Was kommt nach dem Zionismus?

Israelische und palästinensische Intellektuelle suchen gemeinsam nach Wegen aus der Krise / Erste Ergebnisse eines Projekts
Arn Strohmeyer

Israelis und Palästinenser können trotz gelegentlicher Differenzen sehr gut miteinander auskommen. Wenn es noch eines Beweises hierfür bedurft hätte, dann ist es das von dem israelischen Historiker Ilan Pappe und dem palästinensischen Soziologen Jamil Hilal ins Leben gerufene Projekt „Palisad“, eine Abkürzung für „Palästinensische und israelische Akademiker im Dialog“. Um zu erklären, worum es dabei ging und geht, kann man den alten chinesischen Weisen Konfuzius (um 500 v.Chr.) zitieren, der in einer politischen Krisensituation des Reiches der Mitte vorschlug: „Lasst uns vor Verhandlungen erst einmal die Begriffe klären!“ Für die Teilnehmer des Projektes „Palisad“ bedeutete dies: „Ein dynamisches und dialektisches Überbrückungsgeschichtsbild zu entwickeln, das die Bereiche betont, in denen Übereinstimmung herrscht, und die Abgründe beleuchtet, die die beiden Seiten voneinander trennen, um dadurch unsere unterschiedlichen Standpunkte zusammenzubringen und die Aussicht auf eine gemeinsame Zukunft zu eröffnen.“

Ein schwieriges Unterfangen, wie man sich vorstellen kann. Die ersten erzielten Ergebnisse haben die beiden Wissenschaftler zusammen mit anderen Autoren in einem Buch zusammengetragen, das den bezeichnenden Titel trägt: „Beiderseits der Mauer. Auf der Suche nach einem Bild der israelisch-palästinensischen Geschichte“. Die Notwendigkeit eines solchen Unternehmens hatte schon vor Jahrzehnten der israelische Historiker Simcha Flapan in seinem inzwischen zum Klassiker gewordenen Buch „Die Geburt Israels“ von der Seite seines Staates aus so formuliert: „Es geht darum, die propagandistischen Denkstrukturen aufzulösen, die so lange verhindert haben, dass in meinem Land die Kräfte des Friedens an Boden gewinnen konnten. Die Aufgabe, die den Intellektuellen und den Freunden beider Völker zufällt, besteht nicht darin, Ad-hoc-Lösungen anzubieten, sondern die Ursachen des Konflikts in das Licht einer aufklärenden Analyse zu tauchen, in der Hoffnung, dass man es auf diese Weise schafft, die Verzerrungen und Lügen, die mittlerweile zu sakrosankten Mythen geronnen sind, aus der Welt zu schaffen.“ Und warnend fügte er hinzu: „Wenn die Klischees und falschen Mythen ihren Platz im Denken behaupten, ist die Katastrophe unausweichlich.“

Genauso sieht es auch Ilan Pappe (einer der wichtigsten Vertreter der „neuen Historiker“). Er schreibt, dass die Zerstörung der Mythen und die Vermittlung der wahren Zusammenhänge nicht nur eine professionelle Aufgabe für die Historiker, sondern eine moralische Pflicht sei, die man erfüllen müsse, wenn man wolle, dass die Versöhnung jemals eine Chance haben und Frieden im Nahen Osten Fuß fassen soll. Darum geht es also auf der israelischen Seite: die Darstellung der jüdischen Geschichte, wie die Zionisten sie sich ausgedacht haben, zu dekuvrieren und zu dekonstruieren, also zu entmythologisieren. Der israelische Historiker Shlomo Sand spricht genau wie Pappe von der „Erfindung“ des jüdischen Narrativs durch die Zionisten. Denn dieses besteht zum großen Teil aus Mythen. Und Mythen sind künstliche Erfindungen von Menschen – Konstrukte, die zu ganz bestimmten Zwecken, hier politischen Zwecken, instrumentalisiert werden. Was Simcha Flapan und Ilan Pappe sagen wollen, ist aber: Wenn wir keine Klarheit über die wirklichen Geschehnisse haben (also über das, was wirklich passiert ist), kann es keinen Frieden zwischen den gegnerischen Seiten geben. Natürlich muss auch die palästinensische Geschichtsdarstellung hinterfragt werden, die aber nicht das Mythen-Problem in diesem Ausmaß hat. Interessant ist, dass diese Punkte in den gegenwärtig stattfindenden „Friedensverhandlungen“ gar keine Rolle spielen, einer der vielen Gründe, warum sie zum Scheitern verurteilt sind.

