)

WENN DIE REGIERUNG ihre Absichten nicht offen darlegt, dann haben wir keine andere Wahl, als aus ihren Aktionen  Schlüsse  zu ziehen. Das ist eine juristische Regel: wenn eine Person etwas mit einem  voraussehbaren Ergebnis tut, dann muss man vermuten, dass sie es um dieses Ergebnisses willen tat.

Die Regierung, die das Töten in Bethlehem entschied, beabsichtigte zweifellos, die Waffenpause zu torpedieren.

Warum wollte sie dies?

Es gibt mehrere mögliche Arten  einer Feuerpause. Die einfachste ist das Ende der Feindseligkeiten an der Grenze des Gazastreifens. Kein Qassam-und Gradraketenbeschuss auf der einen Seite, kein gezieltes Töten, Bombardieren, keinen Artilleriebeschuss und keine Einfälle auf der anderen Seite.

Es ist bekannt, dass die Armee dagegen ist. Sie will frei sein, um aus der Luft  liquidieren zu können und am Boden Überfälle zu machen. Sie will nur eine einseitige Feuerpause.

Solch eine begrenzte Feuerpause ist unmöglich. Damit kann die Hamas solange nicht einverstanden sein, solange der Gazastreifen von allen Seiten abgeschnitten ist und das Leben dort zur Hölle gemacht hat: nicht genügend Medikamente, nicht genügend Lebensmittel, die Schwerkranken können nicht das richtige Krankenhaus erreichen, Autos können kaum mehr fahren, keine Importe und keine Exporte, keine Produktion und kein Handel. Die Öffnung aller Grenzübergänge für Waren ist deshalb  wesentlicher Teil einer Feuerpause.

Unsere Regierung ist nicht dazu  bereit, weil das die Konsolidierung der Hamasregierung im Gazastreifen bedeuten würde. Aus Regierungsquellen erfährt man, dass auch Abbas und seine Leute in Ramallah gegen die Aufhebung der Blockade seien – ein boshaftes Gerücht, weil dies bedeuten würde, dass  Abbas einen Krieg gegen das eigene Volk führe. Präsident Bush weist ebenfalls eine Feuerpause zurück, obwohl sein Volk das Gegenteil behauptet. Europa trottet – wie gewöhnlich – hinter  den USA her.

Kann Hamas mit einer Feuerpause einverstanden sein, die nur für den Gazastreifen gilt und nicht für die Westbank? Das ist zweifelhaft. Diese Woche hat bewiesen, dass die islamische Jihad-Organisation im Gazastreifen sich nicht ruhig verhalten kann, wenn ihre Mitglieder in Bethlehem getötet werden. Die Hamas kann im Gazastreifen nicht untätig bleiben und sich über die Früchte des Regierens freuen, wenn die israelische Armee in Nablus oder Jenin Hamasmilitante tötet. Und natürlich wird kein Palästinenser  sich damit einverstanden erklären, dass die Westbank und der Gazastreifen  zwei getrennte Entitäten seien.

Eine Feuerpause nur für den Gazastreifen würde Barak erlauben,  diese jeden Augenblick  mit einer Provokation  wie  eben in Bethlehem in Stücke zu schießen. Dies könnte so aussehen: Hamas wird einer ausschließlichen für den Gazastreifen geltenden Feuerpause zustimmen, die israelische Armee tötet ein Dutzend Hamasmitglieder in Hebron, Hamas antwortet mit  dem Abschuss von Gradraketen nach Ashkalon. Olmert sagt der Welt: Seht, wie die Hamasterroristen die Feuerpause verletzen. Das beweist, dass wir keine Partner haben !

Dies heißt, dass eine wirkliche und anhaltende Feuerpause, die die notwendige Atmosphäre für wirkliche Friedensverhandlungen schafft, die Westbank einschließen muss. Olmert-Barak denken gar nicht daran, dem zuzustimmen. Und solange George Bush da ist, wird es keinen  wirksamen Druck auf unsere Regierung geben.

A PROPOS: wer trifft zur Zeit die wirklichen Entscheidungen für Israel?

Die Ereignisse dieser Woche geben die Antwort: der Mann, der die Entscheidungen trifft, ist Ehud Barak, die gefährlichste Person in Israel,  genau derselbe, der die Camp-David-Konferenz platzen ließ und die ganze israelische Öffentlichkeit davon überzeugte,  dass wir „keinen Partner für den Frieden haben“.

Heute vor 2052 Jahren, an den Iden des März, wurde Julius Caesar ermordet. Ehud Barak sieht sich selbst als  moderne lokale Kopie des römischen Generals. Auch er würde gerne berichten: „Veni, vidi, vici!“„Ich kam, ich sah, ich siegte!“

Doch die Realität sieht  ziemlich anders aus: er kam, er sah und er zerstörte.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs und Christoph Glanz, vom Verfasser  autorisiert)

Ich protestiere

Ich bin schockiert über das Schweigen der israelischen Medien

nach der Regierungsentscheidung, das Aljazeera-TV-Netzwerk dafür zu boykottieren,

dass es die blutigen Ereignisse des Gazastreifens zeigte.

Als Journalist und Bürger der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“

ist es unsere Pflicht, als erste unsere Stimmen gegen die Verletzung

der Pressefreiheit in unserem Lande zu protestieren.

Der Boykott wird Aljazeera nicht schaden – er wird dem Staat Israel schaden,

weil er uns in eine Reihe  mit den schlimmsten Unterdrücker-Regimen in der Region

und der Welt stellen wird.

Uri Avnery,  in Haaretz am 14. März 2008