„Ethnische Säuberungen, Apartheid und schleichender Genozid“

 Die Publizistin Petra Wild hat ein wichtiges Buch über Israels Siedlerkolonialismus geschrieben

 Arn Strohmeyer

Bei der Rezension dieses Buches muss man mit der Bilanz beginnen: Petra Wild hat ein außergewöhnlich informatives Buch über den Nahostkonflikt geschrieben – eins der besten, die zurzeit zu diesem Thema verfügbar sind. Dabei bietet sie gar nicht viel neues, bisher unbekanntes Material, schafft es aber mit dem von ihr zentral verwendeten Begriff des „Siedlerkolonialismus“ ganz neue Einsichten zu eröffnen. Fügt man diesem Begriff noch das Adjektiv zionistisch hinzu, gelingt es ihr, das in Deutschland gängige Israel-Bild einer gründlichen Revision zu unterziehen. Denn es sind zumeist nur Klischees und propagandistische Versatzstücke, die da im Umlauf sind und in der Öffentlichkeit reflexartig wiederholt werden: Israel sei der Staat der Holocaust-Überlebenden; die einzige Demokratie im Nahen Osten ‑ in dieser feindlichen und rückständigen Region eine „Insel der Zivilisation“ und deshalb bedroht und belagert, vor allem vom Islam, der eine repressive und barbarische Religion sei; Israel strebe nach Frieden, während Palästinenser, Araber und Iraner diesen Staat vernichten wollten; Israel nehme deshalb nur sein Recht auf Selbstverteidigung wahr, um sein einziges Ziel zu verfolgen: einen exklusiv jüdischen Staat auf Dauer zu etablieren.

Wer dieses propagandistische Dogma nicht akzeptiert, wird sofort wegen „Antisemitismus“ an den Pranger gestellt, wobei da ganz bewusst nicht zwischen Antisemitismus und Antizionismus unterschieden wird. Petra Wild gibt für beides klare Definitionen: „Der Begriff des Antisemitismus ist ein pauschal gegen die jüdische Religionsgemeinschaft gerichteter Rassismus, [wohingegen] der Antizionismus eine politische Position ist, die im Kern in der Ablehnung der Vertreibung, Enteignung und Entrechtung der Palästinenser und eines exklusiv jüdischen Staates in einem multiethnischen und multireligiösen Land besteht.“

Aus dieser Definition ergibt sich folgerichtig der von der Autorin zentral verwendete Begriff des Siedlerkolonialismus, den die Autorin aus der neueren Kolonialismus- und Genozidforschung ableitet: „ Der reine Siedlerkolonialismus, für den Israel ein Beispiel ist, strebt danach, die einheimische Bevölkerung durch eine eingewanderte Siedlerbevölkerung vollständig zu ersetzen. Die Grenzen werden stets weiter nach vorn verschoben und die einheimische Bevölkerung auf stets kleiner werdenden Flächen zusammengedrängt, um ihr Land und ihre Ressourcen für die Siedlerbevölkerung freizumachen. Charakteristisch für siedlerkolonialistische Gebilde sind neben territorialer Expansion ein ausgeprägter Rassismus in der Siedlerbevölkerung und die Behauptung, das Land sei menschenleer gewesen, als die Siedler kamen. Die bekanntesten siedlerkolonialistischen Staaten sind die USA, Neuseeland, Australien, Südafrika und Israel.“

Die bisher weitgehend unbekannten Zusammenhänge zwischen Siedlerkolonialismus und Genozid aufzuzeigen, ist das große Verdienst des Buches von Petra Wild. Das Verständnis von Genozid wurde, so schreibt sie, in der westlichen Welt über Jahrzehnte durch den Holocaust geprägt. Dessen Monstrosität habe es lange Zeit erschwert, andere Völkermorde als solche wahrzunehmen. Erst in den 1990er Jahren begannen dann Forscher aus siedlerkolonialistischen Staaten, die genozidale Geschichte ihrer eigenen Länder zu untersuchen. Dadurch hat der Begriff des Genozids eine Ausweitung seiner Bedeutung erfahren. Die meisten Forscher berufen sich dabei vor allem auf die Arbeiten des polnisch-jüdischen Völkerrechtlers und Friedensforschers Raphael Lemkin (1900 ‑ 1959), der als einer der ersten auf den Zusammenhang von Kolonialismus und Völkermord hingewiesen hatte. Lemkin betrachtete den Siedlerkolonialismus als „inhärent genozidal“. Für ihn war Genozid eine spezielle Form der ausländischen Eroberung und Besatzung, die ihrem Westen nach notwendigerweise imperialistisch und kolonialistisch war und ist.