 Ein weiterer Punkt, der eine Annäherung so schwierig macht, ist das völlig falsche von Israel und dem Westen vertretene Paradigma der Gleichheit, der These also, dass es in Palästina zwei Konfliktparteien gibt, die beide die gleiche Verantwortung sowohl für den Ausbruch wie auch für die Lösung des Konflikts tragen. Die Realität ist eine ganz andere: Der Konflikt ist von völliger Asymmetrie der Machtverteilung und –ausübung geprägt – und das gilt auch für die Geschichtsschreibung. Die zionistische Version der Geschichte Palästinas ist im Westen eindeutig vorherrschend - wer außer ein paar Experten kennt aber schon die Darstellung der Palästinenser?

Die Einseitigkeit geht so weit, dass israelische Historiker behaupten, die Palästinenser könnten ihre eigene Geschichte gar nicht schreiben, weil die Dokumente und Unterlagen darüber fast alle in (offenbar verschlossenen) israelischen Archiven lägen. Worauf der Palästinenser Edward Said empört äußerte, die Israelis hätten die Nakba nicht nur begangen, jetzt würden sich auch noch versuchen, die Geschichtsschreibung darüber zu konfiszieren. Said hatte nicht übertrieben. Die israelische Regierung hat ja inzwischen ein Gesetz durchgebracht, das es den in Israel lebenden Palästinensern verbietet, bei öffentlichen Anlässen die Nakba zu erwähnen. Einig waren und sind sich die Palisad-Teilnehmer über die Fragwürdigkeit der zionistischen Geschichtsschreibung, die ideologisch völlig voreingenommen ist und vor allem zwei Funktionen hat, erstens den unwiderruflichen Anspruch des jüdischen Volkes auf das Land Israel zu belegen und zweitens darzustellen, dass Israel die endgültige und einzig korrekte Lösung des sogenannten „jüdischen Problems“ ist (der israelische Soziologe Baruch Kimmerling).

Die Beiträge in dem Buch zur Identität der Israelis und Palästinenser ragen neben der Darstellung der Fragen, ob Israel eine Demokratie ist und wie die gemeinsame Zukunft zu gestalten ist, aus der Fülle des gebotenen Materials heraus. Ilan Pappe arbeitet die Besonderheit der israelischen Identität heraus. Der Historiker geht davon aus, dass nationale Identitäten menschliche „Erfindungen“ sind, die an angebliche aus der Vorzeit stammende ethnische Identitäten anknüpfen und nur modern aufbereitet werden. Das zionistische Israel ist mit der Berufung auf die Legenden und Mythen des Alten Testaments ein Musterbeispiel für dieses Faktum. Die Identifizierung mit einer Nation, die Unterschiede innerhalb dieser Gemeinschaft auslöschen soll, ist also ein höchst künstlicher Vorgang. Zu ihm gehört unbedingt die Konstruktion eines „feindlichen Anderen“. Im Fall Israels sind das die Araber, die für alles stehen, was die Zionisten als „unjüdisch“ ansehen. Sie sind das negative Spiegelbild des eigenen Selbst, was so weit geht, dass die Araber als die „neuen Nazis“ dämonisiert werden.

Genau aus diesem Grund kann es aus jüdischer Sicht auch keinen jüdischen Terrorismus geben, Terror üben eben nur Araber aus. Deshalb ist es für Israelis auch unmöglich, die Palästinenser als die Opfer ihrer eigenen Verbrechen – der Nakba von 1948 bis heute – anzuerkennen, weil damit der fundamentale Mythos des Staates Israel infrage gestellt würde, dass die zionistische Devise vom „Land ohne Volk für ein Volk ohne Land“ eine Lüge war. Ein Schuldeingeständnis der Israelis gegenüber den Palästinensern würde zudem den Verlust ihres eigenen Status als Opfer bedeuten, was ungeahnte politische, moralische und psychologische Folgen für sie hätte: „Die israelischen Juden müssten zugeben, dass sie selbst zum Spiegelbild ihrer schlimmsten Alpträume geworden sind.“ (Ilan Pappe)

Wie unsicher und labil eine nationale Identität ist, die ihre Kraft nicht aus sich selbst bezieht, sondern aus dem Hass auf den „Anderen“, versteht sich von selbst. Pappe kann die große Angst der Israelis verstehen, die sie davor haben, ihre Position als Opfer zu verlieren, was ja auch zugleich bedeuten würde, sich ihrer hässlichen Vergangenheit und deren Folgen stellen zu müssen. Aber er sieht keinen Ausweg: Beide Gemeinschaften müssen sich als leidende Gemeinschaften anerkennen: Israel muss sich zu seiner Rolle bei der Nakba bekennen, und die Palästinenser müssen die herausragende Rolle verstehen, die der Holocaust für die Juden hat. Anders kann es weder Frieden noch Versöhnung geben. Oder anders gesagt: „Als erstes muss eine Versöhnung zwischen dem zionistischen Täter und den palästinensischen Opfern erreicht werden und nicht ‚Frieden‘ zwischen den beiden Bewegungen.“ (Ilan Pappe)

Der palästinensische Historiker Issam Nassar hat die palästinensische Identität untersucht und geht auch davon aus, dass Nationen erdachte und konstruierte Gemeinschaften sind. Obwohl die Zionisten – aus sehr eigennützigen Motiven – den Palästinensern jede eigene Identität als Volk bestreiten, besteht kein Zweifel, dass diese Gemeinschaft eine Realität ist und sich aus der ursprünglich arabischen Identität der Palästinenser langsam ein eigenes nationales Selbstwertgefühl herausgebildet hat. Paradoxerweise waren die Israelis die eigentlichen Geburtshelfer der palästinensischen Identität: Ihr immer aggressiveres Auftreten in Palästina – unterstützt von der einseitigen Parteinahme der Briten für sie in der Mandatszeit– hatte auf palästinensischer Seite ein engeres nationales Zusammenrücken zur Folge, dessen Ziel es war, Palästina vor dem zionistischen Projekt zu retten und das Recht auf Selbstbestimmung einzufordern.

Die palästinensische Katastrophe von 1948, d.h. die Zerstörung von über 400 Bevölkerungszentren und die Auslöschung der palästinensischen Gemeinschaft und Kultur sowie die Vertreibung der Hälfte der Bevölkerung (700 000 Menschen) führten dann aber auch über Grenzen hinweg zur Entstehung eines völlig neuen Zusammengehörigkeitsgefühls der Palästinenser, d.h. die Vertreibung und die Entstehung von Flüchtlingslagern schufen den Kontext für die Umwandlung der alten lokalen und kommunalen Zugehörigkeit in ein neues Nationalgefühl. „Die Nation füllt die Lücke, die durch die Entwurzelung der Gemeinden und Verwandtschaften entstanden ist“, schreibt der Palästinenser Homi Bhabha. Eine Folge, die sicher nicht im Sinne der Zionisten war. Israels frühere Ministerpräsidentin Golda Meir hatte noch die Existenz eines palästinensischen Volkes überhaupt bestritten. Ein tragischer Irrtum, denn heute ist klar: Ohne eine Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Palästinenser durch Israel wird es keinen Frieden geben. Umgekehrt haben die Palästinenser Israel schon in den Oslo-Verträgen anerkannt.