Er definierte Genozid als „die organisierte Zerstörung einer Bevölkerung durch ein breites Spektrum von sozialen, ökonomischen, politischen und kulturellen Maßnahmen plus physische Gewalt. Genozid zielt besonders darauf ab, die demografische Balance zugunsten der Besatzer zu verändern.“ Von zentraler Bedeutung ist dabei die Zerstörung der Kultur der einheimischen Bevölkerung, die die Basis des Zusammenhaltes und der gemeinsamen Identität ist. Genozid und Siedlerkolonialismus sind also weitgehend identisch. Petra Wild bilanziert: „In der heutigen Kolonial- und Genozidforschung wird die Vernichtung der einheimischen Gesellschaft auf die eine oder andere Art – die Spannbreite reicht von Assimilation bis Massenmord – als Essenz des Siedlerkolonialismus angesehen.“

Dieser Definition schlossen sich auch israelische Wissenschaftler an – etwa der Geograf Oren Yiftachel, der feststellt, dass das kollektive Einsperren einer Bevölkerung zu den klassischen Methoden kolonialer Herrschaft gehört. Dieses Vorgehen werde immer dann praktiziert, wenn eigentlich eine ethnische Säuberung angestrebt werde, diese jedoch nicht in Form von Massenvertreibungen möglich sei. Der israelische Soziologe Baruch Kimmerling prägte den Begriff Politizid und meinte damit eine Politik, die darauf abzielt, die Palästinenser als politische und soziale Einheit zu zerstören.

Über die Methoden des Vorgehens schrieb er: „Politizid beinhaltet eine Mischung aus kriegerischen, politischen, sozialen und psychologischen Maßnahmen. Die gebräuchlichsten Techniken in diesem Prozess sind die Enteignung und Kolonisierung von Land, Einschränkung der Bewegungsfreiheit (Ausgangssperren, Abriegelungen, Straßensperren), Mord, örtlich begrenzte Massaker, Massenverhaftungen, Spaltung oder Eliminierung der Führung und Elitegruppen, die Behinderung von schulischer Ausbildung, physische Zerstörungen von öffentlichen Institutionen und Infrastruktur, Wohnhäusern und privatem Eigentum, Aushungerung, soziale und politische Isolation, Umerziehung, und partielle oder – falls realisierbar – vollständige ethnische Säuberung, obwohl diese sich möglicherweise nicht als eine einzelne dramatische Aktion ereignet. Das Ziel der meisten dieser Praktiken ist, das Leben so unerträglich zu machen, dass die größtmögliche Anzahl der rivalisierenden Bevölkerung, insbesondere ihre Elite und Mittelschicht, das Land ‚freiwillig‘ verlassen.“

Dieser Auffassung schloss sich auch der israelische Historiker Ilan Pappe an, der vor einer auf „Völkermord abzielenden Politik Israels im Gazastreifen“ warnte. Der amerikanisch-jüdische UN-Sonderberichterstatter für Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten Richard Falk sprach im selben Zusammenhang von einer „Politik der Eliminierung“ und bezeichnete die 2007 über den Gazastreifen verhängte Hungerblockade als einen „Holocaust im Entstehen“. Er sieht in Israels Politik „genozidale Tendenzen“.

Auch die beiden australischen Wissenschaftler John Docker und Net Curthoys, Experten für den Siedlerkolonialismus in ihrem eigenen Land, werfen den Israelis vor, eine ethnische Gruppe ganz oder teilweise zerstören zu wollen, indem sie den Palästinensern Lebensbedingungen auferlegen, die dazu bestimmt sind, deren physische Zerstörung in Teilen oder als Ganzes zu bewirken. Sie schreiben: Als Wissenschaftler, die auf dem Gebiet der Genozid-Studien und-Forschung die lange Geschichte der europäischen Kolonisierung erforschen, scheint für uns klar zu sein, dass Israel (...) eine genozidale siedlerkolonialistische Gesellschaft ist, die seit ihrer Gründung 1948 kontinuierlich versucht, die Lebensgrundlagen der einheimischen Palästinenser zu zerstören, ihre Gesundheit, ihre Würde, ihr Einkommen, ihre persönliche Sicherheit, ihren Zugang zu Bildung und ihre politischen Organisationen, sodass die Palästinenser durch die kolonisierenden zionistischen Siedler ersetzt werden können. Was wir gegenwärtig erleben, ist eine Form der Siedlerkolonisierung, die an das Australien des 19. Jahrhunderts erinnert, in der eine siedlerkolonialistische ‚Logik der Eliminierung‘ Massaker und Sequestrierung (Reservate) kombiniert, um die souveräne Selbstbestimmung einer einheimischen Bevölkerung unmöglich zu machen.“

Der enge Zusammenhang zwischen Siedlerkolonialismus und Genozid ist vor allem durch folgenden Prozess gegeben: Die Auseinandersetzung zwischen Kolonialisten und Kolonisierten ist immer ein Kampf um Land und Ressourcen. Dieser muss zu Aufständen führen, da die Siedler die Ressourcen des Landes vornehmlich für sich ausbeuten, wodurch das Überleben der  einheimischen Bevölkerung immer schwieriger wird. Die Aufstände können dann einen genozidalen Charakter annehmen, da die völkerrechtlichen Standards der Kriegsführung – siehe den Gaza-Krieg 2008/2009 – außer Kraft gesetzt werden und im Vorgehen gegen die als minderwertig und primitiv angesehenen „Barbaren“ alles erlaubt ist.

Den genozidalen Militäraktionen folgt die Internierung der einheimischen Bevölkerung in „ethnischen Gulags“. Durch diese Internierung der unterworfenen und überflüssigen Menschen in Enklaven, Bantustans oder Lagern kann der Siedlerstaat zwei Ziele erreichen: die Enteignung der einheimischen Bevölkerung zu Ende bringen und die genozidale Politik auf versteckte Weise fortführen. Denn natürlich verschleiert Israel – mit Hilfe seiner Verbündeten ‑  seine Politik der Zerstörung der palästinensischen Gesellschaft und führt Massaker nur in wohldosierter Form durch. Das Endziel ist aber dennoch klar: Das Verschwinden einer palästinensischen Nation.

Petra Wild kann diese Fakten, Zusammenhänge und Ziele mit einer Fülle von Aussagen israelischer Politiker belegen, die gar kein Geheimnis daraus machen, was sie vorhatten und auch jetzt noch vorhaben. Kann eine solcher Siedlerkolonialismus überleben? Hat er eine Zukunft? Die Autorin sieht kaum Chancen dafür – nicht nur weil er eine typische Erscheinung des 19. Jahrhunderts ist und im 21. Jahrhundert ein eklatanter Anachronismus ist. Da das zionistische Projekt der Schaffung eines exklusiven Staates für ein Volk auf dem Territorium eines anderen Volkes nur mit dessen Unterdrückung und Zerstörung realisiert werden kann, droht es allein an diesen inneren Widersprüchen zu scheitern.

Die Autorin führt drei Optionen an, die in einem kolonialem Konflikt zwischen einheimischer Bevölkerung und Siedlerbevölkerung möglich sind: 1. Der Siedlerstaat begeht einen Genozid an der einheimischen Bevölkerung (USA, Kanada, Neuseeland, Australien). 2. Die einheimische Bevölkerung bringt durch ihren Widerstand die Siedler dazu, das Land zu verlassen (Algerien, Zimbabwe). 3. Die Siedlerbevölkerung gibt ihre Privilegien gezwungenermaßen auf und die einheimische Bevölkerung akzeptiert ein Zusammenleben mit ihr in einem gemeinsamen demokratischen Staat auf der Basis von gleichen Rechten (Südafrika). Legt man diese Optionen zu Grunde, ergibt sich für die Autorin eigentlich nur die Ein-Staaten-Lösung als möglicher Weg aus den festgefahrenen Fronten im Nahen Osten. Nur diese Option würde für beide Seiten Gerechtigkeit schaffen, ohne eine neue blutige Tragödie in Gang zu setzen. Aber dieser Weg setzt die Überwindung und das Ende des Zionismus voraus. Und nicht nur das: Auch die palästinensischen Flüchtlinge müssten zurückkehren können und ihren Besitz zurückerhalten bzw. entschädigt werden.