Von den Besonderheiten der asymmetrischen Machtverhältnisse und von innerisraelischen Bedingungen hängt auch die Beschaffenheit der israelischen Demokratie ab. Zwei israelische Autoren kommen in dem Band zu dem Ergebnis, dass es sich bei Israel nicht um eine Demokratie handelt, zumindest nicht in der in westlichen Staaten vorherrschenden liberalen Form. Den immer wieder zitierten Satz von der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“ lassen sie nicht gelten. Und am Rande sei angemerkt: Erstens ist die Türkei – bei allen Mängeln – zweifellos auch eine Demokratie in dieser Region. Und zweitens könnte es längst eine weitere Demokratie in der Region geben, wenn Israel und der Westen nicht das Ergebnis der Wahlen 2006 im Westjordanland und im Gazastreifen, bei denen die Hamas gewann, annulliert hätten und Israel die gewählten Abgeordneten der Hamas umgehend verhaften ließ und ins Gefängnis steckte, wo sie heute noch sitzen. Selbst die Kommission des früheren US-Präsidenten Carter hatte die Wahlen als absolut „frei und fair“ bezeichnet. Es hatten eben die Falschen gewonnen. Aber der Vorgang sagt viel über Israels Verhältnis zur Demokratie aus.

Der israelische Politologe Oren Yifchatel hält Israel nicht für eine Demokratie, sondern für eine Ethnokratie, die er so definiert: „Eine Ethnokratie ist ein nicht demokratisches Regime, das versucht, unverhältnismäßige ethnische Kontrolle über ein umstrittenes, multiethnisches Territorium auszuweiten und zu bewahren. Eine Ethnokratie entwickelt sich hauptsächlich dann, wenn die Kontrolle über das Territorium in Frage gestellt wird und wenn eine dominante Gruppe mächtig genug ist, den Charakter des Staates einseitig zu bestimmen.“ Ethnokratien sind also labile, instabile Regime, in denen die Kräfte der Expansion und des Widerstandes in ständigem Kampf miteinander liegen. Solche Staaten müssen einen großen kulturellen und ideologischen Propagandaapparat unterhalten, der die Asymmetrie der Macht und die Expansion legitimiert und zugleich ein Geschichtsbild erstellt, das den Besitz des umstrittenen Landes rechtfertigt. Alle diese Kriterien treffen auf Israel zu.

Was bringt Yifchatel nun noch gegen Israels Anspruch vor, eine Demokratie zu sein? Bei einer Demokratie müssen für ihn vier Bedingungen erfüllt sein: die Gleichberechtigung aller Bürger, das Vorhandensein einer territorialen Gemeinschaft (demos, altgriechisch Volk) sowie ein allgemeines Wahlrecht und der Schutz vor der Tyrannei der Mehrheit. Anders gesagt: Demokratie bedeutet – so Yifchatel – die Herrschhaft des Volkes, dazu gehört der ständige Aufenthalt dieses Volkes innerhalb geordneter Grenzen.

Für Israel trifft genau das nicht zu. Zunächst: Durch seine Expansion (Bau der Siedlungen in den besetzten Gebieten) hat Israel keine klar definierten Staatsgrenzen, denn die Grüne Linie (Waffenstillstandsgrenze von 1948) gilt nicht mehr, das Westjordanland ist aber auch nicht offiziell von Israel annektiert worden. Dadurch sieht der Politologe die territoriale und staatsbürgerliche Bedeutung des Wortes „israelisch“ ausgehöhlt. Ohne eindeutig definierte Grenzen eines Staates als territoriale legale Entität kann die Tätigkeit demokratischer Institutionen und Gesetze nicht zugeordnet werden, sodass für alle Bürger gültige und gleiche demokratische Abläufe nicht möglich sind.