Petra Wild schreibt: „Viele jüdische Israelis haben erkannt, dass die Rückkehr der Flüchtlinge auch für sie selbst die einzige Möglichkeit ist, Frieden mit sich zu schließen und ihre Menschlichkeit wiederzuerlangen. Die Nakba [die ethnische Säuberung und Vertreibung der Palästinenser 1948] hat auch in der jüdisch-israelischen Bevölkerung ihre Spuren hinterlassen, die, um ihr eigenes positives Selbstbild wahren zu können, permanent verdrängen, rationalisieren und sich belügen muss. Diese Verdrängung des Unrechts bringt jedoch stets nur neues Unrecht hervor. Nur ein israelisches Schuldeingeständnis und die Entschädigung der Opfer kann diesen Teufelskreis durchbrechen. Bewusst gewordene Israelis haben die zerstörerische Wirkung ihrer unaufgearbeiteten Geschichte erkannt.“

Sie fügt ein Zitat des Israeli Michael Warschawski hinzu, das in dieselbe Richtung weist: „Die Beseitigung der fortgesetzten Ungerechtigkeit, die den palästinensischen Flüchtlingen, Generation für Generation, zugefügt wurde, ist eine notwendige Voraussetzung sowohl für die Versöhnung mit dem palästinensischen Volk als auch für die spirituelle Heilung von uns selbst, israelischen Juden. Nur so können wir aufhören, von den Dämonen und Verdammnissen der Vergangenheit geplagt zu werden und uns selbst zu Hause fühlen in unserem gemeinsamen Heimatland.“

Dem kann man nicht widersprechen. Ein solcher kollektiver Selbstheilungsprozess würde dem Nahen Osten den Frieden bringen. Wo aber gibt es Ansätze dazu außer bei ein paar human gesinnten Intellektuellen? Auch an dem Optimismus, mit dem Petra Wild die Ein-Staaten-Lösung vertritt, müssen Zweifel erlaubt sein. Natürlich wäre der gemeinsame säkulare und demokratische Staat von Palästinensern und Juden eine ideale Lösung, aber auch die Gegenargumente sind ernst zu nehmen. So hat gerade der israelische Historiker Gershom Gorenberg in seinem Buch „Israel schafft sich ab“ vor diesem Weg gewarnt.

Er nennt einen solchen Staat einen „Albtraum“, in dem alles nur noch schlimmer würde. Jedes innenpolitische Problem ‑ die Fragen der Rückkehr der Flüchtlinge und der Entschädigung, die Auseinandersetzung um den Boden und das Eigentum – alles würde zu politischen Sprengsätzen werden. Zwei gleich starke Volksgruppen würden sich in einem solchen Staat wie in Belgien gegenseitig blockieren und das Regieren unmöglich machen. Die politischen Spannungen würden sich in permanenter Gewalt entladen. Der Übergang zu einem einzigen Staat würde eine neue Phase des Konflikts markieren.

Das ist aber keine grundsätzliche Kritik an Petra Wilds wichtigem Text. Dieses Buch überzeugt durch seine eindeutig wissenschaftlich-aufklärerische Grundposition, die Darbietung einer Fülle unleugbarer Fakten über die fatalen Folgen des Zionismus in der nahöstlichen Region und eine humane, auf internationalem Recht und den Menschenrechten beruhende Position. Die weit verbreitete Kenntnis dieses Textes könnte so manch überhitzte und irrationale – und deshalb zumeist ohne Kenntnis der Sache geführte – Debatte über den Nahostkonflikt in rationalere Bahnen lenken und damit der Hoffnung auf Frieden in dieser leidgeprüften Region einen großen Dienst erweisen.

Petra Wild: Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina. Der zionistische Siedlerkolonialismus in Wort und Tat, Promedia-Verlag Wien 2013, 15,90 Euro