Außerdem kritisiert Yifchatel: Israel hat die Regelungen für das Grundeigentum im Staat (also für das Land und den Boden) jüdischen Organisationen, die außerhalb Israels ansässig sind, übergeben: dem Jüdischen Nationalfonds, der Jewish Agency und der Zionistischen Föderation. Sie besitzen also gesetzliche Befugnisse. Der Autor schreibt: „Auf diese Weise üben exterritoriale jüdische Gruppen, deren Vertreter keine israelischen Staatsbürger sind, erhebliche politische Macht in Israel aus, wie es in keinem anderen Staat möglich ist. Dies ist ein undemokratischer struktureller Faktor, der eine Begleiterscheinung ethnokratischer Regime ist: In Israel gibt es keine Gleichberechtigung für alle Staatsbürger. Es ist eine Klassengesellschaft, aus Juden mit vollen Rechten und Arabern, die Bürger zweiter Klasse sind.“ Die Palästinenser in den besetzten Gebieten haben keinerlei Rechte, sie stehen unter einer Militärverwaltung, wohingegen die dort lebenden jüdischen Siedler, die außerhalb der Staatsgrenzen leben, unter israelisches Recht fallen. Für Yifchatel ist das „keine unbedeutende Anomalie, sondern ein struktureller Zustand, der den Anspruch, ein demokratisches Regime zu sein, hinfällig macht.“

Auch der israelische Politologe Lev Grinberg konstatiert, dass das Verschwimmen der Grenzen zwischen „innen“ und „außen“ zu einem fehlerhaften demokratischen Prozess geführt habe. Er sieht vier Bedingungen für einen demokratischen Staat nicht erfüllt: klare Grenzen, die gleichen Staatsbürgerrechte für alle Bürger, die eindeutige Trennung von Religion und Staat sowie die Trennung von Militär und Politik, also die Unterordnung der Armee unter die zivile Regierung. Grinberg stellt Fortschritte in Richtung Frieden und Demokratie unter dem Ministerpräsidenten Jitzhak Rabin fest, aber die religiösen, antidemokratischen Kräfte sahen durch seine Anerkennung politischer Rechte der Palästinenser die Grundlagen ihrer Religion und des Rechts des jüdischen Volkes auf Erez-Israel (Groß-Israel) bedroht. Deshalb musste Rabin sterben. Nach diesem Mord – so Grinberg – fiel die israelische Politik zurück in das von Mythen beherrschte Stadium (eben Groß-Israel als Ziel) und deshalb befindet sich das Land noch immer in der Krise, die von Lähmung und Immobilismus geprägt ist und sogar die Existenz des Staates bedroht.

Ein anderer Israeli, der Vorsitzende dies Komitees gegen Häuserzerstörungen (ICAHD) Jeff Halper, hat kürzlich geschrieben, dass der Zionismus seine historische Chance gehabt, sie aber nicht genutzt habe und dass deshalb seine Zeit abgelaufen sei. Wohl alle 13 israelischen und palästinensischen Autoren des vorliegenden Bandes würden Halper zustimmen. Über das, was nach dem Zionismus kommt, mag es noch Differenzen geben, aber Konsens besteht sicher darüber, dass nach den verheerenden Erfahrungen mit dem Zionismus alles nur besser werden kann – in einem Staat, der die Selbstbestimmung für beide nationalen Gemeinschaften und die Gleichberechtigung aller Personen vor dem Gesetz garantiert. Wem die in Vergangenheit und Gegenwart die politische Agenda beherrschende und hoffentlich in der Zukunft endende Tragödie des Nahen Ostens am Herzen liegt, sei dieser Band wärmstens empfohlen.

Ilan Pappe/ Jamil Hilal (Hrsg.): Zu beiden Seiten der Mauer. Auf der Suche nach einem gemeinsamen Bild der israelisch-palästinensischen Geschichte, Laika-Verlag Hamburg 2013, 442 Seiten, 29 Euro